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Soziales / Gesundheit / Integration


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antwort auf Große Anfrage | Wohn-Pflege-Aufsicht und Betreuung für SeniorInnen in Hamburg-Nord

[Anfrage Kursivsatz, Antworten der Behörde in Normalsatz] Sachverhalt: Am 01.Januar 2010 trat das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) in Kraft. Es soll die Rechte älterer, behinderter oder auf Betreuung angewiesener Menschen als NutzerInnen von Wohn-und Betreuungsformen stärken. Das Gesetz soll die gleichberechtigte Teilhabe... Weiterlesen


Wer hier lebt, soll mit entscheiden können - Wahlrecht für alle Hamburgerinnen und Hamburger endlich durchsetzen

Von den kommenden Bürgerschaftswahlen am 15. Februar werden 230.000 Hamburgerinnen und Hamburger ausgeschlossen, da sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. SPD, Grüne und CDU lehnen parlamentarische Initiative der Linksfraktion zur gleichberechtigten Teilhabe erneut ab und schieben das Thema unter Vorwänden auf die lange Bank. Weiterlesen


Bezirksweit
relevante Themen

Hier führen wir nicht nur Themen auf, die in den jeweiligen Ausschüssen behandelt werden. Auch z.B. Pressemitteilungen und andere Initiativen, die zu ihnen gehören, dokumentieren wir hier.