Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Sachverhalt und Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck 300 Stiftung WAS TUN! 5.992,00 € STADTGEMÜSE Eppendorf Lütte Looge … Weiterlesen

Sachverhalt: Im Sommer 1943 flogen die alliierten Streitkräfte unter Führung von Arthur Harris sieben große Bombenangriffe auf Hamburg. Bei der „Operation Gomorrha“ starben mehr als 35.000 Menschen. Es traf nicht nur Industrie- und Militärobjekte, auch ca. 280.000 Wohnungen und 270 Schulen wurden zerstört. Die faschistische Diktatur der NSDAP… Weiterlesen

Neubenennung Fraktion DIE LINKE Nord in den Ausschüssen und Benennung des Fraktionsvorsitzenden und Vertreters Sachverhalt: Durch den Austritt von Frau Traversin aus der Fraktion DIE LINKE ergeben sich folgende Änderungen: Den Fraktionsvorsitz übernimmt Herr Jonas Wagner. Sein Vertreter ist Herr Keyvan Taheri. Die Mitglieder in den Ausschüssen… Weiterlesen

Aufstockung eines Sozialarbeiters auf dem Dulsberg Sachverhalt: Zur Unterkunft für Geflüchtete von Fördern und Wohnen an der Krausestraße wurde am 27.09.2023, in einer Sondersitzung, gemeinsam mit Stadtteilräten aus Barmbek-Süd, Anwohnenden und Vertretern der Sozialbehörde über den aktuellen Sachstand diskutiert. Bis Ende September müssen die in… Weiterlesen

Sachverhalt: Infolge von Kürzungen und Umschichtungen von Fördermitteln im Bundeshaushalt sowie daraus folgenden Kürzungen plant das Jobcenter team.arbeit.hamburg die Zuschüsse zu sogenannten AGH-Plätzen (Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose) so zu kürzen, dass von aktuell etwa 1.460 besetzten Stellen nur noch mindestens 800 garantiert… Weiterlesen

Sachverhalt: Am 24.07.1985 wurde Mehmet Kaymakçı auf seinem Weg nach Hause in der Straße Hohe Liedt brutal von drei Rechtsextremisten ermordet. Vorletztes Jahr wurden mit Mitteln der Bezirksversammlung eine Gedenktafel errichtet und am 36. Jahrestag unter Einladung von Verwandten aus der Türkei, der zweiten Bürgermeisterin, dem Bezirksamtsleiter… Weiterlesen

Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck 252 SV Groß Borstel v. 1908 e. V. 2.310,00 € Gesundheitsfest am 17.06.23 … Weiterlesen

Sachverhalt: In Deutschland stellen seit 1996 ehrenamtlich engagierte schwarze afrikanische und afrikanisch-diasporische Menschen den Black History Month Hamburg (BHMH) auf die Beine. Jedes Jahr im Februar finden Workshops, Lesungen, Ausstellungen, Vorträge, Musikevents, Podiumsgespräche und vieles mehr statt. Durch den Black History Month (BHM)… Weiterlesen

Sachverhalt: Im Stadtgebiet Hamburg wurden von der Stadtreinigung Hamburg circa 120 Container aufgestellt zur einfachen und umweltgerechten Entsorgung von kleinen Elektrogeräten wie z.B. Handys, Kabel und anderen Elektroschrott. In unserem Einzugsgebiet gibt es einen an der Osterbekstraße, auch an der Ohlsdorferstraße (Höhe Jahnkampfbahn) gibt es… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag / Beschlussempfehlung des Sozial-Ausschusses Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 10.11.2022 mit der o.g. Thematik befasst und einstimmig die folgende Beschlussempfehlung verabschiedet „1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord strebt an, gehörlosen und schwerhörenden Bürger:innen die… Weiterlesen

Sachverhalt: Mitmenschen mit einer Behinderung sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z.B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose sowie schwerhörende Mitmenschen vor der… Weiterlesen

Sachverhalt: Eine Gruppe junger Menschen, die oft Basketball auf dem Platz am Haus der Jugend Lattenkamp spielte, hat eine Petition gestartet (siehe hier: openpetition.de/!qxxxb) und uns um Hilfe gebeten. Seit über einem Jahr haben sie sich für die Sanierung des Platzes eingesetzt und diesbezüglich mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord Kontakt… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Bezirksamt schlägt vor, 10.021,-€ bereit zu stellen, um damit die Erstellung einer Projektskizze durch externe Architekten zu finanzieren. Aktuell läuft der Aufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SKE). Das Bezirksamt möchte sich mit dem Ersatzneubau für das Vereinsgebäude des VfW Oberalster bewerben.… Weiterlesen

Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2 Sachverhalt: Der Schutz von Kindern vor jeglicher Art von Missbrauch ist ein ebenso wichtiges wie sensibles Thema. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten immer genau abgewogen und mit Bedacht gewählt werden. Schnellschüsse und auf den ersten Blick fortschrittlich klingende, jedoch möglicherweise… Weiterlesen

Sachverhalt und Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck i k 18 1 Internationaler Bund e. V. 1.227,00 € EDV-Ausstattu… Weiterlesen

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis… Weiterlesen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines… Weiterlesen

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt zu dem vorgelegten Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" wie folgt Stellung. Weiterlesen

Der Hochbunker Kuhnsweg aus dem 2. Weltkrieg befindet sich in einer kleinen stillen Seitenstraße in Winterhude parallel zum Mühlenkamp Er ist eng in die Häuserzeile eingefügt und hat die gleiche Höhe der benachbarten Gebäude. Er befindet sich im Eigentum des Bundes. Weiterlesen