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Rachid Messaoudi

Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!

©Jonas Wagner
Jonas Wagner

Im November 2020 jährte sich die „Reichspogromnacht“, in der Nationalsozialist*innen Synagogen anzündeten und jüdisches Leben vernichteten, zum 82. Mal.

2020 ist nicht nur das Jahr der Anschläge von Hanau und des Angriffs auf einen jüdischen Mitbürger vor der Synagoge in Hamburg, auch im Bezirk Hamburg-Nord gab es rechtsradikale Aktivitäten: Anfang November wurden vor mehreren Häusern Stolpersteine [1] mit einer zementartigen Masse übergossen und so unkenntlich gemacht. Verbotene Wolfsrunen [2], ein Nazi-Erkennungszeichen, wurde in Wohngebieten gesprüht. Das Stören des Andenkens an NS-Verfolgte und das offene Anbringen von NS-Symbolen im Straßenraum geht weit über den Tatbestand der Sachbeschädigung hinaus und darf nicht verharmlost werden.

Wir, die in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vertretenen Fraktionen, verurteilen mit Bestürzung und Empörung die rechtsradikalen Aktivitäten im Bezirk. Für solche Handlungen kann es keine Akzeptanz geben. Sie sind Nährboden für das Erstarken neonazistischen Gedankenguts.

Wir sind uns einig in der Verteidigung demokratischer Grundwerte, zu denen die Erinnerungs- kultur wider das Vergessen der Gräuel des Nationalsozialismus gehört. Das gilt für uns nicht nur in der jährlichen Woche des Gedenkens anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar. Es ist und bleibt gelebte Praxis aller Fraktionen.

Wir unterstützen die Bewohner*innen des Bezirks sowie zivilgesellschaftliche Institutionen in ih- rem Einsatz gegen jeglichen Versuch Rechtsextremer, bei uns Fuß zu fassen. Wir fordern alle Bürger*innen auf, dabei nicht nachzulassen!

Gemeinsam werden wir alle demokratischen Mittel einsetzen, damit Rechtsextreme und Neonazis im Bezirk Hamburg-Nord und in Hamburg insgesamt keine Heimat finden.

  • Für die GRÜNE Fraktion Daniela Dalhoff
  • Für die Fraktion DIE LINKE Jonas Wagner
  • Für die SPD-Fraktion Rüdiger Wendt
  • Für die CDU-Fraktion Stefan Baumann
  • Für die FDP-Fraktion Claus-Joachim Dickow
Für Rückfragen: Jonas Wagner  
  j.wagner@linksfraktion-nord.de +49 (0)176 239 76661

 

Hier erhalten Sie diese Interfraktionelle Resolution: "Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!" als Download-PDF.

[1] u.a. im Winterhuder Weg 86 sowie in der Humboldtstraße 56 vor der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Barmbek-Süd)

[2] u.a. Funhofweg Ecke Elligersweg, Wilhelm-Drexelius-Weg Ecke Harkensee (Barmbek-Nord) sowie in der Feuerbergstraße Ecke Rübenkamp (Ohlsdorf), auf dem Weg zur Einrichtung des Kinder- und Jugendnotdienst, in dem auch minderjährige unbegleitete Flüchtlinge leben


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Shortlist Topmeldungen

©Jonas Wagner
Jonas Wagner

Rachid Messaoudi

Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!

Im November 2020 jährte sich die „Reichspogromnacht“, in der Nationalsozialist*innen Synagogen anzündeten und jüdisches Leben vernichteten, zum 82. Mal.

2020 ist nicht nur das Jahr der Anschläge von Hanau und des Angriffs auf einen jüdischen Mitbürger vor der Synagoge in Hamburg, auch im Bezirk Hamburg-Nord gab es rechtsradikale Aktivitäten: Anfang November wurden vor mehreren Häusern Stolpersteine [1] mit einer zementartigen Masse übergossen und so unkenntlich gemacht. Verbotene Wolfsrunen [2], ein Nazi-Erkennungszeichen, wurde in Wohngebieten gesprüht. Das Stören des Andenkens an NS-Verfolgte und das offene Anbringen von NS-Symbolen im Straßenraum geht weit über den Tatbestand der Sachbeschädigung hinaus und darf nicht verharmlost werden.

