Rachid Messaoudi
Sprecher der Bürgerinitiative Rettet das Freibad Ohlsdorf mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid, der die Zuschüttung der Außenbecken sowie deren Bebauung mit Luxuswohnungen verhinderte.
Schwerpunkte: Soziales, Gesundheit, Integration, Bildung, Kultur, Antifaschismus und Wirtschaft. Tätigkeiten: Bezirk HH-Nord in den Ausschüssen Soziales, Gesundheit und Integration sowie dem Regionalausschuss Fuhlsbüttel, Langenhorn, Alsterdorf und dem dazugehörigen Unterausschuss für Bauangelegenheiten.
Anträge, Anfragen und andere Aktivitäten
von Rachid Messaoudi
Antrag Linksfraktion | Chronische Unterfinanzierung der Bezirke stoppen
Unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Sachverhalt: Wie dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 22/2400) sowie den Einzelplänen der Bezirke entnommen werden kann, stehen dem sowieso schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Bezirk Hamburg-Nord... Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag | Gedenktafel Mehmet Kaymakci
Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Per Beschluss eines interfraktionellen Antrags [1] stellte die Bezirksversammlung Hamburg- Nord am 17.01.2019 5.000 Euro aus bezirklichen Mittel für die Installation einer Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Mehmet Kaymakcı... Weiterlesen
Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Barmbek)
Keine Profite mit Miete - Gutes Zuhause für alle! Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen - Mietendeckel bundesweit Demo am Samstag, 24. April 11-13:00 Uhr vor dem Museum der Arbeit Hohe Mieten senken und gemeinnützige Wohnungswirtschaft nachhaltig aufbauen - für ein gutes Zuhause für alle. Der SPD-GRÜNEN-Senat überlässt den Wohnungsbau... Weiterlesen
PM Messaoudi | Grünrote Koalition macht Wahlgeschenke für 90 Tausend Euro
Grünrote Koalition macht Wahlgeschenke für 90 Tausend Euro. In der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord dieser Woche wurde mehrheitlich ein Antrag der Fraktionen der Grünen und der SPD beschlossen, Outdoor-Fitnessgeräte im öffentlichen Raum aufzustellen. Dafür soll in unterschiedlichen Stadtteilen geprüft werden, wo es geeignete... Weiterlesen
PM Traversin & Wagner: DIE LINKE. Fraktion verlässt unter Protest die Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Fraktion DIE LINKE verlässt unter Protest die Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Im Zuge einer gewöhnlichen parlamentarischen Debatte, bei der die CDU einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE unterstützte, wurde seitens des Grünen-Abgeordneten Camp geäußert, dass „das Hufeisen“ gut funktioniere. Die eindimensionale und in der... Weiterlesen
Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Grüner Saal e.V.
Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck 77 Grüner Saal e. V. 594,6... Weiterlesen
PM Messaoudi | Rechte beschmutzen Andenken an Opfer des Faschismus, es gilt, ihre Umtriebe zu stoppen!
Im Bezirk Hamburg-Nord wurden Stolpersteine mit zementartiger Masse begossen und Wolfsangel-Runen gesprüht. Die Hamburger Stolpersteine stellen das größte dezentrale Denkmal der Welt dar. Sie dienen der Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus und mahnen uns: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus! Rechten scheint dagegen alles, was... Weiterlesen
Antrag Messaoudi | Sondermittel für Bauspielplatz Poßmoorweg
Sachverhalt: Vor 2 Jahren wurde das Gebäude auf dem Bauspielplatz Poßmoorweg mit Mitteln der Bezirksversammlung Hamburg-Nord saniert. Bei späteren garantiebedingten Reparaturen stellte die ausführende Firma fest, dass das Dach aufgrund von Durchnässung erhebliche Schäden erlitten hatte, die von der Garantie nicht abgedeckt waren, aber dringend... Weiterlesen
Anfrage §24 Messaoudi | Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Nord
Sachverhalt: Am 15.08.2009 gab es von Mitgliedern der NPD bei einem Infostand der NPD an der Fuhlsbüttler Straße / Hartzloh brutale Übergriffe auf Passant*innen und Gegendemonstrant*innen. Eine Frau erlitt durch einen Faustschlag ins Gesicht eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen (siehe Mopo vom 17.08.2009, NPD-Wahlkämpfer haben mich... Weiterlesen
SKA | Messaoudi - Aktivitäten rechter Parteien
Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Nord III [Antwort der Verwaltung kursiv ] Sachverhalt: Am 15.08.2009 gab es von Mitgliedern der NPD bei einem Infostand der NPD an der Fuhlsbüttler Straße / Hartzloh brutale Übergriffe auf Passant*innen und Gegendemonstrant*innen. Eine Frau erlitt durch einen Faustschlag ins Gesicht eine... Weiterlesen
Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg
Antrag auf Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring, Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Sachverhalt: Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 02.12.2019 mit der o.g. Thematik auf... Weiterlesen
PM | Messaoudi: FDP-Abgeordneter bewertet Revision einer NS-Straßenumbenennung
FDP-Abgeordneter bewertet die Revision einer NS-Straßenumbenennung moralisch höher als eine Umbenennung nach Opfern des Genozids in Afrika? DIE LINKE will nicht, dass Opfergruppen gegeneinander ausgespielt werden. Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel, Ohlsdorf, Langenhorn, Alsterdorf, Groß- und Klein Borstel hat einstimmig beschlossen, die Straßen... Weiterlesen
Antrag | Hohe Liedt - wenn Veloroute, dann richtig! (interfraktionell)
Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /... Weiterlesen
Antrag | Bezirkliche Sondermittel
Drs. 21-0193, Bezirkliche Sondermittel, u.a. an Bauspielplatz Poßmoorwiese für die Instandsetzung der Tarzan & Jane Kletterstrecke, Aktivspielplatz Hamburger Straße e. V. – Projekt: Aktivspielplatz Uhlenhorst für den Kauf einer Waschmaschine, Kulturmix in Langenhorn e. V. für 3 Kinderveranstaltungen im LaLi, ISV Alsterdorf e. V. für das... Weiterlesen
Pressemitteilung | DIE LINKE. schreibt Geschichte
DIE LINKE schreibt Geschichte – endlich sollen Straßen umbenannt werden, die noch an Adolph Woermann erinnern. Am Montag beschloss der zuständige Regionalausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einstimmig den von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Antrag auf Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg. Zuvor hatten zahlreiche... Weiterlesen
Bildergalerie Frühjahrsbrunch 2019
Hier finden Sie ein paar Impressionen vom diesjährigen Frühjahrsbrunch der Linksfraktion Hamburg-Nord im Bürgerhaus Barmbek. Die Stimmung war prima, der Hunger groß und es wurde ausgiebig an allen Tischen diskutiert. Ob die Diskussionen immer die Bilanz der Linksfraktion zu ihrer nun abgelaufenen Wahlperiode zum Thema hatte, wissen wird nicht. Aber... Weiterlesen
Presse | Hamburger Wochenblatt | Nazi-Straßennamen sollen endlich weg
Nazi-Straßennamen sollen endlich weg »Noch immer gibt es in der Hansestadt Straßennamen, die Personen ehren, die sich bei den Nationalsozialisten verdient machten. ... Auch Prof. Dr. Franz Oehlecker hatte sich gegen „lebensunwertes Leben“ eingesetzt, erklärt Rachid Messaoudi von der Linksfraktion Nord. Der Chef- Chirurg in Barmbek übernahm... Weiterlesen
Pressemitteilung | Straßennamen nach NS-belasteten Personen ändern - endlich Ehrung für den Widerstand statt für NS-Täter
Am 06.02.18 hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord mit dem interfraktionellen Antrag zu Straßennamen nach NS-belasteten Personen beschlossen, der Kulturbehörde drei Straßen zur Umbenennung vorzuschlagen. Nachdem Bürger aus dem Stadtteil Langenhorn in der Regionalausschusssitzung Anfang Januar die drei nach NS-belasteten Ärzten... Weiterlesen
Presse | Hamburger Wochenblatt | Straßennamen vor dem Aus
Straßennamen vor dem Aus »... Die Historikerin und Sozialwissenschaftlerin hatte im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung die Datenbank „Die Dabeigewesenen“ auf hamburg.de mitentwickelt, unter vielen anderen die Profile von Theodor Heynemann (1878-1951) ... Theodor Fahr (1877-1945) und Franz Oehlecker (1874-1957) erforscht und sie als... Weiterlesen
Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!
Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der... Weiterlesen
Antrag | NS-belastete Straßen in Langenhorn: Umbenennungen prüfen
Interfraktioneller Antrag und der Gruppen Piraten und FDP und des Abgeordneten Kai Debus Sachverhalt: In der Sitzung am 08.01.2018 befasste sich der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel unter Top 5.3 mit einer Eingabe eines Bürgers zum Thema NS-belastete Straßennamen (siehe Anlage 1). Über die in der Eingabe... Weiterlesen
Rede | Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord für DIE LINKE nicht zustimmungsfähig
Rede zur Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms Hamburg-Nord Das Wohnungsbauprogramm hat zwei eklatante Mängel und ist deswegen für die Fraktion DIE LINKE nicht zustimmungsfähig. 1. Welche Wohnungen gebaut werden Gerade Großstädte erfahren eine enorme Zuwanderung vom Land wie aus dem Ausland. Die zunehmende Knappheit von Wohnungen führt ohne... Weiterlesen
Pressemitteilung | Aus für "Thor Steinar" in Barmbek
Aus für "Thor Steinar" in Barmbek! Nordic Company an der Fuhlsbüttler Straße muß Ende Januar 2018 die Pforten schließen. «Es ist geschafft! Zum 31.01. 2018 muß „Thor Steinar“ in Barmbek den Schlüssel umdrehen. Unsere Hauptforderung „Nazis raus“ könnte danach sogar durch Zwangsräumung durchgesetzt werden» freut sich Rachid Messaoudi, Mitglied... Weiterlesen
Antrag, interfraktionell | Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen
Sachverhalt: Hamburg ist eine kulturell vielseitige und lebendige Stadt und nennt sich zurecht Musikstadt. Die Handelskammer hat sogar die Vision, Hamburg bis 2025 zur Musikstadt Nummer eins in Deutschland zu machen (vgl. Standpunkte – Musikstadt Hamburg, Handelskammer August 2014). Hamburg trägt mit der Hochschule für Musik und Theater, der... Weiterlesen
Presse | Hamburger Abendblatt | Dorotheen-Kai: Senat will Bürgerbegehren aushebeln
Dorotheen-Kai: Senat will Bürgerbegehren aushebeln » ... Der Bezirk soll angewiesen werden, die Nachverdichtung am Mühlenkampkanal zügig zu genehmigen. Kritik kommt nicht nur von den Linken. ... Es erscheine geboten, das Bezirksamt „anzuweisen, den Bebauungsplan Winterhude 23 zügig durchzuführen und festzustellen“. Die Linksfraktion in... Weiterlesen
Antrag | Keine First-Flights mit Ram Air Turbine über Hamburg-Nord
Sachverhalt: Lärm- und Abgasemissionen machen nachweislich krank und verursachen kaum absehbare Kosten im Gesundheitswesen. Einen nicht unerheblichen Anteil an diesen Emissionen hat in der Freien und Hansestadt Hamburg – neben dem Straßen- und Schifffahrtsverkehr – der Luftverkehr. Hier ist Hamburg-Nord in besonderem Maße vom „Hamburg Airport -... Weiterlesen
Presse | Hamburger Wochenblatt | Demo gegen Thor-Steinar-Laden
Demo gegen Thor-Steinar-Laden Am 20. Mai soll „bunt“ in der Fuhle protestiert werden. Kritik an Mahnwachen «Barmbek Der Protest gegen den „Thor Steinar“-Laden an der Fuhlsbüttler Straße 257 geht weiter. Wie berichtet hatte der Laden der Nordic Company im März eröffnet (das Wochenblatt berichtete). Unter diesem eher unscheinbaren Namen wird... Weiterlesen
Abgeordnete 21. WP
Zubenannte
Bürger*innen 21. WP
Unsere Vorgänger*innen
Kontakt zu Rachid Messaoudi
E-Mail:
r.messaoudi@linksfraktion-nord.de
Tel. Fraktionsbüro:
+49 (0)40 63676828
Abgeordneter in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Mitglied in folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS), Fraktions-Sprecher
- Haushalts-Ausschuss (HausH), Fraktions-Sprecher
Stellvertretendes Mitglied in folgenden Ausschüssen:
Weitere Tätigkeiten / Mitgliedschaften
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