Dr.-Ing. Jonas Wagner

Schiffbauingenieur, stellv. Vorsitzender
der Fraktion DIE LINKE, 
Schwerpunkte: Umwelt, Verkehr, Bildung, Netzpolitik.

Ich setze mich für Chancengerechtigkeit in allen Bereichen und eine soziale, ökologische und lebenswerte Stadt ein - im Bezirk Nord und in ganz Hamburg!
Als Ingenieur und ehemaliger Wissenschaftler stehe ich dabei für praktikable und ganzheitlich durchdachte Lösungen auf Faktenbasis.

Mehr von Jonas Wagner auf twitter: https://twitter.com/jw_barmbek

Anträge, Anfragen und andere Aktivitäten
von Jonas Wagner

Neubenennung Fraktion DIE LINKE Nord in den Ausschüssen und Benennung des Fraktionsvorsitzenden und Vertreters Sachverhalt: Durch den Austritt von Frau Traversin aus der Fraktion DIE LINKE ergeben sich folgende Änderungen: Den Fraktionsvorsitz übernimmt Herr Jonas Wagner. Sein Vertreter ist Herr Keyvan Taheri. Die Mitglieder in den Ausschüssen… Weiterlesen

Offener Brief Antisemitismus-Vorwurf

Jonas Wagner

Offener Brief an Timo Kranz, den Mitgliedern der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU, und FDP zur Kenntnis ich muss gestehen, dass ich von Deinen Äußerungen in der Mopo entsetzt bin. Wie kannst Du ernsthaft behaupten, unser dreizeiliger Antrag ohne jegliche Schuldzuweisungen würde "antisemitische Narrative" bedienen? Seid Ihr in Eurem Moralismus… Weiterlesen

PM Schweigeminute für tote Kinder

Angelika Traversin

Bezirksversammlung Hamburg-Nord verweigert Schweigeminute für tote Kinder und alle zivilen Opfer im Nahost-Konflikt Nachdem alle Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Oktober einmütig eine Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Angriffs abgehalten hatten und der Krieg in Gaza seit dem und auf unabsehbare Zeit immer weitere Opfer… Weiterlesen

Unser sehr geschätzter Kollege, Sebastian Haffke von der SPD Fraktion, ist kurz vor seinem 55. Geburtstag überraschend verstorben.  Wir können es nicht fassen und sind auf das Tiefste erschüttert. Wir haben in der letzten Woche noch telefoniert und heute ist ein gemeinsamer Weg zu Ende? Seine ruhige und sachliche Art zu argumentieren und seine… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen

Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg-Hohenfelde Regionalausschuss beschließt einstimmig über neue Straßennamen in Barmbek und auf der Uhlenhorst Der Regionalausschuss legte in seiner letzten Sitzung einstimmig fest, wie zwei Straßen und zwei Plätze in… Weiterlesen

Luca App in Hamburg - Datenschutzalbtraum auf Kosten der Steuerzahler*innen [Antworten des Bezirksamtes kursiv und in eckigen Klammern] Sachverhalt:  Am 12. April wurde bekannt, dass die Freie und Hansestadt Hamburg eine Lizenz für die Luca App des Entwicklers NeXenio erworben hat [1] – für rund 615.000 € [2]. Grund dafür war vor allem die… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag [Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende kursiv] Sachverhalt: Der Bezirk Hamburg-Nord zeichnet sich traditionell durch ein ansprechendes Miteinander von kleinen, vor Ort fest verankerten Geschäften aus. Der Einzelhandel im Bezirk Hamburg-Nord bietet eine individuelle Produktpalette, die auf die… Weiterlesen

Unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Sachverhalt: Wie dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 22/2400) sowie den Einzelplänen der Bezirke entnommen werden kann, stehen dem sowieso schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Bezirk Hamburg-Nord… Weiterlesen

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Per Beschluss eines interfraktionellen Antrags [1] stellte die Bezirksversammlung Hamburg- Nord am 17.01.2019 5.000 Euro aus bezirklichen Mittel für die Installation einer Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Mehmet Kaymakcı… Weiterlesen

Keine Profite mit Miete - Gutes Zuhause für alle! Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen - Mietendeckel bundesweit Demo am Samstag, 24. April 11-13:00 Uhr vor dem Museum der Arbeit Hohe Mieten senken und gemeinnützige Wohnungswirtschaft nachhaltig aufbauen - für ein gutes Zuhause für alle. Der SPD-GRÜNEN-Senat überlässt den Wohnungsbau… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE verlässt unter Protest die Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Im Zuge einer gewöhnlichen parlamentarischen Debatte, bei der die CDU einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE unterstützte, wurde seitens des Grünen-Abgeordneten Camp geäußert, dass „das Hufeisen“ gut funktioniere. Die eindimensionale und in der… Weiterlesen

Sachverhalt: Die öffentlich tagenden Bezirksversammlungen stellen das wichtigste Bindeglied zwischen der Bezirkspolitik und den Bürger*innen dar und sind – gerade in Zeiten des Notstands und einer zunehmenden Skepsis der Bevölkerung gegenüber staatlichen Organen – ein wichtiges Mittel, um Transparenz und Bürgernähe und damit Vertrauen… Weiterlesen

