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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Wer ist hier beleidigt?

Nehmen CDU und GAL Kritik an HARTZ IV als Beleidigung? Weiterlesen


Soziale Berufe sind mehr Wert

Soziale Berufe sind mehr Wert Sachverhalt: Längst hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass der Grundstein für die Zukunftschancen von Kindern schon im Vorschulalter gelegt wird. In der aktuellen Bildungsdebatte gilt besonders die frühkindliche Förderung als Schlüssel zur Verbesserung der Chancengleichheit. Doch die schlechten Arbeitsbedingungen… Weiterlesen


Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene

Integration im Bezirk Hamburg-Nord - Verbesserung der Koordination der Integrationsarbeit auf kommunaler EbeneInterfraktioneller Antrag Sachverhalt: Derzeit gibt es auf kommunaler Ebene erhebliche Defizite bei der Umsetzung von Bund- und Länderprogrammen zur Integration von Migrantinnen und Migranten. Diese Defizite ergeben sich einerseits aus der… Weiterlesen


Sanierungsmaßnahme Franck´sche Häuser im Stadtteil Dulsberg

Sanierungsmaßnahmen im Ensemble der unter städtebaulichem Denkmalschutz stehenden Franck´schen Häuser im Stadtteil Dulsberg Sachverhalt: In Ergänzung zum einstimmig beschlossenen Dringlichkeitsantrags der LINKEN im Stadtentwicklungsausschuss vom 30.04.09 und vor dem Hintergrund der Debatte in der Sitzung des gleichen Ausschusses am 28.05.09 zum… Weiterlesen


Kita-Standort im B-Plan-Gebiet Barmbek-Süd 12

Kita-Standort im B-Plan-Gebiet Barmbek-Süd 12 Sachverhalt: Bezüglich dem o.g. Kita-Standort ist hinsichtlich der Beibehaltung der Kita-Ausweisung zwischen allen Beteiligten ein tragfähiger Kompromiss gefunden worden. Die Kita für 120 Kinder kann entstehen, ein kleiner Anteil Wohnungen kann zusätzlich gebaut werden und das Projekt P-40 kann… Weiterlesen


Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder am Schinkelplatz

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder am SchinkelplatzInterfraktioneller Antrag Sachverhalt: In ihrer Sitzung am 12.6.2008 hat die Bezirksversammlung einstimmig eine Vorlage aus dem Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude (Drs. 2132/08) beschlossen, der die Verkehrssicherheit für Kinder am Schinkelplatz erhöhen sollte. Insbesondere die… Weiterlesen


Ergänzungsantrag zur Drucksache 3075/09

Ergänzungsantrag zur Drucksache 3075/09 Sachverhalt: Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung möge den Beschlussvorschlag um den dritten Punkt ergänzt werden: -   die BKSM den Luftschutzbunker in der Zukunft generell für die umliegenden Schulen auch im Rahmen „jedem Kind ein Instrument“ sowie Schülerbands Räumlichkeiten zur Verfügung stellt.   Peter… Weiterlesen


Antrag zur Schließung der Wolfgang-Borchert-Schule

Antrag zur Schließung der Wolfgang-Borchert-Schule Sachverhalt: Die Bezirksversammlung ist mit dem Schreiben der Behörde für Schule und Bildung vom 16.04.09 aufgefordert, eine Stellungnahme bis 19. Mai 09 zur Schließung der Wolfgang-Borchert-Schule abzugeben. Der Tagesordnungspunkt 8.1 (Drucksachen-Nr. 3069/09) lag den Mitgliedern des… Weiterlesen


Aufstellung von Groß-Müllbehältern

Aufstellung von Groß-MüllbehälternAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Die ersten warmen Sonnentage des Jahres haben viele Menschen veranlasst, auf den Liegewiesen im Bereich zwischen der Wandse und dem Gelände der Schön- Kliniken, zwischen der Von-Essen-Str. und dem Bahnhof Friedrichsberg ihre freie Zeit zur Erholung zu nutzen und/oder mit… Weiterlesen


Berichterstattung im Regionalausschuss Fuhlsbüttel/Langenhorn/Alsterdorf

Berichterstattung im Regionalausschuss Fuhlsbüttel/Langenhorn/Alsterdorf Gemeinsamer Antrag von CDU-, GAL-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion Sachverhalt: Der Startschuss zum Ausbau des Verkehrsknoten Ochsenzoll in Norderstedt ist gefallen. Unter diesem Kreisverkehr wird ein Tunnel gebaut, der die Autofahrer von Schleswig-Holstein in die Langenhorner… Weiterlesen


Änderungs- und Erweiterungsantrag zur Drs.2999/09

Änderungs- und Erweiterungsantrag zur Drs.2999/09 Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Der Stadtteilrat Dehnhaide hat sich schon vor geraumer Zeit mit dem Anliegen einer Öffnungszeitenausweitung an die Kulturbehörde gewandt. Letztmalig ist dies geschehen, als klar war, dass das Barmbek-Basch, damals noch Community Center, gebaut würde. Allein… Weiterlesen


Aufteilung der Zuwächse in 2009 und 2010 „Rahmenzuweisung Stadtteilkultur“

Aufteilung der Zuwächse in 2009 und 2010 „Rahmenzuweisung Stadtteilkultur“Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Der von der Bürgerschaft beschlossene Doppelhaushalt 2009/2010 sieht eine Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für 2009 um 750.000 Euro und für 2010 um 900.000 Euro vor. Nach dem anzuwendenden Schlüssel entfallen auf den Bezirk… Weiterlesen


Gymnasium Uhlenhorst-Barmbek (GUB)

Gymnasium Uhlenhorst-Barmbek (GUB)Hier: Alternativ- und Erweiterungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 2924/09 (Antrag der Fraktionen GAL und CDU) Sachverhalt: Der Stadtentwicklungsausschuss möge folgende Änderungen und die Erweiterung (s. Pkt 4) beschließen: Beschlussvorschlag: Zu Pkt.1) Satz 3 dieses Punktes soll lauten:                … Weiterlesen


Bürgerentscheid Rettet das Freibad Ohlsdorf

Die Fraktion DIE LINKE bewahrt die Bezirksversammlung Hamburg-Nord vor einer Panne Weiterlesen


Ausstellung zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus

Ausstellung zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus im Bereich der ehemaligen „Heil- und Pflegeanstalt Langenhorn“Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: In Umsetzung des einstimmigen Bezirksversammlungsbeschlusses wurde in einer durch den Freundeskreis Ochsenzoll organisierten Gesprächsrunde die Idee entwickelt, im Bezirksamtsbereich Nord… Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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