Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Umbenennung UA Bau Eppendorf-WinterhudeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Wir benennen als ständiges Mitglied:Herrn Franz-Josef Peine Wir benennen als Vertreterin:Frau Angelika Traversin Weiterlesen

Ordnungsruf in der Sitzung der Bezirksversammlung am 11. Juni 2009 Sachverhalt:Im Verlauf der Bezirksversammlung (BV) am 11.06.2009 ist unser Fraktionsmitglied Franz Josef Peine vom Vorsitzenden Mitglied zur Ordnung gerufen worden.Anlass dafür war die Verwendung des Begriffes „Zwangsarbeit“ im Zusammenhang mit 1-€-Arbeitsgelegenheiten. Gem. § 16.,… Weiterlesen

Barrierefreien Übergang S-Bahn-/Stadtbahn herstellen Sachverhalt:Mit der Fertigstellung der Stadtbahn wird der Umsteigeknoten S-Bhf. Rübenkamp wesentlich an Bedeutung gewinnen... weiterlesen Weiterlesen

DIE LINKE an der Erarbeitung maßgeblich beteiligt Weiterlesen

Ergänzungsantrag zu TOP 1.1Gemeinsamer Antrag von SPD-, DIE LINKE-und FDP-Fraktion, den Abgeordneten Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Ein Beirat wie im bisherigen Ausschuss für Sozialraummanagement mit den Bereichen - freie Kunst und Kulturprojekte- kulturelle Zentren- Volkshochschule / Bücherhallen-… Weiterlesen

Benennung von Ausschussmitgliedern Sachverhalt:Vorbehaltlich der Annahme der Drucksache 3469/09 benennt die Fraktion DIE LINKE folgende Ausschussmitglieder: weiterlesen Weiterlesen

Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zum SchulentwicklungsplanAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung möge beschließen: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt gegenüber der Behörde für Schule undBerufsbildung wie folgt zum Entwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichenPrimarschule… Weiterlesen

GeschäftsordnungsangelegenheitenAntrag von SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion, Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung möge beschließen: ....weiterlesen die neue… Weiterlesen

Tempo 30 in der Wohldorfer Straße Sachverhalt:Für die Wohldorfer Straße gilt Tempo 30 km/h allerdings wird trotz gelegentlicher Tempomessung zu schnell gefahren. Besonders kritisch ist dies deshalb, weil sich in der Wohldorfer Straße 2 Kitas befinden.Die vorhandene Beschilderung ist unzureichend. Weist doch nur ein Gebotsschild im Bereich der… Weiterlesen

Radweg Langenhorner Chaussee Sachverhalt:Der Radweg Langenhorner Chaussee ab Flughafenstraße in Richtung Norderstedt bisStadtgrenze, ist in einem sehr schlechten Zustand. Verletzungen, bzw. Stürze sind nahezu vorprogrammiert. weiterlesen Weiterlesen

Nehmen CDU und GAL Kritik an HARTZ IV als Beleidigung? Weiterlesen

Soziale Berufe sind mehr Wert Sachverhalt:Längst hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Grundstein für die Zukunftschancen von Kindern schon im Vorschulalter gelegt wird. In der aktuellen Bildungsdebatte gilt besonders die frühkindliche Förderung als Schlüssel zur Verbesserung der Chancengleichheit. Doch die schlechten Arbeitsbedingungen… Weiterlesen

Integration im Bezirk Hamburg-Nord - Verbesserung der Koordination der Integrationsarbeit auf kommunaler EbeneInterfraktioneller Antrag Sachverhalt:Derzeit gibt es auf kommunaler Ebene erhebliche Defizite bei der Umsetzung von Bund- und Länderprogrammen zur Integration von Migrantinnen und Migranten.Diese Defizite ergeben sich einerseits aus der… Weiterlesen

Sanierungsmaßnahmen im Ensemble der unter städtebaulichem Denkmalschutz stehenden Franck´schen Häuser im Stadtteil Dulsberg Sachverhalt:In Ergänzung zum einstimmig beschlossenen Dringlichkeitsantrags der LINKEN imStadtentwicklungsausschuss vom 30.04.09 und vor dem Hintergrund der Debatte inder Sitzung des gleichen Ausschusses am 28.05.09 zum… Weiterlesen

Kita-Standort im B-Plan-Gebiet Barmbek-Süd 12 Sachverhalt:Bezüglich dem o.g. Kita-Standort ist hinsichtlich der Beibehaltung der Kita-Ausweisung zwischen allen Beteiligten ein tragfähiger Kompromiss gefunden worden. Die Kita für 120 Kinder kann entstehen, ein kleiner Anteil Wohnungen kann zusätzlich gebaut werden und das Projekt P-40 kann… Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen