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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung


Karin Haas

Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.Fraktion, FDP-Gruppe, Piraten-Gruppe Sachverhalt: Am 9. Mai 2018 hat der Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880 (auch für den Hamburger Tisch-Tennis-Verband, den Hamburger Sportverein, den Lufthansa Sportverein und sportspaß) einen Sondermittelantrag (Nr. 56) über € 10.000 bis € 12.000 zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)

Sachverhalt: Eine Angebotsausweitung im S-Bahn-Verkehr benötigt einen gewissen Vorlauf für die Neubeschaffung von Fahrzeugen, Ausbildung von Lokführer_innen und ggfs. Anpassungen des Verkehrsvertrages. Daher soll die Verkehrsbehörde gebeten werden, einen Zeithorizont zur Umsetzung der Verbesserungen zu benennen. Die ersten Flüge am Hamburger... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste

Sachverhalt: ./. Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 3 Evangelische Jugendmigrationssozialarbeit e. V. 2.000,00 €... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"

Sachverhalt: ./. Petitum: Der Barmbeker Initiative gegen Rechts werden zur Durchführung einer Konzert- und Informationsveranstaltung bezirkliche Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € zur Verfügung gestellt. Hier erhalten Sie diesen Antrag "Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts - Barmbek gegen Rassismus" als Download-PDF. Fraktio... Weiterlesen


Herbert Schulz

Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren

Sachverhalt: In der ÖPD vom 25.1.2018 wurde unter großem Beifall der ca. 140 Anwohnerinnen und Anwohner die Forderung erhoben, den Anteil der Sozialwohnungen nach dem ersten Förderweg von 20% auf 40%, also auf zwei Drittel der insgesamt geförderten Wohneinheiten zu erhöhen. Anlass genug, die zentrale Bedeutung öffentlicher Flächen für den Sozialen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Messen nicht nur berechnen!

Sachverhalt: Die aktuellen Geschehnisse der Automobilindustrie, hier insbesondere die Dieselmotoren, bringen das Problem nochmals an die Oberfläche. Affen und Menschen werden durch Begasen als lebende Objekte zum Ungefährlichkeitsbeweis u.a. von NOx herangezogen. Dieselmotoren sollen mit ihren Emissionen hiermit reingewaschen werden. Wir wollen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes

Sachverhalt: Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger- schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/. Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Verkehrssituation vor der Schule Forsmannstraße in der Barmbeker Straße verbessern

Sachverhalt: Die Grundschule Forsmannstraße ist wegen einer Grundsanierung aus der Semperstraße vorübergehend in die Barmbeker Straße 30-32 umgezogen. Die Barmbeker Straße hat ein sehr hohes Verkehrsaufkommen und keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30, wie es in der Semperstraße, dem ursprünglichen Standort der Schule, der Fall ist, wo auch... Weiterlesen


Lars Buchmann

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs.20-5248 Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen (SPD/GRÜNE)

Photo: Lenthe
Lars Buchmann
Lars Buchmann

Sachverhalt: Mit der Entscheidung für die Nordvariante der U5 Ost wurde die kürzeste und preisgünstigste Variante der Anbindung von Steilshoop und Bramfeld an das Hamburger Schnellbahnnetz ausgewählt. Der fehlende Übergang zur S1/11 ist jedoch ein erheblicher Nachteil der jetzt vorgestellten Planungen. Insbesondere bis zur Fertigstellung des 2.... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern!

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE- und DIE LINKE.Fraktion Sachverhalt: Anfang 2015 hatte die Bezirksversammlung einen Antrag von GRÜNEN und SPD (Drs. 20- 0790) mehrheitlich beschlossen, mit dem ein Sonderfonds „Interkulturelle Projekte“ mit 50.000 Euro eingerichtet wurde. Damit wurden Mittel für die Durchführung stadtteilbezogener... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | NS-belastete Straßen in Langenhorn: Umbenennungen prüfen

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Interfraktioneller Antrag und der Gruppen Piraten und FDP und des Abgeordneten Kai Debus Sachverhalt: In der Sitzung am 08.01.2018 befasste sich der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel unter Top 5.3 mit einer Eingabe eines Bürgers zum Thema NS-belastete Straßennamen (siehe Anlage 1). Über die in der Eingabe... Weiterlesen


Lars Buchmann

Antrag | Samstag gehören Mami und Papi mir

Photo: Lenthe
Lars Buchmann
Lars Buchmann

Sachverhalt: Der arbeitsfreie Sonnabend ist von den Beschäftigten der meisten Branchen und ihren Gewerkschaften seit den fünfziger Jahren hart erkämpft worden. Kulturell ist mittlerweile der Samstag ebenso wie der Sonntag mittlerweile Familien- und Freundestag. Im Bezirk Hamburg-Mitte ist nun geplant, ein Kundenzentrum auch an Sonnabenden zu... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag, interfraktionell | Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt: Hamburg ist eine kulturell vielseitige und lebendige Stadt und nennt sich zurecht Musikstadt. Die Handelskammer hat sogar die Vision, Hamburg bis 2025 zur Musikstadt Nummer eins in Deutschland zu machen (vgl. Standpunkte – Musikstadt Hamburg, Handelskammer August 2014). Hamburg trägt mit der Hochschule für Musik und Theater, der... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Schlaglöcher auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße umgehend beseitigen

Sachverhalt: Auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße vor der Bäckerei ‘Braaker Mühle‘ befinden sich riesige zentimetertiefe Schlaglöcher. (siehe Fotos) Sie sind gefährliche Stolperfallen. Besonders bei Regen bilden sich dort große Pfützen und ihre wirkliche Tiefe ist nicht mehr erkennbar. Fußgänger haben sich dort schon schmerzhafte... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirksamtsleiter Rösler muss Transparenz schaffen

Sachverhalt: Seit Monaten beschäftigt die Bürger_innen die Vergabe von Freikarten für das Konzert der Rolling Stones im Stadtpark. Auch die überregionale Presse greift das Thema inzwischen auf, selbst die Staatsanwaltschaft hat in diesem Kontext Ermittlungen aufgenommen. Um weiteren Schaden vom Bezirksamt Hamburg-Nord abzuwenden ist es an der... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Unterstützung des Appells der Senior_innenvertretung gegen jährliche Fahrpreiserhöhungen des HVV

Sachverhalt: Nach den letzten Pressemeldungen wird der HVV erneut die Fahrpreise zum 1. Januar 2018 erhöhen. Der Preis für die Seniorenmonatskarte beim HVV ist im Zeitrahmen von 2011-2017 um 24% gestiegen. Weder Renten noch Lohnerhöhungen haben in diesem Zeitraum eine ähnliche Steigerung aufzuweisen. Der HVV hat in den vergangen Jahren mit den... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Integrationsfonds für geflüchtete Kinder und Jugendliche auch für 2018 auflegen

Sachverhalt: Der Bezirk Hamburg-Nord hat im Jahre 2017 119.000 Euro aus dem Fonds für die Integration junger Flüchtlinge erhalten (Drs. 21/3692). Diese Gelder wurden dringend benötigt, um die erhöhten Bedarfe für die Integration im Kinder- und Jugendbereich zu decken, da im Bezirk Hamburg-Nord viele Flüchtlingsfamilien zugezogen sind und... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Keine Streichung der Angebote im Kinder- und Familienzentrum KifaZ

Sachverhalt: Aufgrund des zu erwartenden Haushaltsdefizites im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendhilfe, der Familienhilfe und der sozialräumlichen Angebote für 2018 von insgesamt ca. 200.000 Euro hat das Jugendamt vorgeschlagen, dass das Kinder- und Familienzentrum (KiFaZ) im Barmbek Basch seine Angebote zurückfährt, um 60.000 Euro... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Entlastung für die Habichtstraße jetzt!

Entlastung für die Habichtstraße jetzt! Auch BarmbekerInnen haben ein Recht auf Gesundheit. Sachverhalt: Der rot.grüne Senat musste per Gesichtsbeschluss, angestrengt von einem Anwohner der Altonaer Max-Brauer-Allee, einen neuen Luftreinhalteplan vorlegen. Für verschiedene Straßen (Max-Brauer-Allee, Stresemannstr., usw.) werden... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Grünfläche Dorotheenstraße 64

Sachverhalt: Die Grünfläche an der Dorotheenstraße 64, die an der Ecke Goldbekkanal/Mühlenkanal gelegen ist, soll umgestaltet werden, damit sie von den AnwohnerInnen besser nutzbar ist. Die Flaäche war aufgrund jahrelanger mangelnder Pflege zugewuchert mit Bäumen und Sträuchern und die dortigen Bänke waren verschmutzt und nicht benutzbar. Auf... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | Keine First-Flights mit Ram Air Turbine über Hamburg-Nord

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt: Lärm- und Abgasemissionen machen nachweislich krank und verursachen kaum absehbare Kosten im Gesundheitswesen. Einen nicht unerheblichen Anteil an diesen Emissionen hat in der Freien und Hansestadt Hamburg – neben dem Straßen- und Schifffahrtsverkehr – der Luftverkehr. Hier ist Hamburg-Nord in besonderem Maße vom „Hamburg Airport -... Weiterlesen


Antrag | Winterhude 23: Den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Dorotheen-Kai) nicht weiter verfolgen

Sachverhalt: Die von der Robert Vogel GmbH & Co KG geplante und der steg moderierte Informationsveranstaltung am 6. April 2017 zum B-Plan Winterhude 23 in der Aula der Ilse-Löwenstein-Schule (formell eine Sondersitzung des Steka) war gut besucht und durch rege Beteiligung und viele kritische Fragen der örtlichen Bevölkerung gekennzeichnet.... Weiterlesen


Antrags-Überblick 2016

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