Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Kita in Klein BorstelAntrag von CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat über eine sehr langen Zeitraum versucht. das Problem der Kita-Versorgung in Klein Borstel zu beheben. Zuletzt hat der Senat unsere Vorstellungen zu einer Kita in dem  Bereich der Bebauung… Weiterlesen

Streckenführung der StadtbahnGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz am 24.11.2009 berichteten Referenten der Hamburger Hochbahn (HHA) über den Aktuellen Planungsstand der Stadtbahn Hamburg. Es ging dabei um den… Weiterlesen

Kleine Anfrage 110/2009 gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009 Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es mobilitätseingeschränkten Menschen, insbesondere Rollstuhlfahrer(inne)n, nicht möglich war ihr Wahlrecht ohne erhebliche Komplikationen… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Weiterlesen

LINKE lehnt Privatschule ab Weiterlesen

Da vor kurzem in den Sporthallen der Schulen Asbestuntersuchungen durchgeführt wurden, mussten hierfür die Heizungen ausgeschaltet werden. Die Untersuchungen sind längst abgeschlossen und die Sporthallen zum Betreib wieder freigegeben. Doch die Heizungen bleiben kalt. Auf den Vorschlag, die Sporthallen solange mit mobilen Heizungen zu versehen,… Weiterlesen

Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-Mitarbeitern Kleine Anfrage Nr. 108/2009 Sachverhalt/Fragen Hamburg, 21.Oktober 2009 Sachverhalt Der Bezirk Hamburg-Nord ist vom Senat angehalten, künftig Geld einzusparen. Vor diesem Hintergrund fragen wir:   1.        Gibt   es   konkrete   Pläne   bzw.   wird   überlegt,   Stellen   beim   BOD   (Bezirklicher… Weiterlesen

Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes „Kultur für alle“ im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Sachverhalt:In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die Hamburgische Bürgerschaft zum Antrag „Kultur für alle“ (Bürgerschaftsdrucksache 19/2046) wird zur Zeit erarbeitet. Die… Weiterlesen

Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Franz-Josef Peine als vorsitzendes Mitglied des Ausschusses für Soziales / Gesundheit und Integration vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen

Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport Sachverhalt:Für den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Sport“ schlagen wir unser Ausschussmitglied Herrn Lars Buchmann vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen

Umbenennung UA Bau Eppendorf-WinterhudeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Wir benennen als ständiges Mitglied:Herrn Franz-Josef Peine Wir benennen als Vertreterin:Frau Angelika Traversin Weiterlesen

Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Sachverhalt:Im Verlauf der Bezirksversammlung (BV) am 11.06.2009 ist unser Fraktionsmitglied Franz Josef Peine vom Vorsitzenden Mitglied zur Ordnung gerufen worden.Anlass dafür war die Verwendung des Begriffes „Zwangsarbeit“ im Zusammenhang mit 1-€-Arbeitsgelegenheiten. Gem. § 16.,… Weiterlesen

Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Sachverhalt:Mit der Fertigstellung der Stadtbahn wird der Umsteigeknoten S-Bhf. Rübenkamp wesentlich an Bedeutung gewinnen... weiterlesen Weiterlesen

DIE LINKE an der Erarbeitung maßgeblich beteiligt Weiterlesen

Ergänzungsantrag zu TOP 1.1Gemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE-und FDP-Fraktion, den Abgeordneten Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Ein Beirat wie im bisherigen Ausschuss für Sozialraummanagement mit den Bereichen - freie Kunst und Kulturprojekte- kulturelle Zentren- Volkshochschule / Bücherhallen-… Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen