SPD mag keine Kinder

Entgegen Empfehlung des Jugendhilfeausschusses kein kostenloses Mittagessen für Kinder auf dem Bauspielplatz Rübezahl!

Entgegen der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses kein kostenloses Mittagessen für Kinder auf dem Bauspielplatz Rübezahl!


Auf Antrag der LINKEN hatte der Jugendhilfeausschuss am 21.01.15 einstimmig beschlossen, dass das warme Mittagessen auf dem Bauspielplatz Rübezahl weiter finanziert werden soll. 5.500 Euro sollten Haushaltsausschuss und Bezirksversammlung bewilligen, so die Empfehlung des Ausschusses.

Nun bewilligte der Haushaltsausschuss mit Mehrheit der SPD-Abgeordneten diesen Betrag nicht.

Karin Haas, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in HH-Nord und Mitglied des Jugendhilfeausschusses: „Der Haushaltsauschuss verhinderte entgegen der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses, dass die Kinder auf dem Bauspielplatz Rübezahl weiter warmes Mittagessen bekommen. Das ist ein Skandal. Hier zeigt sich erneut die Mentalität des Durchregierens der SPD, jenseits der Bedürfnisse der Menschen und sozialer Standards.“

„Der Bauspielplatz Rübezahl lebt von seiner familiären Athmosphäre, zu dem auch warmes Essen gehört. Statt weiter investorenfreundliche Politik zu betreiben und Prestigeprojekte zu finanzieren, sollte endlich das Wohl von Kindern und BewohnerInnen im Mittelpunkt der Politik stehen. Genügend Geld dafür ist da. Es muss nur sinnvoll eingesetzt werden.“