Im November 2020 jährte sich die „Reichspogromnacht“, in der Nationalsozialist*innen Synagogen anzündeten und jüdisches Leben vernichteten, zum 82. Mal. 2020 ist nicht nur das Jahr der Anschläge von Hanau und des Angriffs auf einen jüdischen Mitbürger vor der Synagoge in Hamburg, auch im Bezirk Hamburg-Nord gab es rechtsradikale Aktivitäten:… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Bezirksversammlung führt seit langem zu Jahresbeginn eine Woche des Gedenkens durch, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Verschiedene Akteur*innen aus Hamburg-Nord und Umgebung stellen dafür ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm zusammen, das von der Bezirksversammlung mit finanziert wird. Zudem gibt es… Weiterlesen

“Die Hamburger OTTO Group profitiert von der Corona-Krise. Das Unternehmen hat seinen Umsatz im ersten Halbjahr weltweit um zwölf Prozent steigern können.” (NDR.de, 01.10.2020)  “Auch beim Ergebnis machte der Konzern kräftige Fortschritte ... der Jahresüberschuss wuchs um 20,9% auf 214 Mio. Euro.” (fashionunited.de, 27.05.2020: Otto Group… Weiterlesen

Sachverhalt: Straßenlärm und Feinstaubbelastung nehmen in den Städten ständig zu und gefährden dabei unsere Gesundheit und schädigen das Klima. Gerade in dicht besiedelten Wohngebieten, wie beispielsweise in Winterhude und Eppendorf, kann der zunehmende Straßenverkehr zu einer Beeinträchtigung des psychischen und sozialen Wohlbefindens sowie… Weiterlesen

Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Sachverhalt: Seit dem 16. März sind in Hamburg die Spiel- und Sportplätze zur Eindämmung der Corona- Pandemie gesperrt. Spaziergänge und die Nutzung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen sind in dieser Zeit eine… Weiterlesen

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen! Sachverhalt: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) wurde gebeten, zu dem im November vom Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt GmbH (ZEBAU) vorgestellten Klimaschutzkonzept für Hamburg-Nord Stellung zu beziehen und inhaltliche Schwerpunkte für das… Weiterlesen

Sachverhalt: Durch die Baustelle auf der Barmbeker Straße in Höhe der „Schule Forsmannstraße“ bildet sich, vor allem während des morgendlichen Schulbeginns (zwischen 07:30 Uhr – 08:30 Uhr, offener Schulbeginn), ein Rückstau von der Kreuzung Barmbeker Straße/Borgweg in Fahrtrich- tung Barmbeker Straße/Jarrestraße. Auf der anderen Straßenseite wird… Weiterlesen

[Antworten des Bezirksamtes kursiv] Sachverhalt: Laut der Antwort des Hamburger Senats auf eine kürzlich gestellte Große Anfrage (Drs. 21/18885) standen zum Stichtag am 31. Oktober 2019 im Bezirk Hamburg-Nord 662 Wohnungen gemäß §9 im Hamburger Wohnraumschutzgesetz (HmbWoSchG) leer. Vor einem halben Jahr lag die Zahl des behördlich bekannten… Weiterlesen

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Erleichterung bei der Antragsstellung von Kita-Gutscheinen durch die Digitalisierung ist grundsätzlich zu begrüßen. Dennoch ist Digitalisierung kein Selbstzweck. Der Datenschutz muss bei erleichternden Maßnahmen der… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Verkehrssituation in der Gertigstraße ist nicht mehr tragbar. Die Sicherheit aller beteiligten Verkehrsteilnehmer ist stark gefährdet. Eine Fahrradstraße mit “KFZ frei“ ist eine Maßnahme, der wir zustimmen können, und wir unterstützen daher die Vorschläge des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Die Reduzierung… Weiterlesen

Fahrspuren - Weniger ist manchmal mehr! Seit der Ring 2 zwischen Habichtstraße und Wandsbek je Richtung nur einspurig befahrbar ist, werden dort wesentlich geringere Atemluft-Belastungen gemessen. Warum also nicht im Interesse der Anwohner*innen-Gesundheit zukünftig 2 Busspuren einrichten? In den Monaten März bis Mai 2019 sank die Belastung der… Weiterlesen

Sachverhalt: Seit Anfang März ist der Ring 2 zwischen Habichtstraße/Dieselstraße und Wandsbek baustellenbeding je Richtung nur einspurig befahrbar. Die damit einhergehende Verringerung des Verkehrs hat zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxiden geführt. Wurden an der Messstation Habichtstraße in den Monaten… Weiterlesen

Antrag | Bezirkliche Sondermittel

Dino Ramm

Drs. 21-0193, Bezirkliche Sondermittel,  u.a. an Bauspielplatz Poßmoorwiese für die Instandsetzung der Tarzan & Jane Kletterstrecke, Aktivspielplatz Hamburger Straße e. V. – Projekt: Aktivspielplatz Uhlenhorst für den Kauf einer Waschmaschine, Kulturmix in Langenhorn e. V. für 3 Kinderveranstaltungen im LaLi, ISV Alsterdorf e. V. für das… Weiterlesen