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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Antrag interfraktionell | Regionalausschuss beschließt einstimmig über neue Straßennamen in Barmbek und auf der Uhlenhorst

Benennung von Plätzen und Straßen auf der Uhlenhorst und in Barmbek-Süd / Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Sachverhalt: Der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg hat sich in seiner Sitzung am 17.05.2021 auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages mit o.g. Thematik... Weiterlesen


Antrag | Bündnis für das Wohnen: Bezirksversammlung Hamburg-Nord informieren und beteiligen!

Sachverhalt: Um den Wohnungsbau anzukurbeln, hat der Senat 2011 erstmals mit Verbänden der Wohnungswirtschaft das „Bündnis für das Wohnen in Hamburg“ geschlossen. So wie in der 21. Legislaturperiode soll der Vertrag jetzt auch für die aktuelle 22. Legislaturperiode neu aufgelegt werden. Kernziel des Bündnisses war es zunächst 6.000 und mit... Weiterlesen


Angelika Traversin

Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen (Billstedt)

Demo Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen! Wo: Billstedter Marktplatz Wann: Samstag, 05.06.2021, 13:00-15:00 Uhr Die roten Zelte sind ein Symbol dafür, wie das Wohnen der Zukunft nicht aussehen darf. In einigen Ländern Europas ist diese desolate Situation aber Realität. Wir werden mit den roten Zelten in viele Stadtteile gehen, nach Steilshoop,... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Traversin / Ramm: Housing First umsetzen! Obdachlosigkeit langfristig beenden

Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Das Menschenrecht auf Wohnen ist in einer der reichsten Städte Deutschlands für viele nicht gegeben. Die Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft haben im Januar 2020 die Einrichtung eines Housing First-Modellprojekts beschlossen. Passiert... Weiterlesen


Sabine Heimfeld

Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg- Nord

Interfraktioneller Antrag [Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende kursiv] Sachverhalt: Der Bezirk Hamburg-Nord zeichnet sich traditionell durch ein ansprechendes Miteinander von kleinen, vor Ort fest verankerten Geschäften aus. Der Einzelhandel im Bezirk Hamburg-Nord bietet eine individuelle Produktpalette, die auf die... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Linksfraktion | Chronische Unterfinanzierung der Bezirke stoppen

Unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Sachverhalt: Wie dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 22/2400) sowie den Einzelplänen der Bezirke entnommen werden kann, stehen dem sowieso schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Bezirk Hamburg-Nord... Weiterlesen


interfraktionell

Interfraktioneller Antrag | Gedenktafel Mehmet Kaymakci

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Per Beschluss eines interfraktionellen Antrags [1] stellte die Bezirksversammlung Hamburg- Nord am 17.01.2019 5.000 Euro aus bezirklichen Mittel für die Installation einer Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Mehmet Kaymakcı... Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm, interfraktionell | Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg

Sachverhalt: Der Hamburger Senat fördert in Quartieren mit besonderem sozialen Unterstützungsbedarf lokale Gesundheitszentren, um Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen besser zu unterstützen. In diesen Gesundheitszentren sollen medizinische Versorgung und soziale Unterstützung „Hand in Hand“ gehen. Kernelemente der Lokalen... Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Für unabhängige Kinder- und Jugendarbeit - Gegen die Diskreditierung des Antifaschismus

Sachverhalt: Wie unter anderem durch einen Artikel der taz vom 03.01.2021 bekannt wurde, verlangte die Sozialbehörde von den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und der Jugendsozialarbeit Auskunft über „Erscheinungsformen von extremen Haltungen unterschiedlichster Ausrichtung“ unter den Kindern und Jugendlichen, die die... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag Wagner | Politische Willkür vermeiden - Nachvollziebare Kriterien für den Ausfall der Bezirksversammlung schaffen

Sachverhalt: Die öffentlich tagenden Bezirksversammlungen stellen das wichtigste Bindeglied zwischen der Bezirkspolitik und den Bürger*innen dar und sind – gerade in Zeiten des Notstands und einer zunehmenden Skepsis der Bevölkerung gegenüber staatlichen Organen – ein wichtiges Mittel, um Transparenz und Bürgernähe und damit Vertrauen... Weiterlesen


Polizei-Stellungnahme | Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp

Sachverhalt: Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat sich in seiner Sitzung am 30.11.2020 mit o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrags der Fraktion DIE LINKE  befasst und einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion folgende gegenüber des ursprünglichen Antrags geänderte Beschlussempfehlung verabschiedet: Das vorsitzende Mitglied möge... Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten

CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten Sachverhalt: Nach Medienberichten richtet der Hamburgische Senat ein Impfzentrum in den Messehallen mit einer täglichen Kapazität von bis zu 7.000 Impfungen ein. Dieses eine Impfzentrum für ganz Hamburg soll seine Tätigkeit aufnehmen, sobald ein Impfstoff zur Verfügung steht. Unabhängig von der... Weiterlesen


Dino Ramm

PM Ramm | Bezirkliches Impfzentrum für Hamburg-Nord

Ein Impfzentrum für Hamburg Nord - COVID19-Schutzimpfungen flächendeckend regional anbieten Nach Medienberichten richtet der Hamburgische Senat ein Impfzentrum in den Messehallen mit einer täglichen Kapazität von nur bis zu 7.000 Impfungen ein. Dieses eine Impfzentrum für ganz Hamburg entspricht nicht dem Hamburgischen Bedarf. Deshalb stellen wir... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Grüner Saal e.V.

Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen:   Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck     77 Grüner Saal e. V. 594,6... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!

Im November 2020 jährte sich die „Reichspogromnacht“, in der Nationalsozialist*innen Synagogen anzündeten und jüdisches Leben vernichteten, zum 82. Mal. 2020 ist nicht nur das Jahr der Anschläge von Hanau und des Angriffs auf einen jüdischen Mitbürger vor der Synagoge in Hamburg, auch im Bezirk Hamburg-Nord gab es rechtsradikale Aktivitäten:... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines... Weiterlesen


Stellungnahme zum Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt zu dem vorgelegten Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" wie folgt Stellung. Weiterlesen


Bunker Kuhnsweg erhalten und ausbauen!

Der Hochbunker Kuhnsweg aus dem 2. Weltkrieg befindet sich in einer kleinen stillen Seitenstraße in Winterhude parallel zum Mühlenkamp Er ist eng in die Häuserzeile eingefügt und hat die gleiche Höhe der benachbarten Gebäude. Er befindet sich im Eigentum des Bundes. Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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