Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Änderungs- und Erweiterungsantrag zur Drs.2999/09 Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt:Der Stadtteilrat Dehnhaide hat sich schon vor geraumer Zeit mit dem Anliegen einerÖffnungszeitenausweitung an die Kulturbehörde gewandt. Letztmalig ist dies geschehen, als klar war, dass das Barmbek-Basch, damals noch Community Center, gebaut würde.Allein… Weiterlesen

Aufteilung der Zuwächse in 2009 und 2010 „Rahmenzuweisung Stadtteilkultur“Interfraktioneller Antrag Sachverhalt:Der von der Bürgerschaft beschlossene Doppelhaushalt 2009/2010 sieht eine Erhöhung derRahmenzuweisung Stadtteilkultur für 2009 um 750.000 Euro und für 2010 um 900.000 Euro vor.Nach dem anzuwendenden Schlüssel entfallen auf den Bezirk… Weiterlesen

Gymnasium Uhlenhorst-Barmbek (GUB)Hier: Alternativ- und Erweiterungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 2924/09 (Antrag der Fraktionen GAL und CDU) Sachverhalt:Der Stadtentwicklungsausschuss möge folgende Änderungen und die Erweiterung (s. Pkt 4) beschließen:Beschlussvorschlag:Zu Pkt.1) Satz 3 dieses Punktes soll lauten:               … Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE bewahrt die Bezirksversammlung Hamburg-Nord vor einer Panne Weiterlesen

Ausstellung zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus im Bereich der ehemaligen „Heil- und Pflegeanstalt Langenhorn“Interfraktioneller Antrag Sachverhalt:In Umsetzung des einstimmigen Bezirksversammlungsbeschlusses wurde in einer durch denFreundeskreis Ochsenzoll organisierten Gesprächsrunde die Idee entwickelt, imBezirksamtsbereich Nord… Weiterlesen

Themenbefassung des Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen RaumInterfraktioneller Antrag Sachverhalt:Beschlussvorschlag:Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen: Der „Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum“ soll sich mit folgenden Themen befassen: weiterlesen Weiterlesen

Vergabepraxis bei Städtischen Grundstücken Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Ende des letzten Jahres sind in Hamburg insgesamt  ca 5000 von hamburgweit 116.000Wohnungen aus der Sozialbindung herausgefallen.* Bis 2012 werden es  noch  einmal  ca  19%, d.h. ca. 22.000 Wohnungen, sein... Weiterlesen

Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-NordAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:In der Vergangenheit ist es häufig vorgekommen, dass die Einladungen mit den Tagesordnungen zu den Sitzungen den Mitgliedern der BV. bzw. der Ausschüsse so spät zugegangen sind, dass eine qualifizierte Bearbeitung und inhaltliche… Weiterlesen

Benennung einer neuen Wohnstraße, abgehend vom Wiesendamm; Bezugsdrucksache 2394/08Hier: Interfraktioneller Antrag Sachverhalt:Der Regionalausschuss möge beschließen:Beschlussvorschlag:Die Straße soll einen eigenen Namen erhalten. Der Benennungsvorschlag „Am Eisenwerk“ soll beim zuständigen Staatsarchiv eingereicht werden.Begründung:Auf dem… Weiterlesen

Bebauungsplan Winterhude 5Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 02.10.2008Hier: Interfraktioneller Antrag Sachverhalt:Die Begründung erfolgt mündlich.Der Stadtentwicklungsausschuss möge beschließen:Beschlussvorschlag:Der Blockinnenbereich soll neu geordnet werden:Die dreigeschossige Bebauung auf dem Flurstück 3396 entfällt. Die Bebauung… Weiterlesen

Benennung von Ausschussmitgliedernhier: Antrag der DIE LINKE-Fraktion für –   Fachausschuss für Bauangelegenheiten –   Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum und–   Vergabeausschuss Sachverhalt:Die DIE LINKE-Fraktion benennt für den Fachausschuss für BauangelegenheitenHerrn Peter Heim als Mitgliedfür den Ausschuss für Wirtschaft und… Weiterlesen

LINKE kritisiert Versteckspiel der Mehrheit: Wenige Tage vor dem Ausscheiden des derzeitigen Bezirksamtsleiters haben CDU und GAL in einer Anhörung der Bezirksversammlung Nord am heutigen Abend keinen Kandidaten präsentiert. Weiterlesen

Am Mittwoch den 24.09. wurde im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Nord ein Antrag der Linksfraktion zum Thema Aufzug oder Rolltreppe am S-Bahnhof Friedrichsberg eingebracht. Weiterlesen

DIE LINKE in der Bezirksversammlung Nord kritisiert heftig, dass CDU und GAL offensichtlich einen noch namenlosen Kandidaten ihrer Wahl alternativlos durchpeitschen wollen. Weiterlesen

Ausschreibung BezirksamtsleitungDringlichkeitsantrag der SPD-, der FDP- und der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bezirksverwaltungsgesetz formuliert im § 34, Absatz (3): "…Die Wahl soll drei Monate vor Ablauf der Amtszeit der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers erfolgen". Diese Frist ist aufgrund mehrfacher Vertagungsbeschlüsse nicht mehr… Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen