Unsere Anträge an die Bezirksversammlung
21. Wahlperiode 2019 - 2024
Antrag interfraktionell | Regionalausschuss beschließt einstimmig über neue Straßennamen in Barmbek und auf der Uhlenhorst
Benennung von Plätzen und Straßen auf der Uhlenhorst und in Barmbek-Süd / Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Sachverhalt: Der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg hat sich in seiner Sitzung am 17.05.2021 auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages mit o.g. Thematik... Weiterlesen
Antrag | Bündnis für das Wohnen: Bezirksversammlung Hamburg-Nord informieren und beteiligen!
Sachverhalt: Um den Wohnungsbau anzukurbeln, hat der Senat 2011 erstmals mit Verbänden der Wohnungswirtschaft das „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“ geschlossen. So wie in der 21. Legislaturperiode soll der Vertrag jetzt auch für die aktuelle 22. Legislaturperiode neu aufgelegt werden. Kernziel des Bündnisses war es zunächst 6.000 und mit... Weiterlesen
Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Billstedt)
Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen! Wo: Billstedter Marktplatz Wann: Samstag, 05.06.2021, 13:00-15:00 Uhr Die roten Zelte sind ein Symbol dafür, wie das Wohnen der Zukunft nicht aussehen darf. In einigen Ländern Europas ist diese desolate Situation aber Realität. Wir werden mit den roten Zelten in viele Stadtteile gehen, nach Steilshoop,... Weiterlesen
Antrag Traversin / Ramm: Housing First umsetzen! Obdachlosigkeit langfristig beenden
Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Das Menschenrecht auf Wohnen ist in einer der reichsten Städte Deutschlands für viele nicht gegeben. Die Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft haben im Januar 2020 die Einrichtung eines Housing First-Modellprojekts beschlossen. Passiert... Weiterlesen
Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg- Nord
Interfraktioneller Antrag [Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende kursiv] Sachverhalt: Der Bezirk Hamburg-Nord zeichnet sich traditionell durch ein ansprechendes Miteinander von kleinen, vor Ort fest verankerten Geschäften aus. Der Einzelhandel im Bezirk Hamburg-Nord bietet eine individuelle Produktpalette, die auf die... Weiterlesen
Antrag Linksfraktion | Chronische Unterfinanzierung der Bezirke stoppen
Unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Sachverhalt: Wie dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 22/2400) sowie den Einzelplänen der Bezirke entnommen werden kann, stehen dem sowieso schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Bezirk Hamburg-Nord... Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag | Gedenktafel Mehmet Kaymakci
Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Per Beschluss eines interfraktionellen Antrags [1] stellte die Bezirksversammlung Hamburg- Nord am 17.01.2019 5.000 Euro aus bezirklichen Mittel für die Installation einer Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Mehmet Kaymakcı... Weiterlesen
Antrag Ramm, interfraktionell | Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg
Sachverhalt: Der Hamburger Senat fördert in Quartieren mit besonderem sozialen Unterstützungsbedarf lokale Gesundheitszentren, um Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen besser zu unterstützen. In diesen Gesundheitszentren sollen medizinische Versorgung und soziale Unterstützung „Hand in Hand“ gehen. Kernelemente der Lokalen... Weiterlesen
Antrag Ramm | Für unabhängige Kinder- und Jugendarbeit - Gegen die Diskreditierung des Antifaschismus
Sachverhalt: Wie unter anderem durch einen Artikel der taz vom 03.01.2021 bekannt wurde, verlangte die Sozialbehörde von den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und der Jugendsozialarbeit Auskunft über „Erscheinungsformen von extremen Haltungen unterschiedlichster Ausrichtung“ unter den Kindern und Jugendlichen, die die... Weiterlesen
Antrag Wagner | Politische Willkür vermeiden - Nachvollziebare Kriterien für den Ausfall der Bezirksversammlung schaffen
Sachverhalt: Die öffentlich tagenden Bezirksversammlungen stellen das wichtigste Bindeglied zwischen der Bezirkspolitik und den Bürger*innen dar und sind – gerade in Zeiten des Notstands und einer zunehmenden Skepsis der Bevölkerung gegenüber staatlichen Organen – ein wichtiges Mittel, um Transparenz und Bürgernähe und damit Vertrauen... Weiterlesen
Polizei-Stellungnahme | Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp
Sachverhalt: Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat sich in seiner Sitzung am 30.11.2020 mit o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrags der Fraktion DIE LINKE befasst und einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion folgende gegenüber des ursprünglichen Antrags geänderte Beschlussempfehlung verabschiedet: Das vorsitzende Mitglied möge... Weiterlesen
Antrag Ramm | CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten
CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten Sachverhalt: Nach Medienberichten richtet der Hamburgische Senat ein Impfzentrum in den Messehallen mit einer täglichen Kapazität von bis zu 7.000 Impfungen ein. Dieses eine Impfzentrum für ganz Hamburg soll seine Tätigkeit aufnehmen, sobald ein Impfstoff zur Verfügung steht. Unabhängig von der... Weiterlesen
PM Ramm | Bezirkliches Impfzentrum für Hamburg-Nord
Ein Impfzentrum für Hamburg Nord - COVID19-Schutzimpfungen flächendeckend regional anbieten Nach Medienberichten richtet der Hamburgische Senat ein Impfzentrum in den Messehallen mit einer täglichen Kapazität von nur bis zu 7.000 Impfungen ein. Dieses eine Impfzentrum für ganz Hamburg entspricht nicht dem Hamburgischen Bedarf. Deshalb stellen wir... Weiterlesen
Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Grüner Saal e.V.
Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck 77 Grüner Saal e. V. 594,6... Weiterlesen
Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!
Im November 2020 jährte sich die „Reichspogromnacht“, in der Nationalsozialist*innen Synagogen anzündeten und jüdisches Leben vernichteten, zum 82. Mal. 2020 ist nicht nur das Jahr der Anschläge von Hanau und des Angriffs auf einen jüdischen Mitbürger vor der Synagoge in Hamburg, auch im Bezirk Hamburg-Nord gab es rechtsradikale Aktivitäten:... Weiterlesen
20. Wahlperiode 2014 - 2019
Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen
Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit... Weiterlesen
Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten
Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis... Weiterlesen
Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines... Weiterlesen
Stellungnahme zum Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"
Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt zu dem vorgelegten Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" wie folgt Stellung. Weiterlesen
Bunker Kuhnsweg erhalten und ausbauen!
Der Hochbunker Kuhnsweg aus dem 2. Weltkrieg befindet sich in einer kleinen stillen Seitenstraße in Winterhude parallel zum Mühlenkamp Er ist eng in die Häuserzeile eingefügt und hat die gleiche Höhe der benachbarten Gebäude. Er befindet sich im Eigentum des Bundes. Weiterlesen
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Antrags-Überblick 2021
- Antrag interfraktionell | Regionalausschuss beschließt einstimmig über neue Straßennamen in Barmbek und auf der Uhlenhorst
- Antrag | Bündnis für das Wohnen: Bezirksversammlung Hamburg-Nord informieren und beteiligen!
- Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Billstedt)
- Antrag Traversin / Ramm: Housing First umsetzen! Obdachlosigkeit langfristig beenden
- Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg- Nord
- Antrag Linksfraktion | Chronische Unterfinanzierung der Bezirke stoppen
- Interfraktioneller Antrag | Gedenktafel Mehmet Kaymakci
- Antrag Ramm, interfraktionell | Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg
- Antrag Ramm | Für unabhängige Kinder- und Jugendarbeit - Gegen die Diskreditierung des Antifaschismus
- Antrag Wagner | Politische Willkür vermeiden - Nachvollziebare Kriterien für den Ausfall der Bezirksversammlung schaffen
- Polizei-Stellungnahme | Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp
Antrags-Überblick 2020
- Antrag Ramm | CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten
- PM Ramm | Bezirkliches Impfzentrum für Hamburg-Nord
- Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Grüner Saal e.V.
- Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!
- Interfraktioneller Antrag | Woche des Gedenkens der Bezirksversammlung Hamburg-Nord 2021
- Antrag Taheri, Heimfeld | Sicherheitsbügel Moorfuhrtweg
- Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp
- Antrag Taheri, Wagner | Tempo 30 im Bezirk Nord
- Antrag Ramm | Erhalt der Bürgerbeteiligung, Deputationen nicht abschaffen sondern reformieren
- Antrag Messaoudi | Sondermittel für Bauspielplatz Poßmoorweg
- Antrag Fraktion | Sondermittelanträge
- Antrag Traversin | Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord
- Antrag Wagner | Temporäre Verkehrsberuhigung, Corona-Pandemie
- Antrag Fraktion | Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona
- Antrag Traversin | Bezirkliche Soforthilfe für Mieterinnen, Wohnungslose und Kleineigentümerinnen auflegen
- Antrag Wagner | Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen!
- Antrag Taheri | Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp
- PM Ramm | Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord
- Antrag Fraktion | Dringlicher Sondermittelantrag Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V.
- Antrag Ramm | Interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg
- Antrag Wagner | Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße / Jarrestraße
- Antrag Ramm | Einrichtung eines Inklusions-Beirates
- Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg
- Antrag | Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen
Antrags-Überblick 2018
- Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen
- Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880
- Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)
- Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste
- Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"
- Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren
- Antrag | Messen nicht nur berechnen!
- Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes
- Antrag | Verkehrssituation vor der Schule Forsmannstraße in der Barmbeker Straße verbessern
- Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs.20-5248 Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen (SPD/GRÜNE)
- Antrag | Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern!
- Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!
- Antrag | NS-belastete Straßen in Langenhorn: Umbenennungen prüfen
Antrags-Überblick 2017
- Antrag | Samstag gehören Mami und Papi mir
- Antrag, interfraktionell | Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen
- Antrag | Schlaglöcher auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße umgehend beseitigen
- Antrag | Bezirksamtsleiter Rösler muss Transparenz schaffen
- Antrag | Unterstützung des Appells der Senior_innenvertretung gegen jährliche Fahrpreiserhöhungen des HVV
- Antrag | Integrationsfonds für geflüchtete Kinder und Jugendliche auch für 2018 auflegen
- Antrag | Keine Streichung der Angebote im Kinder- und Familienzentrum KifaZ
- Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE
- Antrag | Entlastung für die Habichtstraße jetzt!
- Antrag | Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Grünfläche Dorotheenstraße 64
- Antrag | Keine First-Flights mit Ram Air Turbine über Hamburg-Nord
- Antrag | Winterhude 23: Den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Dorotheen-Kai) nicht weiter verfolgen