DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten von Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Antrag Ramm | Gebärden- und Schriftdolmetscher:innen für barrierefreien Zugang von Gehörlosen
Sachverhalt: Mitmenschen mit Behinderung(en) sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z. B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose Mitmenschen vor der Situation, nicht oder unzureichend an politischen Austauschprozessen teilnehmen zu können. Auch das Life-Streaming für Sitzungen der Bezirksversammlungen und der Hauptausschüsse aller sieben Hamburger Bezirke ist so ausgestaltet, dass gehörlosen Bürger:innen eine Teilhabe nicht ermöglicht werden kann. Die Politik sollte dem Auftrag gerecht werden, den das… Weiterlesen
PM Messaoudi | 8. Mai soll Feiertag werden
Friedenspolitik und Antifaschismus stärken In der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen, den Senat und die Bürgerschaft aufzufordern, den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag zu erklären. Damit schloss sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord der Forderung Esther Bejaranos (Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland) an. Diese Forderung formulierte die Überlebende des KZ Auschwitz und Ravensbrück anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz. Die im letzten Jahr am 10. Juli verstorbene herausragende Kämpferin für Frieden und Antifaschismus lebte in Groß Borstel und damit… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Barmbeker Initiative gegen Rechts
Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 168 Barmbeker Initiative gegen Rechts 2.113,00 € … Weiterlesen
Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel
Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen
Antrag, Beschlussempfehlung interfraktionell | Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen
Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen
Antrag Messaoudi | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen
Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen
Antrag | Umbau Gertigstraße – Hilfe und Unterstützung
Sachverhalt: Seit Samstag, 12. Februar 2022, kann ohne 2G-Regel mit FFP2-Maske eingekauft werden. Die lästigen Nachweiskontrollen wurden gekippt. Handel und Gastronomie konnten nach monatelangem Kundenschwund und Umsatzeinbrüchen eine Belebung ihres Geschäfts verzeichnen, auch auf unseren Einkaufsstraßen in Winterhude. Der Austausch mit den… Weiterlesen
Antrag Ramm | Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L, Corona-Sonderzahlung, Corona-Bonus
Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen
Antrag Traversin | Impfzentrum auf dem Dulsberg einrichten!
Sachverhalt: Die vierte Coronawelle ist in Deutschland im vollen Gange. Die Angst vor der Omikron-Variante ist allgegenwertig. Eine höhere Impfquote der Bevölkerung ist besonders wichtig, um die rasante Verbreitung des Virus auszubremsen. Die Corona-Schutzimpfung zeigt sich wirksam gegen den schweren Krankheitsverlauf, Krankenhausaufenthalte und… Weiterlesen
Anfrage | Ramm: Neubau/Umbau Tiefgarage am Standort Herbert Weichmann Straße (Höhe Langer Zug)
[Antworten des Bezirksamtes in eckigen Klammern und kursiv] Sachverhalt: Durch eine Bürger*innenanfrage erreichte uns die Information, dass die Vogel GmbH & Co KG einen Neubau bzw. Umbau der Tiefgarage in der Herbert Weichmann Straße plant. Um die Tiefgarage herum existiert ein „kleines Wäldchen“ mit einem großen Bestand an weitgehend gesunden… Weiterlesen
⇧ 21. Wahlperiode 2019 - 2024. ⇧
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Shortlist Topmeldungen
- Antrag Ramm | Gebärden- und Schriftdolmetscher:innen für barrierefreien Zugang von Gehörlosen
- PM Messaoudi | 8. Mai soll Feiertag werden
- Antrag | Umbau Gertigstraße – Hilfe und Unterstützung
- Antrag Ramm | Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L, Corona-Sonderzahlung, Corona-Bonus
- Antrag Traversin | Impfzentrum auf dem Dulsberg einrichten!
- Anfrage | Ramm: Neubau/Umbau Tiefgarage am Standort Herbert Weichmann Straße (Höhe Langer Zug)
- Antrag interfraktionell | Diebstahl eines Stolpersteins am Leinpfad 20 (Paula Jacobson)
- PM Traversin & Taheri | Ausländerabteilung gehört in's Bezirksamt
- Antrag Traversin | Ausländerabteilung gehört in's Bezirksamt
- PM Traversin, Hosemann | Grünfraß stoppen! Volksinitiative für Grünflächenerhalt in Hamburg
Schon vor seinem Amtsantritt hat #Scholz sich eigentlich für das Amt als #Bundeskanzler schon disqualifiziert. Als… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterUnsere Landessprecher:innen @keyvan_taheri und @ZaklinNastic gratulieren @OlafScholz zur #Kanzlerwahl: "Wir wünsche… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEine Beschäftigte an der LMU regt sich über die schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege während der Pandemie, d… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterIn ein Unternehmen mit 10.000 Mitarbeiter:innen gehört ein Betriebsrat, so einfach ist das. Da kann der Gorillas-Gr… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterShortlist Termine
- Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Billstedt)
- Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Barmbek)
- Ostermarsch-Aufruf Hamburg 2021
- Ostermarsch 2020 in Hamburg
- Chor Hamburger Gewerkschafter*innen
- Feierstunde Woche des Gedenkens
- Antikriegstag 2019
- Termin | Methfesselfest 2019
- Termin | Mietenmove 04. Mai 19
- Termin | 1. Mai 2019, Europa - jetzt aber richtig! Auf die Straße für ein solidarisches und gerechtes Europa