Wir, die in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord vertretenen Fraktionen, verurteilen mit Bestürzung und Empörung die rechtsradikalen Aktivitäten im Bezirk. Für solche Handlungen kann es keine Akzeptanz geben. Sie sind Nährboden für das Erstarken neonazistischen Gedankenguts.

Wir sind uns einig in der Verteidigung demokratischer Grundwerte, zu denen die Erinnerungs- kultur wider das Vergessen der Gräuel des Nationalsozialismus gehört. Das gilt für uns nicht nur in der jährlichen Woche des Gedenkens anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar. Es ist und bleibt gelebte Praxis aller Fraktionen.

Wir unterstützen die Bewohner*innen des Bezirks sowie zivilgesellschaftliche Institutionen in ih- rem Einsatz gegen jeglichen Versuch Rechtsextremer, bei uns Fuß zu fassen. Wir fordern alle Bürger*innen auf, dabei nicht nachzulassen!

Gemeinsam werden wir alle demokratischen Mittel einsetzen, damit Rechtsextreme und Neonazis im Bezirk Hamburg-Nord und in Hamburg insgesamt keine Heimat finden.

  • Für die GRÜNE Fraktion Daniela Dalhoff
  • Für die Fraktion DIE LINKE Jonas Wagner
  • Für die SPD-Fraktion Rüdiger Wendt
  • Für die CDU-Fraktion Stefan Baumann
  • Für die FDP-Fraktion Claus-Joachim Dickow
Für Rückfragen: Jonas Wagner  
  j.wagner@linksfraktion-nord.de +49 (0)176 239 76661

 

Hier erhalten Sie diese Interfraktionelle Resolution: "Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!" als Download-PDF.

[1] u.a. im Winterhuder Weg 86 sowie in der Humboldtstraße 56 vor der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg (Barmbek-Süd)

[2] u.a. Funhofweg Ecke Elligersweg, Wilhelm-Drexelius-Weg Ecke Harkensee (Barmbek-Nord) sowie in der Feuerbergstraße Ecke Rübenkamp (Ohlsdorf), auf dem Weg zur Einrichtung des Kinder- und Jugendnotdienst, in dem auch minderjährige unbegleitete Flüchtlinge leben

Shortlist Termine

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Linksfraktion und DIE LINKE. Hamburg-Nord unterstützen die Bürgerinitiative SOS Mühlenkampkanal nach Kräften
Die Investorin am Mühlenkampkanal Robert Vogel KG segelt unter falscher Flagge

SOS Mühlenkampkanal -
Bürgerentscheid gewonnen

Die Bürger-Initiative gewann mit mehr als 2/3-Mehrheit und hoher Wahlbeteiligung den Bürgerentscheid zum Erhalt der Grünflächen am Mühlenkampkanal. DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gratuliert herzlich!

Barmbek sagt NEIN
zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!

Lars Buchmann, Regionalausschuss-Sprecher der Fraktion DIE LINKE.in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord freut sich über die Einigkeit aller Fraktionen und Gruppen im Regionalausschuss Barmbek gegen rechtes Gedankengut und gegen den Thor-Steinar-Laden.

Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord)
Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord) zeigt die Resolution "Nein zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!"

Einladung zum Frühjahrs-Brunch

Dieser Brunch als 'Come-Together' aller Freund_innen und Bündnispartner_innen der LINKEN war Lars sehr wichtig. Die Einladung wurde von ihm selbst gestaltet. Wir werden darum diese Veranstaltung durchführen - auch im Gedenken an Lars.

Wahrzeichen Eppendorfs zerstört
Wahrzeichen Eppendorfs zerstört

Politische Bilanz der Bezirksfraktion 2011-2014

In der ablaufenden Legislaturperiode hat DIE LINKE zusammen mit Bürgerinitiativen und den außerparlamentarischen Druck einiges im Bezirk bewegt und gegen die etablierten Parteien durchgesetzt. 

Unsere politische Bilanz können Sie hier <media 4092 _blank download "SONSTIGES, Linke BILANZ final, Linke BILANZ final.pdf, 0.9 MB">als PDF runterladen</media>.