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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Dino Ramm

Antrag Ramm | Hörgerechte Barrierefreiheit für Sitzungen der Bezirksversammlungen und deren Ausschüsse

Sachverhalt: Mitmenschen mit einer Behinderung sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z.B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose sowie schwerhörende Mitmenschen vor der… Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag Taheri | Neue Körbe und Renovierung des Basketballplatzes am HDJ Lattenkamp

Sachverhalt: Eine Gruppe junger Menschen, die oft Basketball auf dem Platz am Haus der Jugend Lattenkamp spielte, hat eine Petition gestartet (siehe hier: openpetition.de/!qxxxb) und uns um Hilfe gebeten. Seit über einem Jahr haben sie sich für die Sanierung des Platzes eingesetzt und diesbezüglich mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord Kontakt… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Quartiersfonds 2022 Hier: Finanzierung der Erstellung einer Projektskizze für das Bundes- programm Sanierung kommunaler Einrichtungen Vorhaben Ersatz- Neubau Vereinsgebäude VfW Oberalster

Sachverhalt: Das Bezirksamt schlägt vor, 10.021,-€ bereit zu stellen, um damit die Erstellung einer Projektskizze durch externe Architekten zu finanzieren. Aktuell läuft der Aufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SKE). Das Bezirksamt möchte sich mit dem Ersatzneubau für das Vereinsgebäude des VfW Oberalster bewerben.… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Kinderschutz ernst nehmen und erst Informationen einholen und dann Entscheidungen treffen!

Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2 Sachverhalt: Der Schutz von Kindern vor jeglicher Art von Missbrauch ist ein ebenso wichtiges wie sensibles Thema. Entsprechende Schutzmaßnahmen sollten immer genau abgewogen und mit Bedacht gewählt werden. Schnellschüsse und auf den ersten Blick fortschrittlich klingende, jedoch möglicherweise… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel

Sachverhalt und Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck i k 18 1 Internationaler Bund e. V. 1.227,00 € EDV-Ausstattu… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Gebärden- und Schriftdolmetscher:innen für barrierefreien Zugang von Gehörlosen

Sachverhalt: Mitmenschen mit Behinderung(en) sind täglich vielen Barrieren ausgesetzt. Dies trifft leider auch auf die Sitzungen der Bezirksversammlungen in Hamburg, der Ausschüsse der Bezirksversammlungen sowie auf öffentliche Veranstaltungen wie z. B. öffentliche Plandiskussionen zu. So stehen gehörlose Mitmenschen vor der Situation, nicht oder… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Barmbeker Initiative gegen Rechts

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 168 Barmbeker Initiative gegen Rechts 2.113,00 € … Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen


Antrag, Beschlussempfehlung interfraktionell | Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen

Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen

Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag | Umbau Gertigstraße – Hilfe und Unterstützung

Sachverhalt: Seit Samstag, 12. Februar 2022, kann ohne 2G-Regel mit FFP2-Maske eingekauft werden. Die lästigen Nachweiskontrollen wurden gekippt. Handel und Gastronomie konnten nach monatelangem Kundenschwund und Umsatzeinbrüchen eine Belebung ihres Geschäfts verzeichnen, auch auf unseren Einkaufsstraßen in Winterhude. Der Austausch mit den… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L, Corona-Sonderzahlung, Corona-Bonus

Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Traversin | Impfzentrum auf dem Dulsberg einrichten!

Sachverhalt: Die vierte Coronawelle ist in Deutschland im vollen Gange. Die Angst vor der Omikron-Variante ist allgegenwertig. Eine höhere Impfquote der Bevölkerung ist besonders wichtig, um die rasante Verbreitung des Virus auszubremsen. Die Corona-Schutzimpfung zeigt sich wirksam gegen den schweren Krankheitsverlauf, Krankenhausaufenthalte und… Weiterlesen


Antrag interfraktionell | Diebstahl eines Stolpersteins am Leinpfad 20 (Paula Jacobson)

Sachverhalt: Stolpersteine stellen das größte dezentrale Denkmal der Welt dar. Sie sind eine Form der kollektiven Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus und mahnen uns: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Am Leinpfad 20 wurde am 16.10.2021 ein Stolperstein für die am 19.09.1934 in den Suizid getriebene Paula Jacobson (Jg. 1899)… Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag DIE LINKE Fraktion | Unverzichtbar - der öffentliche Dienst

Sachverhalt: Heute streikten die Beschäftigten des Bezirksamts Hamburg-Nord. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst der Länder. Die größte beteiligte Gewerkschaft (ver.di) fordert für die Beschäftigten: Erhöhung der Tabellenentgelte der Beschäftigten um 5 Prozent, mindestens aber um 150 Euro monatlich Erhöhung der… Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines… Weiterlesen


Stellungnahme zum Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau"

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nimmt zu dem vorgelegten Entwurf "Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau" wie folgt Stellung. Weiterlesen


Bunker Kuhnsweg erhalten und ausbauen!

Der Hochbunker Kuhnsweg aus dem 2. Weltkrieg befindet sich in einer kleinen stillen Seitenstraße in Winterhude parallel zum Mühlenkamp Er ist eng in die Häuserzeile eingefügt und hat die gleiche Höhe der benachbarten Gebäude. Er befindet sich im Eigentum des Bundes. Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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