Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

In der Sitzung des Regionalausschuss für Fuhlsbüttel, Langenhorn, Alsterdorf, Ohlsdorf, Klein- und Groß-Borstel am 11.01.2010 stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die neue Alsterbrücke, welche im Zuge der Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der S-Bahnlinie von Ohlsdorf zum Flughafen errichtet wurde, nach dem Dichter Hermann Claudius zu benennen. … Weiterlesen

Seit Februar 2007 gibt es in der Hansestadt Hamburg das neue Landeskommando Hamburg (LKdo HH). Das Kommando ist laut dem Web-Portal der Streitkräftebasis „die Schnittstelle zwischen dem militärischen und dem zivilen Verantwortungsbereich und zentraler Ansprechpartner für den Senat und die Bevölkerung der Stadt“ Weiterlesen

Künftige Entwicklung von Santa FuÄnderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der BV HH-Nord zumgemeinsamen Antrag der SPD- und FDP-Fraktion, Top. 6.4, Drs. 3814/09, BV am 10.12.09 Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Der o.g. Antrag beschreibt die Lage am Wohnungsmarkt nur unzureichend. Die Lage ist bei weitem dramatischer als… Weiterlesen

Einrichtung einer Stadtteilschule für die Stadtteile Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde in der Humboldtstraße 89Antrag der Die Linke-, SPD- und FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (Stand 10.12.2009) Sachverhalt:Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) ist dem Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 10.09.09, eine… Weiterlesen

Sachpreisrichter der Bezirksversammlung Hamburg-NordAntrag der SPD-, FDP- und Die Linke-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:Der Stadtentwicklungsausschuss hat in der Sitzung vom 03. 12. 2009 keine Sachpreisrichter und keine stellvertretenden Sachpreisrichter benannt. Es gab lediglich Bennenungsvorschläge von Fraktionen. Die… Weiterlesen

Kita in Klein BorstelAntrag von CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat über eine sehr langen Zeitraum versucht. das Problem der Kita-Versorgung in Klein Borstel zu beheben. Zuletzt hat der Senat unsere Vorstellungen zu einer Kita in dem  Bereich der Bebauung… Weiterlesen

Streckenführung der StadtbahnGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz am 24.11.2009 berichteten Referenten der Hamburger Hochbahn (HHA) über den Aktuellen Planungsstand der Stadtbahn Hamburg. Es ging dabei um den… Weiterlesen

Kleine Anfrage 110/2009 gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009 Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es mobilitätseingeschränkten Menschen, insbesondere Rollstuhlfahrer(inne)n, nicht möglich war ihr Wahlrecht ohne erhebliche Komplikationen… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Weiterlesen

LINKE lehnt Privatschule ab Weiterlesen

Da vor kurzem in den Sporthallen der Schulen Asbestuntersuchungen durchgeführt wurden, mussten hierfür die Heizungen ausgeschaltet werden. Die Untersuchungen sind längst abgeschlossen und die Sporthallen zum Betreib wieder freigegeben. Doch die Heizungen bleiben kalt. Auf den Vorschlag, die Sporthallen solange mit mobilen Heizungen zu versehen,… Weiterlesen

Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-Mitarbeitern Kleine Anfrage Nr. 108/2009 Sachverhalt/Fragen Hamburg, 21.Oktober 2009 Sachverhalt Der Bezirk Hamburg-Nord ist vom Senat angehalten, künftig Geld einzusparen. Vor diesem Hintergrund fragen wir:   1.        Gibt   es   konkrete   Pläne   bzw.   wird   überlegt,   Stellen   beim   BOD   (Bezirklicher… Weiterlesen

Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes „Kultur für alle“ im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Sachverhalt:In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die Hamburgische Bürgerschaft zum Antrag „Kultur für alle“ (Bürgerschaftsdrucksache 19/2046) wird zur Zeit erarbeitet. Die… Weiterlesen

Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Franz-Josef Peine als vorsitzendes Mitglied des Ausschusses für Soziales / Gesundheit und Integration vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen

Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport Sachverhalt:Für den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Sport“ schlagen wir unser Ausschussmitglied Herrn Lars Buchmann vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen