Schlafstellen in Winternotunterkünften für obdachlose Menschen im Winter 2010/2011
Zum Teil kam es in Hamburg selbst in diesem Sommer zu Kapazitätsengpässen bei den Notschlafstellen für obdachlose Menschen. Angesichts des kommenden Winters ergeben sich folgende Fragen:
1) Welche Einrichtungen bieten im Bezirk Hamburg-Nord im Winter 2010/2011 Schlafstellen in Winternotunterkünften oder reguläre Notschlafstellen für obdachlose Menschen an?
- Bitte die Einrichtungen mit Platzzahl aufführen.
- Bitte je Einrichtung die Anzahl der Schlafplätze für Ein- und Mehrbettzimmer angeben.
2) Wieviele Plätze sind in jeder Einrichtung für Frauen vorgesehen?
a) Werden Frauen in Ein- oder Mehrbettzimmern untergebracht?
b) Wie werden Frauen und Männer in den Einrichtungen getrennt?
c) Stehen Frauen seperate WC- und Duschräume zur Verfügung?
3) Wie hat sich die Anzahl der angebotenen Plätze in den Einrichtungen im Vergleich zum Winter 2009/2010 entwickelt?
4) Wie werden obdachlose Ehepaare untergebracht?
5) Geht das Bezirksamt davon aus, dass das geplante Angebot im Winter 2010/2011 ausreicht, um die Nachfrage zu decken?
6) Wie war in den einzelnen Einrichtungen die Auslastung im Winter 2009/2010?
- Bitte nach ganzjähren Notschlafstellen und Plätzen im Winternotprogramm getrennt angeben.
7) Aus welchen Mitteln werden Schlafstellen in Winternotunterkünften für obdachlose Menschen finanziert?
Fraktion DIE LINKE: Peter Heim, Helga Kuhlmann, Franz-Josef Peine, Angelika Traversin
11.11.2010
Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:
Die Bereitstellung von Plätzen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung obliegtgrundsätzlich "fördern und wohnen AöR" (F&W); dies gilt im Wesentlichen auch für dasWinternotprogramm. Neben F&W bieten aber auch andere Träger Plätze im Winternotprogramm an. Fragen zu Kapazitäten und Auslastung kann nur die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz beantworten, die mit F&W eine entsprechende Vereinbarung geschlossen hat. Dies vorangestellt wird die Anfrage wie folgt beantwortet:
Zu 1 – 4:Diese Fragen können vom Bezirk nicht beantwortet werden.
Zu 5:Da es sich um kein bezirkliches Angebot handelt und die Plätze im Winternotprogramm allen obdachlosen Menschen in Hamburg offen stehen kann der Bezirk keine Einschätzung vornehmen, ob die angebotene Platzzahl ausreichen wird.
Zu 6 und 7:Diese Fragen können vom Bezirk nicht beantwortet werden.
Wolfgang Kopitzsch