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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Themenbefassung des Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum

Themenbefassung des Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen RaumInterfraktioneller Antrag Sachverhalt: Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen:   Der „Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum“ soll sich mit folgenden Themen befassen: weiterlesen Weiterlesen


Vergabepraxis bei Städtischen Grundstücken

Vergabepraxis bei Städtischen Grundstücken Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Ende des letzten Jahres sind in Hamburg insgesamt  ca 5000 von hamburgweit 116.000 Wohnungen aus der Sozialbindung herausgefallen.* Bis 2012 werden es  noch  einmal  ca  19%, d.h. ca. 22.000 Wohnungen, sein... Weiterlesen


Änderung der Geschäftsordnung

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: In der Vergangenheit ist es häufig vorgekommen, dass die Einladungen mit den Tagesordnungen zu den Sitzungen den Mitgliedern der BV. bzw. der Ausschüsse so spät zugegangen sind, dass eine qualifizierte Bearbeitung und inhaltliche… Weiterlesen


Benennung einer neuen Wohnstraße, abgehend vom Wiesendamm

Benennung einer neuen Wohnstraße, abgehend vom Wiesendamm; Bezugsdrucksache 2394/08Hier: Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Der Regionalausschuss möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Straße soll einen eigenen Namen erhalten. Der Benennungsvorschlag „Am Eisenwerk“ soll beim zuständigen Staatsarchiv eingereicht werden. Begründung: Auf dem… Weiterlesen


Bebauungsplan Winterhude 5

Bebauungsplan Winterhude 5Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 02.10.2008Hier: Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. Der Stadtentwicklungsausschuss möge beschließen: Beschlussvorschlag: Der Blockinnenbereich soll neu geordnet werden: Die dreigeschossige Bebauung auf dem Flurstück 3396 entfällt. Die Bebauung… Weiterlesen


Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedernhier: Antrag der DIE LINKE-Fraktion für –   Fachausschuss für Bauangelegenheiten –   Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum und–   Vergabeausschuss Sachverhalt: Die DIE LINKE-Fraktion benennt für den Fachausschuss für Bauangelegenheiten Herrn Peter Heim als Mitglied für den Ausschuss für Wirtschaft und… Weiterlesen


CDU und GAL missachten Parlament

LINKE kritisiert Versteckspiel der Mehrheit: Wenige Tage vor dem Ausscheiden des derzeitigen Bezirksamtsleiters haben CDU und GAL in einer Anhörung der Bezirksversammlung Nord am heutigen Abend keinen Kandidaten präsentiert. Weiterlesen


Aufzüge an Haltestellen: DIE LINKE fordert vorausschauende Planung

Am Mittwoch den 24.09. wurde im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Nord ein Antrag der Linksfraktion zum Thema Aufzug oder Rolltreppe am S-Bahnhof Friedrichsberg eingebracht. Weiterlesen


CDU und GAL lehnen Ausschreibung des Bezirksamtleiters Nord ab LINKE sieht schwarz für Bürgerbeteiligung

DIE LINKE in der Bezirksversammlung Nord kritisiert heftig, dass CDU und GAL offensichtlich einen noch namenlosen Kandidaten ihrer Wahl alternativlos durchpeitschen wollen. Weiterlesen


Ausschreibung Bezirksamtsleitung

Ausschreibung BezirksamtsleitungDringlichkeitsantrag der SPD-, der FDP- und der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt: Das Bezirksverwaltungsgesetz formuliert im § 34, Absatz (3): "…Die Wahl soll drei Monate vor Ablauf der Amtszeit der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers erfolgen". Diese Frist ist aufgrund mehrfacher Vertagungsbeschlüsse nicht mehr… Weiterlesen


Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einführung in das kommunale Haushaltswesen

Die Bezirksversammlung möge Folgendes beschließen: Der Bezirksamtsleiter soll die Verwaltung anweisen allen Bezirksabgeordneten eine Schulungsmaßnahme zum Thema „Einführung in das kommunale Haushaltswesen“ anzubieten. Weiterlesen


KiFaz Barmbek-Süd

Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit möge die BV-Versammlung beschließen dem Antrag auf Rahmenzuweisung aus dem Titel 4450.684.81 und 4450.684.2 über 14 000 Euro aus dem Titel sowie aus dem Rückfluss zuzustimmen. Weiterlesen


Aufgaben des Verkehrsausschusses

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 2234/08 hier: Aufgaben des Verkehrsausschusses, Abgrenzung zu den Regionalausschüssen, Beschlussermächtigung für die Regionalausschüsse Sachverhalt: Die Bezirksversammlung möge zur Vermeidung von Zuständigkeitsüberschneidungen und zwecks Vermeidung von Mehrfachbefassung beschließen: Beschlussvorsch… Weiterlesen


Das Freibad Ohlsdorf muss als Naherholungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien erhalten bleiben!

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord und der Bezirksverband der Partei DIE LINKE Hamburg-Nord unterstützen das Anliegen der Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Ohlsdorf!". Je ein Mitglied der Fraktion sowie der Partei gehören zu den Gründungsmitgliedern. Weiterlesen


Vertreter der DIE LINKE-Fraktion für den Stadtteilrat Barmbek-Süd sowie Dulsberg

Benennung von Vertretern der DIE LINKE-Fraktion für den Stadtteilrat Barmbek-Süd sowie Stadtteilrat Dulsberg Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Vertreter: •    Herrn Peter Heim für den Stadtteilrat Barmbek-Süd •    Frau Angelika Traversin für den Stadtteilrat Dulsberg Beschlussvorschlag: Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten. Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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