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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung


Nicolai Meyer

Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes

Sachverhalt: Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger- schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/. Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Verkehrssituation vor der Schule Forsmannstraße in der Barmbeker Straße verbessern

Sachverhalt: Die Grundschule Forsmannstraße ist wegen einer Grundsanierung aus der Semperstraße vorübergehend in die Barmbeker Straße 30-32 umgezogen. Die Barmbeker Straße hat ein sehr hohes Verkehrsaufkommen und keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30, wie es in der Semperstraße, dem ursprünglichen Standort der Schule, der Fall ist, wo auch... Weiterlesen


Lars Buchmann

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs.20-5248 Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen (SPD/GRÜNE)

Photo: Lenthe
Lars Buchmann
Lars Buchmann

Sachverhalt: Mit der Entscheidung für die Nordvariante der U5 Ost wurde die kürzeste und preisgünstigste Variante der Anbindung von Steilshoop und Bramfeld an das Hamburger Schnellbahnnetz ausgewählt. Der fehlende Übergang zur S1/11 ist jedoch ein erheblicher Nachteil der jetzt vorgestellten Planungen. Insbesondere bis zur Fertigstellung des 2.... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern!

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE- und DIE LINKE.Fraktion Sachverhalt: Anfang 2015 hatte die Bezirksversammlung einen Antrag von GRÜNEN und SPD (Drs. 20- 0790) mehrheitlich beschlossen, mit dem ein Sonderfonds „Interkulturelle Projekte“ mit 50.000 Euro eingerichtet wurde. Damit wurden Mittel für die Durchführung stadtteilbezogener... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!

Photo: Lenthe
Rachid Messaoudi
Rachid Messaoudi

Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der... Weiterlesen


Antrags-Überblick 2016

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