DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten von Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Erstmals in Hamburg: In Ohlsdorf sollen drei Straßen nach Opfern des kolonialen Unrechts und einem Widerstandskämpfer aus ehemals deutschen Kolonien benannt werden Der zuständige Regionalausschuss hat in seiner Sitzung am 10.07.2023 auf Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP beschlossen, die Umbenennung von drei Straßen in Ohlsdorf vorzuschlagen. Der Woermannsweg soll künftig Louisa-Kamana-Weg heißen Der Woermannstieg soll den Namen Cornelius-Fredericks-Stieg erhalten Der Justus-Strandes-Weg soll in Jagodja-Weg umbenannt werden. Die Vorschläge werden nun vom Staatsarchiv formal und inhaltlich geprüft und zur Entscheidungsfindung voraussichtlich im… Weiterlesen
Spaltung betreibt, wer Kernpunkte des Grundsatzprogrammes streichen will. In der Debatte des vergangenen Bundesparteitags der Partei DIE LINKE, wurden interne Angriffe auf die friedenspolitischen Positionen unseres Erfurter Programms, also unseres Grundsatzprogramms, mehrheitlich abgewehrt. Trotzdem wurden ebendiese friedenspolitischen Positionen von Teilen des Bundesvorstandes schon zwei Tage später wieder angegriffen. Seitdem reißen Angriffe dieser Art auf unsere friedenspolitischen Positionen und auf die Personen, die daran festhalten, nicht ab. Zuletzt gipfelte dieses Verhalten in der Forderung des Hamburgischen geschäftsführenden Landesvorstands (Sprecher-Duo plus angestellter… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Interfraktioneller Antrag / Beschlussempfehlung des Sozial-Ausschusses Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 10.11.2022 mit der o.g. Thematik befasst und einstimmig die folgende Beschlussempfehlung verabschiedet „1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord strebt an, gehörlosen und schwerhörenden Bürger:innen die… Weiterlesen
Sachverhalt: Mitmenschen mit einer Behinderung sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z.B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose sowie schwerhörende Mitmenschen vor der… Weiterlesen
Sachverhalt: Eine Gruppe junger Menschen, die oft Basketball auf dem Platz am Haus der Jugend Lattenkamp spielte, hat eine Petition gestartet (siehe hier: openpetition.de/!qxxxb) und uns um Hilfe gebeten. Seit über einem Jahr haben sie sich für die Sanierung des Platzes eingesetzt und diesbezüglich mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord Kontakt… Weiterlesen
Sachverhalt: Das Bezirksamt schlägt vor, 10.021,-€ bereit zu stellen, um damit die Erstellung einer Projektskizze durch externe Architekten zu finanzieren. Aktuell läuft der Aufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SKE). Das Bezirksamt möchte sich mit dem Ersatzneubau für das Vereinsgebäude des VfW Oberalster bewerben.… Weiterlesen
Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2 Sachverhalt: Der Schutz von Kindern vor jeglicher Art von Missbrauch ist ein ebenso wichtiges wie sensibles Thema. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten immer genau abgewogen und mit Bedacht gewählt werden. Schnellschüsse und auf den ersten Blick fortschrittlich klingende, jedoch möglicherweise… Weiterlesen
Sachverhalt und Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck i k 18 1 Internationaler Bund e. V. 1.227,00 € EDV-Ausstattu… Weiterlesen
Sachverhalt: Mitmenschen mit Behinderung(en) sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z. B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose Mitmenschen vor der Situation, nicht oder… Weiterlesen
Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 168 Barmbeker Initiative gegen Rechts 2.113,00 € … Weiterlesen