Unsere Anträge an die Bezirksversammlung
21. Wahlperiode 2024 - 2029
21. Wahlperiode 2019 - 2024
Künftige Entwicklung von Santa FuÄnderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE in der BV HH-Nord zumgemeinsamen Antrag der SPD- und FDP-Fraktion, Top. 6.4, Drs. 3814/09, BV am 10.12.09 Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Der o.g. Antrag beschreibt die Lage am Wohnungsmarkt nur unzureichend. Die Lage ist bei weitem dramatischer als… Weiterlesen
Einrichtung einer Stadtteilschule für die Stadtteile Barmbek-Süd, Uhlenhorst, Hohenfelde in der Humboldtstraße 89Antrag der Die Linke-, SPD- und FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (Stand 10.12.2009) Sachverhalt:Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) ist dem Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 10.09.09, eine… Weiterlesen
Sachpreisrichter der Bezirksversammlung Hamburg-NordAntrag der SPD-, FDP- und Die Linke-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:Der Stadtentwicklungsausschuss hat in der Sitzung vom 03. 12. 2009 keine Sachpreisrichter und keine stellvertretenden Sachpreisrichter benannt. Es gab lediglich Bennenungsvorschläge von Fraktionen. Die… Weiterlesen
Kita in Klein BorstelAntrag von CDU-, SPD-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, sowie Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hat über eine sehr langen Zeitraum versucht. das Problem der Kita-Versorgung in Klein Borstel zu beheben. Zuletzt hat der Senat unsere Vorstellungen zu einer Kita in dem Bereich der Bebauung… Weiterlesen
Streckenführung der StadtbahnGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der DIE LINKE-Fraktion und der Gruppe Nordabgeordnete Sachverhalt:In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Verbraucherschutz am 24.11.2009 berichteten Referenten der Hamburger Hochbahn (HHA) über den Aktuellen Planungsstand der Stadtbahn Hamburg. Es ging dabei um den… Weiterlesen
Kleine Anfrage 110/2009 gem. §24 BezVG Der Fraktion DIE LINKE. Hamburg-Nord zu barrierefreien Wahllokalen Hamburg, 10. Dezember 2009 Sachverhalt: Die letzte Bundestagswahl am 27.09.2009 hat gezeigt, dass es mobilitätseingeschränkten Menschen, insbesondere Rollstuhlfahrer(inne)n, nicht möglich war ihr Wahlrecht ohne erhebliche Komplikationen… Weiterlesen
Sachverhalt: Die Bürgerinitiative „Barmbeker Initiative gegen Rechts“ (BIgR) richtet regelmäßig Veranstaltungen im Bürgerhaus Barmbek aus. Die Veranstalterin BIgR weist in ihren Bekanntmachungen bzw. Einladungen (Flyern etc.) ausdrücklich darauf hin, dass nach dem § 6 des Versammlungsgesetzes Personen der rechten Szene ausgeschlossen sind. Weiterlesen
LINKE lehnt Privatschule ab Weiterlesen
Da vor kurzem in den Sporthallen der Schulen Asbestuntersuchungen durchgeführt wurden, mussten hierfür die Heizungen ausgeschaltet werden. Die Untersuchungen sind längst abgeschlossen und die Sporthallen zum Betreib wieder freigegeben. Doch die Heizungen bleiben kalt. Auf den Vorschlag, die Sporthallen solange mit mobilen Heizungen zu versehen,… Weiterlesen
Mögliche Stelleneinsparung bei BOD-Mitarbeitern Kleine Anfrage Nr. 108/2009 Sachverhalt/Fragen Hamburg, 21.Oktober 2009 Sachverhalt Der Bezirk Hamburg-Nord ist vom Senat angehalten, künftig Geld einzusparen. Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Gibt es konkrete Pläne bzw. wird überlegt, Stellen beim BOD (Bezirklicher… Weiterlesen
Vorstellung des Städtevergleiches und Gesamtkonzeptes „Kultur für alle“ im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Sachverhalt:In der Drucksache 2996.1/09 wurde der Bezirksversammlung mitgeteilt: „Die Berichtsdrucksache an die Hamburgische Bürgerschaft zum Antrag „Kultur für alle“ (Bürgerschaftsdrucksache 19/2046) wird zur Zeit erarbeitet. Die… Weiterlesen
Vorschlag für den Vorsitz des Ausschuss für Soziales / Gesundheit und Integration Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Franz-Josef Peine als vorsitzendes Mitglied des Ausschusses für Soziales / Gesundheit und Integration vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen
Stellvertretener Vorsitz des Ausschusses Bildung/Kultur/Sport Sachverhalt:Für den stellvertretenden Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Sport“ schlagen wir unser Ausschussmitglied Herrn Lars Buchmann vor.Beschlussvorschlag:Befassung Weiterlesen
Umbenennung UA Bau Eppendorf-WinterhudeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Wir benennen als ständiges Mitglied:Herrn Franz-Josef Peine Wir benennen als Vertreterin:Frau Angelika Traversin Weiterlesen
Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Sachverhalt:Im Verlauf der Bezirksversammlung (BV) am 11.06.2009 ist unser Fraktionsmitglied Franz Josef Peine vom Vorsitzenden Mitglied zur Ordnung gerufen worden.Anlass dafür war die Verwendung des Begriffes „Zwangsarbeit“ im Zusammenhang mit 1-€-Arbeitsgelegenheiten. Gem. § 16.,… Weiterlesen
20. Wahlperiode 2014 - 2019
Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen
Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen
Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen
Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen
Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen