DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten von Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Erstmals in Hamburg: In Ohlsdorf sollen drei Straßen nach Opfern des kolonialen Unrechts und einem Widerstandskämpfer aus ehemals deutschen Kolonien benannt werden Der zuständige Regionalausschuss hat in seiner Sitzung am 10.07.2023 auf Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP beschlossen, die Umbenennung von drei Straßen in Ohlsdorf vorzuschlagen. Der Woermannsweg soll künftig Louisa-Kamana-Weg heißen Der Woermannstieg soll den Namen Cornelius-Fredericks-Stieg erhalten Der Justus-Strandes-Weg soll in Jagodja-Weg umbenannt werden. Die Vorschläge werden nun vom Staatsarchiv formal und inhaltlich geprüft und zur Entscheidungsfindung voraussichtlich im… Weiterlesen
Spaltung betreibt, wer Kernpunkte des Grundsatzprogrammes streichen will. In der Debatte des vergangenen Bundesparteitags der Partei DIE LINKE, wurden interne Angriffe auf die friedenspolitischen Positionen unseres Erfurter Programms, also unseres Grundsatzprogramms, mehrheitlich abgewehrt. Trotzdem wurden ebendiese friedenspolitischen Positionen von Teilen des Bundesvorstandes schon zwei Tage später wieder angegriffen. Seitdem reißen Angriffe dieser Art auf unsere friedenspolitischen Positionen und auf die Personen, die daran festhalten, nicht ab. Zuletzt gipfelte dieses Verhalten in der Forderung des Hamburgischen geschäftsführenden Landesvorstands (Sprecher-Duo plus angestellter… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen
Friedenspolitik und Antifaschismus stärken In der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen, den Senat und die Bürgerschaft aufzufordern, den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag zu erklären. Damit schloss sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord der Forderung Esther Bejaranos… Weiterlesen
Antrag, Beschlussempfehlung interfraktionell | Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen
Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen
Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen
Sachverhalt: Seit Samstag, 12. Februar 2022, kann ohne 2G-Regel mit FFP2-Maske eingekauft werden. Die lästigen Nachweiskontrollen wurden gekippt. Handel und Gastronomie konnten nach monatelangem Kundenschwund und Umsatzeinbrüchen eine Belebung ihres Geschäfts verzeichnen, auch auf unseren Einkaufsstraßen in Winterhude. Der Austausch mit den… Weiterlesen
Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen
Sachverhalt: Die vierte Coronawelle ist in Deutschland im vollen Gange. Die Angst vor der Omikron-Variante ist allgegenwertig. Eine höhere Impfquote der Bevölkerung ist besonders wichtig, um die rasante Verbreitung des Virus auszubremsen. Die Corona-Schutzimpfung zeigt sich wirksam gegen den schweren Krankheitsverlauf, Krankenhausaufenthalte und… Weiterlesen
[Antworten des Bezirksamtes in eckigen Klammern und kursiv] Sachverhalt: Durch eine Bürger*innenanfrage erreichte uns die Information, dass die Vogel GmbH & Co KG einen Neubau bzw. Umbau der Tiefgarage in der Herbert Weichmann Straße plant. Um die Tiefgarage herum existiert ein „kleines Wäldchen“ mit einem großen Bestand an weitgehend gesunden… Weiterlesen