Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024

Nie allein zum Amt!

Nie allein zum Amt! Linksfraktion Hamburg-Nord fordert öffentlichen Hinweis auf Beistände bei team.arbeit Hamburg Seit 2005 ist die Zahl der Widersprüche im Rechtskreis des SGB II („Hartz IV“) stetig angestiegen und hat im Jahre 2008 mit 8.419 ihren vorläufigen Höchststand erreicht. In durchschnittlich 40% der Fälle wurde ganz oder teilweise im… Weiterlesen

Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Benennungsvorschlag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Gebietsbeirat Langenfort / Barmbek-Nord Frau Helga Kuhlmann als Vertreterin. Weiterlesen

Sachverhalt: In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 110/2009 der Fraktion DIE LINKE in der BV HH-Nord zum o.g. Thema stellt das Bezirksamt fest, dass im Bezirk Nord 77 Wahllokale barrierefrei erreichbar und 151 Wahllokale nicht barrierefrei zugänglich sind. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass „soweit vorhanden“ mobile Rampen… Weiterlesen

Blockinnenverdichtung in Groß BorstelAntrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GAL-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Gruppe der Nordabgeordneten und der Fraktion Die Linke Sachverhalt:Im Rahmen der im Stadtteil Groß Borstel geführten Diskussion für zusätzlichen Wohnungsbau im Stadtteil gibt es seit etwa 3 Jahren ein großes Einvernehmen zwischen… Weiterlesen

DenkmalschutzHier: Langenhorn 22 - Verweigerung der Sprinkenhof AG dem RegionalausschussAuskünfte zu erteilenAntrag von CDU, SPD, GAL, Die LINKE, FDP und Nordabgeordnete Sachverhalt:Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 10.12.2009 einstimmig beschlossen:„1. Der Bezirksamtsleiter möge Maßnahmen zur Sicherung der denkmalwürdigenBausubstanz… Weiterlesen

Auf der heutigen Fraktionssitzung wurde die anstehende Wahl des Fraktionsvorstandes, welche laut Geschäftsordnung der Fraktion nach der Hälfte der Legislaturperiode ansteht, vorgezogen. Auf der Sitzung wurde nach einer einvernehmlichen Aussprache, der amtierende Fraktionsvorsitzende Peter Heim sowie die Stellvertreterin Angelika Traversin erneut… Weiterlesen

Kulturpreisverleihung in soziokulturellen Einrichtungen in HH-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Seit Beginn der Vergabe des Kulturpreises im Bezirk Hamburg-Nord, wird dieser in denRäumlichkeiten des Bezirksamtes Hamburg-Nord im:Großen SitzungssaalRobert-Koch-Straße 1720243 Hamburgübergeben. Dies soll sich im jetzt neu beginnenden ersten… Weiterlesen

Förderfonds: USC Paloma

Betr.: FörderfondsHier:  USC PalomaGemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion Sachverhalt:Der in Barmbek an der Brucknerstraße beheimatete Sportverein USC Paloma bemüht sich seit einiger Zeit, den Belag auf seinen vorhandenen Fußballplatz auszutauschen.Zurzeit findet der Betrieb auf einem klassischen - aber nicht mehr zeitgemäßen -… Weiterlesen

Sachverhalt:Das Straßenverkehrsschild auf der Fuhlsbüttler Straße stadteinwärts, kurz vor der Straße „Im Grünen Grunde“, welches darauf hinweisen soll, dass der Friedhof aus Richtung stadtauswärts über die Straßen „Im Grünen Grunde“ und anschließend über die „Alsterdorfer Straße“ zu erreichen ist, ist durch starke Verschmutzung sowie das Abblättern… Weiterlesen

Sachverhalt: Seitdem dankenswerterweise die Alsterdorfer Straße teilweise als Tempo 30 Zone ausgewiesen wird, wird die parallel verlaufende Rathenaustraße vermehrt von Autofahrern genutzt. Viele Fußgänger, die zuvor die Rathenaustraße aufgrund des relativ geringen Verkehrsaufkommens gut und sicher überqueren… Weiterlesen

Renaturierung Bornbach

Sachverhalt: Bürgerinnen und Bürger sind mit der Bitte an uns herangetreten, dafür Sorge zu tragen, dass der ‚verschlammte’ und ‚verdreckte’ Bornbach Höhe Kitwittsmoor durch entsprechende Fachfirmen wieder renaturalisiert wird. Der sich, insbesondere an den heißeren Tagen, entwickelnde Geruch sowie der Anblick stellt für… Weiterlesen

Kleine Anfrage 9/2010 Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010 Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur Klage gegeben. Daher fragen wir die Bezirksverwaltung: 1. Wie viele MitarbeiterInnen (eigene Beschäftigte) stehen dem Bezirksamt für den… Weiterlesen

AusschussbenennungenAusschuss für Wirtschaft und ArbeitAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Es wird für den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Herr Peter Heim anstelle von Herrn Uwe Heissler als ständiger Vertreterbenannt. Weiterlesen

Klimafreundliches Bezirksamt - Bezirk-Nord soll Vorreiter werden!Ergänzungsantrag zu Top 9.7, Drucksache 3923/10 der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die auf Grundlage eines GAL-Antrages (Drs.3706/09) der BV vorgelegte Beschlussempfehlung des UVV-Ausschusses lässt den Kostengesichtspunkt außer Acht.Das gilt sowohl hinsichtlich der Kosten für die… Weiterlesen

Denkmalschutz

DenkmalschutzHier: Bebauungsplangebiet Langenhorn 22Gemeinsamer Antrag der SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete zu TOP 4.1, Drs. 3896/09 Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung möge beschließen: Das vorsitzende Mitglied der Bezirksversammlung wird gebeten eine Vertreterin oder einen Vertreter der… Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen