Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024

13. Februar 2020
Fraktion

Antrag Fraktion | Dringlicher Sondermittelantrag Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V.

Angelika Traversin, MdBV, DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssum me Antragszweck i k 23 Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e. V. 1.166,00 € ... Weiterlesen

11. Februar 2020
Dino Ramm

Antrag Ramm | Interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg

Für ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg Sachverhalt: Der Hamburger Senat fördert in Quartieren mit besonderem sozialen Unterstützungsbedarf sieben lokale Gesundheitszentren um Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen besser zu unterstützen. In diesen Gesundheitszentren sollen medizinische Versorgung... Weiterlesen

19. Januar 2020
Jonas Wagner

Antrag Wagner | Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße / Jarrestraße

Sachverhalt: Durch die Baustelle auf der Barmbeker Straße in Höhe der „Schule Forsmannstraße“ bildet sich, vor allem während des morgendlichen Schulbeginns (zwischen 07:30 Uhr – 08:30 Uhr, offener Schulbeginn), ein Rückstau von der Kreuzung Barmbeker Straße/Borgweg in Fahrtrich- tung Barmbeker Straße/Jarrestraße. Auf der anderen Straßenseite wird... Weiterlesen

16. Januar 2020
Dino Ramm

Antrag Ramm | Einrichtung eines Inklusions-Beirates

Einrichtung eines Inklusions-Beirates für Menschen mit Behinderungen in Hamburg-Nord Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Inklusion stammt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt „enthalten sein, teilhaben“. Das Ziel eines Inklusionsbeirates ist, die Teilhabe für Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft zu erreichen. Deshalb wünschen... Weiterlesen

13. Januar 2020

Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg

Antrag auf Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring, Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Sachverhalt: Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 02.12.2019 mit der o.g. Thematik auf... Weiterlesen

26. November 2019
Keyvan Taheri

Antrag | Einrichtung einer Ladezone vor der Gertigstraße Nr. 48

Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, DIE LINKE. Fraktion)

Sachverhalt: Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat sich in seiner Sitzung am 25.11.2019 mit o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion DIE LINKE befasst und einstimmig folgende gegenüber des ursprünglichen Antrages geänderte Beschlussempfehlung verabschiedet: Das Bezirksamt möge zusammen mit dem zuständigen... Weiterlesen

19. November 2019
Birgit Akbas

Antrag | Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung

Antrag auf die Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring Sachverhalt: Vor einigen Jahren wurde ab Beginn der Einbahnstraße im Götzberger Weg ein neuer öffentlicher Fußweg zu der Straße Anita-Sellenschloh-Ring erstellt. Der Fußweg verbindet die Wohngebiete Heidberg-Village... Weiterlesen

24. Oktober 2019
Dino Ramm

Antrag | Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Erleichterung bei der Antragsstellung von Kita-Gutscheinen durch die Digitalisierung ist grundsätzlich zu begrüßen. Dennoch ist Digitalisierung kein Selbstzweck. Der Datenschutz muss bei erleichternden Maßnahmen der... Weiterlesen

18. Oktober 2019
Rachid Messaoudi

Antrag | Hohe Liedt - wenn Veloroute, dann richtig! (interfraktionell)

Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /... Weiterlesen

30. September 2019
Jonas Wagner

Antrag | Forderungen zur VELOROUTE 13 - Gertigstraße ...

Jonas Wagner, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, der Linksfraktion im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Sachverhalt: Die Verkehrssituation in der Gertigstraße ist nicht mehr tragbar. Die Sicherheit aller beteiligten Verkehrsteilnehmer ist stark gefährdet. Eine Fahrradstraße mit “KFZ frei“ ist eine Maßnahme, der wir zustimmen können, und wir unterstützen daher die Vorschläge des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Die Reduzierung... Weiterlesen

18. September 2019
Jonas Wagner

Antrag | Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen

Sachverhalt: Seit Anfang März ist der Ring 2 zwischen Habichtstraße/Dieselstraße und Wandsbek baustellenbeding je Richtung nur einspurig befahrbar. Die damit einhergehende Verringerung des Verkehrs hat zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxiden geführt. Wurden an der Messstation Habichtstraße in den Monaten... Weiterlesen

24. April 2019
Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Karin Haas, Sprecherin der Linksfraktion im Jugendhilfe-Ausschuss

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit... Weiterlesen

8. April 2019
Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis... Weiterlesen

2. April 2019
Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines... Weiterlesen

17. Dezember 2018
Karin Haas

Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen

’Kunterbunker’ erhalten und ausbauen Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert von der Stadt Hamburg die Umsetzung der Beschlusslage zum Hochbunker am Kuhnsweg. Auf Initiative von 'Wir sind Winterhude' und Antrag der Linksfraktion ist seit Sommer 2018 die geltende Beschlusslage der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, den Bunker im Kuhnsweg nicht... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019

3. Dezember 2015

NOlympia-Bonus nutzen – Finanzausstattung der Bezirke stärken

Der Senat hatte in seinem Finanzierungskonzept für Olympia jährlich 200 Millionen Euro für die Ausgaben im Zusammenhang mit der Austragung der Spiele vorgesehen. Diese 200 Millionen Euro können jetzt in dezentralen Projekten den Stadtteilen zugeführt werden. Weiterlesen

11. November 2015

Wohnungsbauprogramm endlich der Realität anpassen!

Die Freie und Hansestadt Hamburg nimmt ihre Verantwortung wahr und nimmt entsprechend des Verteilungsschlüssels Flüchtlinge auf. Ausreichend Wohnraum für den sprunghaft angestiegenen Bedarf zu schaffen, stellt die Stadt bzw. die Bezirke vor große Herausforderungen. Weiterlesen

28. Oktober 2015

Werbetafeln an der Kreuzung Poelchaukamp/Mühlenkamp und der Kreuzung Sierichstraße/Poelchaukamp wegen Sichtbehinderung entfernen

Im Kreuzungsbereich Poelchaukamp/Mühlenkamp sind im Zuge des Umbaus zwei Werbetafeln mit sich bewegenden wechselnden Motiven angebracht. Weiterlesen

24. September 2015

30 leer stehende Wohnungen in der Hegestraße 46 a-f für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen!

In der Hegestraße 46 a-f, wo einmal 36 preiswerte Wohnungen bewohnt waren, stehen seit vielen Jahren Wohnungen leer. Die Eigentümer wollen hier abreißen und Luxuswohnungen bauen, um viele Millionen zu verdienen. Weiterlesen

22. September 2015

Gebäude der Oberpostdirektion (OPD) für Flüchtlingsunterbringung nutzen!

Täglich kommen in Hamburg viele Flüchtlinge an, die vor Krieg, Umweltkatastrophen, Verfolgung, Diskriminierung und Elend Schutz in Hamburg suchen. 20.000 Flüchtlinge sind es bis jetzt in diesem Jahr. Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Bürgerinformationssystem Hamburg-Nord (ALLRIS)

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.