[13.12.2024, Hamburg-Nord] – Die Mehrheit der Bezirksversammlung Hamburg-Nord folgt dem gemeinsamen Antrag von der Linken sowie der Volt-Fraktion. Zukünftig sollen die Sitzungen der Bezirksversammlung per Video-Livestream übertragen werden. Ein wichtiger und vor allem zeitgemäßer Schritt für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung!

„Wir wollen politische Prozesse für alle Bürger*innen sichtbarer machen und so das Vertrauen in die Demokratie stärken“, erklärt Bjørn Knutzen (Die Linke) Mitglied in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. 

Der Antrag zielt darauf ab, Bürger*innen einen niedrigschwelligen digitalen Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen. Besonders für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder Care-Verantwortung bietet ein Livestream eine echte Chance, am politischen Geschehen teilzuhaben. „Eine Videoübertragung macht unsere Arbeit nicht nur transparenter, sondern sie fördert auch die Barrierefreiheit“, betont Bjørn Knutzen (Die Linke).  

Ein durchdachter und verantwortungsvoller Ansatz

Der Antrag der Linken und von Volt setzt auf ein durchdachtes Konzept und ein planvolles Vorgehen: Neben einer Kostenprüfung sollen technische und datenschutzrechtliche Fragen geklärt und die Umsetzung schrittweise evaluiert werden. „Wir wollen ein Konzept, das funktioniert – sowohl technisch als auch rechtlich. Dabei nutzen wir die Erfahrungen aus der Pandemie und positive Erfahrungen anderer Hamburger Bezirke“ - Bjørn Knutzen (Die Linke).  

Ein Gewinn für Demokratie und Bürgernähe

Der Livestream soll dabei nicht nur die politische Arbeit sichtbarer machen, sondern auch mehr Menschen die Beteiligung in der Kommunalpolitik ermöglichen. „Die Bezirksversammlung ist die politische Ebene, die den Menschen am nächsten ist. Es ist unsere Aufgabe, gerade hier Vertrauen aufzubauen und den Zugang so einfach wie möglich zu gestalten“, empfiehlt Bjørn Knutzen (Die Linke).

Für weitere Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Bjørn Knutzen

E-Mail: b.knutzen@linksfraktion-nord.de

Download: Videoübertragung der Bezirksversammlungen Hamburg-Nord: Niedrigschwellig, transparent und bürgernah!