Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Benennung von Ausschussmitgliedernhier: Antrag der DIE LINKE-Fraktion für –   Fachausschuss für Bauangelegenheiten –   Ausschuss für Wirtschaft und öffentlichen Raum und–   Vergabeausschuss Sachverhalt:Die DIE LINKE-Fraktion benennt für den Fachausschuss für BauangelegenheitenHerrn Peter Heim als Mitgliedfür den Ausschuss für Wirtschaft und… Weiterlesen

LINKE kritisiert Versteckspiel der Mehrheit: Wenige Tage vor dem Ausscheiden des derzeitigen Bezirksamtsleiters haben CDU und GAL in einer Anhörung der Bezirksversammlung Nord am heutigen Abend keinen Kandidaten präsentiert. Weiterlesen

Am Mittwoch den 24.09. wurde im Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Nord ein Antrag der Linksfraktion zum Thema Aufzug oder Rolltreppe am S-Bahnhof Friedrichsberg eingebracht. Weiterlesen

DIE LINKE in der Bezirksversammlung Nord kritisiert heftig, dass CDU und GAL offensichtlich einen noch namenlosen Kandidaten ihrer Wahl alternativlos durchpeitschen wollen. Weiterlesen

Ausschreibung BezirksamtsleitungDringlichkeitsantrag der SPD-, der FDP- und der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bezirksverwaltungsgesetz formuliert im § 34, Absatz (3): "…Die Wahl soll drei Monate vor Ablauf der Amtszeit der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers erfolgen". Diese Frist ist aufgrund mehrfacher Vertagungsbeschlüsse nicht mehr… Weiterlesen

Die Bezirksversammlung möge Folgendes beschließen: Der Bezirksamtsleiter soll die Verwaltung anweisen allen Bezirksabgeordneten eine Schulungsmaßnahme zum Thema „Einführung in das kommunale Haushaltswesen“ anzubieten. Weiterlesen

Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit möge die BV-Versammlung beschließen dem Antrag auf Rahmenzuweisung aus dem Titel 4450.684.81 und 4450.684.2 über 14 000 Euro aus dem Titel sowie aus dem Rückfluss zuzustimmen. Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 2234/08hier: Aufgaben des Verkehrsausschusses, Abgrenzung zu den Regionalausschüssen,Beschlussermächtigung für die Regionalausschüsse Sachverhalt:Die Bezirksversammlung möge zur Vermeidung von Zuständigkeitsüberschneidungen und zwecksVermeidung von Mehrfachbefassung beschließen:Beschlussvorsch… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord und der Bezirksverband der Partei DIE LINKE Hamburg-Nord unterstützen das Anliegen der Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Ohlsdorf!". Je ein Mitglied der Fraktion sowie der Partei gehören zu den Gründungsmitgliedern. Weiterlesen

Benennung von Vertretern der DIE LINKE-Fraktion für den Stadtteilrat Barmbek-Süd sowie Stadtteilrat DulsbergSachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt folgende Vertreter:•    Herrn Peter Heim für den Stadtteilrat Barmbek-Süd•    Frau Angelika Traversin für den Stadtteilrat DulsbergBeschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten. Weiterlesen

Sachverhalt: Die genannten Strassenabschnitte begrenzen den Schinkelplatz an drei Seiten. Sie sind als verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen und es wird für Verkehrsteilnehmer auf spielende Kinder hingewiesen. Der Schinkelplatz wird sehr stark von Kindern bespielt. Allerdings sind die Kinder an zwei Punkte durch den Verkehr gefährdet: Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag: Der Vorsitzende der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wird gebeten, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass die aktuellen Pläne für Lärmschutzwände an der Güterumgehungsbahn im Bereich Barmbek (etwa zwischen Sengelmannstraße und Eilbektal) zeitnah im bezirklichen Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und… Weiterlesen

Begründung: Seit zwei Jahren entwickelt sich im Bereich des U-Bahnhofs Mundsburg ein Zentrum der medizinischen Versorgung. Das Ärztehaus Lerchenfeld 14 ist von herausragender Bedeutung für eine große Zahl von Menschen aller Altersgruppen geworden. Weiterlesen

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Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen