Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Keyvan Taheri

PM Taheri | Androhung eines Ordnungsrufes für Zwischenruf per Chat

© K. Taheri
Keyvan Taheri
Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, DIE LINKE. Fraktion)

Im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord des 20.05.21 gab sich die Zweite Bürgermeisterin der FHH, Frau Katharina Fegebank (GRÜNE) die Ehre, als Gastrednerin mehr als vage und euphemistisch die Ist-Situation der Hamburgischen Pandemielage einzuschätzen.

Keyvan Taheri (MdBV, Fraktion DIE LINKE) kommentierte dies in der Chatfunktion der Videokonferenz-Software mit den Worten: »Danke nochmal, dass Sie die Gesundheitsämter zerstört haben.« Die sitzungsleitende Priscilla Owosekun-Wilms (Vorsitzende der Bezirksversammlung und Mitglied der GRÜNEN Fraktion) drohte Herrn Taheri daraufhin einen Ordnungsruf an.

Zwischenrufe werden aber im allgemeinen als das “Salz in der Verhandlungssuppe” (einer Plenardiskussion) bezeichnet - so z.B. von Vizeprasident Adolph Schonfelder in der 3. Sitzung des Parlamentarischen Rates am 9. September 1948 - und seit über 100 Jahren sogar als “wichtiger Faktor der parlamentarischen Debatte angesehen”. Damit bilden Zwischenrufe sogar eine Hälfte des demokratischen Diskurses aus Rede und Gegenrede.

Bei Herrn Taheris Chatbeitrag, handelte es sich weder um eine Überschreitung des normalen Maßes der verbalen Debatte, noch sonst um ein ahndenswertes Vergehen, welches die Androhung eines Ordnungsrufes rechtfertigen könnte.

Anzunehmen ist, dass es sich bei der Maßnahme von Frau Owosekun-Wilms um eine Überreaktion in Folge des Eklats der April-Bezirksversammlung handelte, in welcher ein GRÜNEs Mitglied der Bezirksversammlung LINKE und CDU mittels des beleidigenden ‘Hufeisen’-Vorwurfs gleichermaßen zu Extremisten machte.

DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord betrachtet diese Drohung der Vorsitzenden als eine unzulässige Einschränkung der parlamentarischen Demokratie.

Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, Fraktion DIE LINKE) sagt dazu: »Zwischenrufe dürfen nicht nur von Claqueuren erlaubt sein. Es ist eine Tatsache, dass im Rahmen der Koalitionsverhandlungen die Ge- sundheitsbehörde Hamburgs zerschlagen wurde.«

 

Für Rückfragen:  

Keyvan Taheri

Tel: +49 (0) 172 1632 445 (mobil)
[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]

Fraktionsbüro

c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Hartzlohplatz 1, 22307 Hamburg
Tel: +49 (0) 40 6367 6828 (Festnetz)
[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]

 

Hier erhalten Sie die Pressemitteilung: "Taheri | Androhung eines Ordnungsrufes für Zwischenruf per Chat" als Download-PDF.


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Shortlist Topmeldungen

© K. Taheri
Keyvan Taheri
Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, DIE LINKE. Fraktion)

Keyvan Taheri

PM Taheri | Androhung eines Ordnungsrufes für Zwischenruf per Chat

Im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord des 20.05.21 gab sich die Zweite Bürgermeisterin der FHH, Frau Katharina Fegebank (GRÜNE) die Ehre, als Gastrednerin mehr als vage und euphemistisch die Ist-Situation der Hamburgischen Pandemielage einzuschätzen.

Keyvan Taheri (MdBV, Fraktion DIE LINKE) kommentierte dies in der Chatfunktion der Videokonferenz-Software mit den Worten: »Danke nochmal, dass Sie die Gesundheitsämter zerstört haben.« Die sitzungsleitende Priscilla Owosekun-Wilms (Vorsitzende der Bezirksversammlung und Mitglied der GRÜNEN Fraktion) drohte Herrn Taheri daraufhin einen Ordnungsruf an.

Zwischenrufe werden aber im allgemeinen als das “Salz in der Verhandlungssuppe” (einer Plenardiskussion) bezeichnet - so z.B. von Vizeprasident Adolph Schonfelder in der 3. Sitzung des Parlamentarischen Rates am 9. September 1948 - und seit über 100 Jahren sogar als “wichtiger Faktor der parlamentarischen Debatte angesehen”. Damit bilden Zwischenrufe sogar eine Hälfte des demokratischen Diskurses aus Rede und Gegenrede.

Bei Herrn Taheris Chatbeitrag, handelte es sich weder um eine Überschreitung des normalen Maßes der verbalen Debatte, noch sonst um ein ahndenswertes Vergehen, welches die Androhung eines Ordnungsrufes rechtfertigen könnte.

Anzunehmen ist, dass es sich bei der Maßnahme von Frau Owosekun-Wilms um eine Überreaktion in Folge des Eklats der April-Bezirksversammlung handelte, in welcher ein GRÜNEs Mitglied der Bezirksversammlung LINKE und CDU mittels des beleidigenden ‘Hufeisen’-Vorwurfs gleichermaßen zu Extremisten machte.

DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord betrachtet diese Drohung der Vorsitzenden als eine unzulässige Einschränkung der parlamentarischen Demokratie.

Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, Fraktion DIE LINKE) sagt dazu: »Zwischenrufe dürfen nicht nur von Claqueuren erlaubt sein. Es ist eine Tatsache, dass im Rahmen der Koalitionsverhandlungen die Ge- sundheitsbehörde Hamburgs zerschlagen wurde.«

 

Für Rückfragen:  

Keyvan Taheri

Tel: +49 (0) 172 1632 445 (mobil)
[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]

Fraktionsbüro

c/o DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Hartzlohplatz 1, 22307 Hamburg
Tel: +49 (0) 40 6367 6828 (Festnetz)
[Tel.-Nr. ist mobil per Direkt-Click wählbar]

 

Hier erhalten Sie die Pressemitteilung: "Taheri | Androhung eines Ordnungsrufes für Zwischenruf per Chat" als Download-PDF.

Shortlist Termine

refugees welcome
Linksfraktion und DIE LINKE. Hamburg-Nord unterstützen die Bürgerinitiative SOS Mühlenkampkanal nach Kräften
Die Investorin am Mühlenkampkanal Robert Vogel KG segelt unter falscher Flagge

SOS Mühlenkampkanal -
Bürgerentscheid gewonnen

Die Bürger-Initiative gewann mit mehr als 2/3-Mehrheit und hoher Wahlbeteiligung den Bürgerentscheid zum Erhalt der Grünflächen am Mühlenkampkanal. DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gratuliert herzlich!

Barmbek sagt NEIN
zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!

Lars Buchmann, Regionalausschuss-Sprecher der Fraktion DIE LINKE.in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord freut sich über die Einigkeit aller Fraktionen und Gruppen im Regionalausschuss Barmbek gegen rechtes Gedankengut und gegen den Thor-Steinar-Laden.

Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord)
Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord) zeigt die Resolution "Nein zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!"

Einladung zum Frühjahrs-Brunch

Dieser Brunch als 'Come-Together' aller Freund_innen und Bündnispartner_innen der LINKEN war Lars sehr wichtig. Die Einladung wurde von ihm selbst gestaltet. Wir werden darum diese Veranstaltung durchführen - auch im Gedenken an Lars.

Wahrzeichen Eppendorfs zerstört
Wahrzeichen Eppendorfs zerstört

Politische Bilanz der Bezirksfraktion 2011-2014

In der ablaufenden Legislaturperiode hat DIE LINKE zusammen mit Bürgerinitiativen und den außerparlamentarischen Druck einiges im Bezirk bewegt und gegen die etablierten Parteien durchgesetzt. 

Unsere politische Bilanz können Sie hier <media 4092 _blank download "SONSTIGES, Linke BILANZ final, Linke BILANZ final.pdf, 0.9 MB">als PDF runterladen</media>.