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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Black History Month – Sichtbarkeit erhöhen

Sachverhalt: In Deutschland stellen seit 1996 ehrenamtlich engagierte schwarze afrikanische und afrikanisch-diasporische Menschen den Black History Month Hamburg (BHMH) auf die Beine. Jedes Jahr im Februar finden Workshops, Lesungen, Ausstellungen, Vorträge, Musikevents, Podiumsgespräche und vieles mehr statt. Durch den Black History Month (BHM)… Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Traversin | Austausch Papiercontainer gegen Container für Elektro-Kleingeräte

Sachverhalt: Im Stadtgebiet Hamburg wurden von der Stadtreinigung Hamburg circa 120 Container aufgestellt zur einfachen und umweltgerechten Entsorgung von kleinen Elektrogeräten wie z.B. Handys, Kabel und anderen Elektroschrott. In unserem Einzugsgebiet gibt es einen an der Osterbekstraße, auch an der Ohlsdorferstraße (Höhe Jahnkampfbahn) gibt es… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Barrierefreiheit ist mehr als ein Zugang ohne Stufen

Dino Ramm
Dino Ramm

Interfraktioneller Antrag / Beschlussempfehlung des Sozial-Ausschusses Sachverhalt: Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 10.11.2022 mit der o.g. Thematik befasst und einstimmig die folgende Beschlussempfehlung verabschiedet „1.Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord strebt an, gehörlosen und schwerhörenden Bürger:innen die… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Hörgerechte Barrierefreiheit für Sitzungen der Bezirksversammlungen und deren Ausschüsse

Dino Ramm
Dino Ramm

Sachverhalt: Mitmenschen mit einer Behinderung sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z.B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose sowie schwerhörende Mitmenschen vor der… Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag Taheri | Neue Körbe und Renovierung des Basketballplatzes am HDJ Lattenkamp

Keyvan Taheri
Keyvan Taheri

Sachverhalt: Eine Gruppe junger Menschen, die oft Basketball auf dem Platz am Haus der Jugend Lattenkamp spielte, hat eine Petition gestartet (siehe hier: openpetition.de/!qxxxb) und uns um Hilfe gebeten. Seit über einem Jahr haben sie sich für die Sanierung des Platzes eingesetzt und diesbezüglich mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord Kontakt… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Quartiersfonds 2022 Hier: Finanzierung der Erstellung einer Projektskizze für das Bundes- programm Sanierung kommunaler Einrichtungen Vorhaben Ersatz- Neubau Vereinsgebäude VfW Oberalster

Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt: Das Bezirksamt schlägt vor, 10.021,-€ bereit zu stellen, um damit die Erstellung einer Projektskizze durch externe Architekten zu finanzieren. Aktuell läuft der Aufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SKE). Das Bezirksamt möchte sich mit dem Ersatzneubau für das Vereinsgebäude des VfW Oberalster bewerben.… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Kinderschutz ernst nehmen und erst Informationen einholen und dann Entscheidungen treffen!

Dino Ramm
Dino Ramm

Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2 Sachverhalt: Der Schutz von Kindern vor jeglicher Art von Missbrauch ist ein ebenso wichtiges wie sensibles Thema. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten immer genau abgewogen und mit Bedacht gewählt werden. Schnellschüsse und auf den ersten Blick fortschrittlich klingende, jedoch möglicherweise… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel

Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt und Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck i k 18 1 Internationaler Bund e. V. 1.227,00 € EDV-Ausstattu… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Gebärden- und Schriftdolmetscher:innen für barrierefreien Zugang von Gehörlosen

Dino Ramm

Sachverhalt: Mitmenschen mit Behinderung(en) sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z. B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose Mitmenschen vor der Situation, nicht oder… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Barmbeker Initiative gegen Rechts

Rachid Messaoudi

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 168 Barmbeker Initiative gegen Rechts 2.113,00 € … Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen


Antrag, Beschlussempfehlung interfraktionell | Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen

Esther Bejarano, Ehrenvorsitzende der VVN-BdA (©VVN-BdA)
Esther Bejarano, Ehrenvorsitzende der VVN-BdA (©VVN-BdA)

Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord)

Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag | Umbau Gertigstraße – Hilfe und Unterstützung

Sachverhalt: Seit Samstag, 12. Februar 2022, kann ohne 2G-Regel mit FFP2-Maske eingekauft werden. Die lästigen Nachweiskontrollen wurden gekippt. Handel und Gastronomie konnten nach monatelangem Kundenschwund und Umsatzeinbrüchen eine Belebung ihres Geschäfts verzeichnen, auch auf unseren Einkaufsstraßen in Winterhude. Der Austausch mit den… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L, Corona-Sonderzahlung, Corona-Bonus

Dino Ramm
Dino Ramm (Linksfraktion Hamburg-Nord)

Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen

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20. Wahlperiode 2014 - 2019


Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss
Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss
Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss
Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines… Weiterlesen


Stellungnahme zum Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt zu dem vorgelegten Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" wie folgt Stellung. Weiterlesen


Bunker Kuhnsweg erhalten und ausbauen!

Der Hochbunker Kuhnsweg aus dem 2. Weltkrieg befindet sich in einer kleinen stillen Seitenstraße in Winterhude parallel zum Mühlenkamp Er ist eng in die Häuserzeile eingefügt und hat die gleiche Höhe der benachbarten Gebäude. Er befindet sich im Eigentum des Bundes. Weiterlesen

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Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Bürgerinformationssystem Hamburg-Nord (ALLRIS)

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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