Unsere Anträge an die Bezirksversammlung
21. Wahlperiode 2019 - 2024
Antrag | Hohe Liedt - wenn Veloroute, dann richtig! (interfraktionell)
Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /... Weiterlesen
Antrag | Forderungen zur VELOROUTE 13 - Gertigstraße ...
Sachverhalt: Die Verkehrssituation in der Gertigstraße ist nicht mehr tragbar. Die Sicherheit aller beteiligten Verkehrsteilnehmer ist stark gefährdet. Eine Fahrradstraße mit “KFZ frei“ ist eine Maßnahme, der wir zustimmen können, und wir unterstützen daher die Vorschläge des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Die Reduzierung... Weiterlesen
Antrag | Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen
Sachverhalt: Seit Anfang März ist der Ring 2 zwischen Habichtstraße/Dieselstraße und Wandsbek baustellenbeding je Richtung nur einspurig befahrbar. Die damit einhergehende Verringerung des Verkehrs hat zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxiden geführt. Wurden an der Messstation Habichtstraße in den Monaten... Weiterlesen
Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen
Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit... Weiterlesen
Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten
Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis... Weiterlesen
Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines... Weiterlesen
Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen
’Kunterbunker’ erhalten und ausbauen Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert von der Stadt Hamburg die Umsetzung der Beschlusslage zum Hochbunker am Kuhnsweg. Auf Initiative von 'Wir sind Winterhude' und Antrag der Linksfraktion ist seit Sommer 2018 die geltende Beschlusslage der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, den Bunker im Kuhnsweg nicht... Weiterlesen
Antrag | Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen
Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen und die Ergebnisse der ÖPD einbeziehen! hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE Fraktion, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Am 22.11.2018 fand im Gemeindesaal der Maria-Magdalenen-Kirche in Klein Borstel die öffentliche Plandiskussion (ÖPD) des sich in der Aufstellung... Weiterlesen
Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880
Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.Fraktion, FDP-Gruppe, Piraten-Gruppe Sachverhalt: Am 9. Mai 2018 hat der Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880 (auch für den Hamburger Tisch-Tennis-Verband, den Hamburger Sportverein, den Lufthansa Sportverein und sportspaß) einen Sondermittelantrag (Nr. 56) über € 10.000 bis € 12.000 zur... Weiterlesen
Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)
Sachverhalt: Eine Angebotsausweitung im S-Bahn-Verkehr benötigt einen gewissen Vorlauf für die Neubeschaffung von Fahrzeugen, Ausbildung von Lokführer_innen und ggfs. Anpassungen des Verkehrsvertrages. Daher soll die Verkehrsbehörde gebeten werden, einen Zeithorizont zur Umsetzung der Verbesserungen zu benennen. Die ersten Flüge am Hamburger... Weiterlesen
Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste
Sachverhalt: ./. Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 3 Evangelische Jugendmigrationssozialarbeit e. V. 2.000,00 €... Weiterlesen
Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"
Sachverhalt: ./. Petitum: Der Barmbeker Initiative gegen Rechts werden zur Durchführung einer Konzert- und Informationsveranstaltung bezirkliche Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € zur Verfügung gestellt. Hier erhalten Sie diesen Antrag "Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts - Barmbek gegen Rassismus" als Download-PDF. Fraktio... Weiterlesen
Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren
Sachverhalt: In der ÖPD vom 25.1.2018 wurde unter großem Beifall der ca. 140 Anwohnerinnen und Anwohner die Forderung erhoben, den Anteil der Sozialwohnungen nach dem ersten Förderweg von 20% auf 40%, also auf zwei Drittel der insgesamt geförderten Wohneinheiten zu erhöhen. Anlass genug, die zentrale Bedeutung öffentlicher Flächen für den Sozialen... Weiterlesen
Antrag | Messen nicht nur berechnen!
Sachverhalt: Die aktuellen Geschehnisse der Automobilindustrie, hier insbesondere die Dieselmotoren, bringen das Problem nochmals an die Oberfläche. Affen und Menschen werden durch Begasen als lebende Objekte zum Ungefährlichkeitsbeweis u.a. von NOx herangezogen. Dieselmotoren sollen mit ihren Emissionen hiermit reingewaschen werden. Wir wollen... Weiterlesen
Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes
Sachverhalt: Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger- schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/. Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen... Weiterlesen
20. Wahlperiode 2014 - 2019
Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.
Antrags-Überblick 2021
- Antrag Ramm, interfraktionell | Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg
- Antrag Ramm | Für unabhängige Kinder- und Jugendarbeit - Gegen die Diskreditierung des Antifaschismus
- Antrag Wagner | Politische Willkür vermeiden - Nachvollziebare Kriterien für den Ausfall der Bezirksversammlung schaffen
- Polizei-Stellungnahme | Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp
Antrags-Überblick 2020
- Antrag Ramm | CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten
- PM Ramm | Bezirkliches Impfzentrum für Hamburg-Nord
- Antrag Messaoudi | Bezirkliche Sondermittel für Grüner Saal e.V.
- Interfraktionelle Resolution | Hamburg-Nord sagt NEIN zu Nazi-Aktivitäten!
- Interfraktioneller Antrag | Woche des Gedenkens der Bezirksversammlung Hamburg-Nord 2021
- Antrag Taheri, Heimfeld | Sicherheitsbügel Moorfuhrtweg
- Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp
- Antrag Taheri, Wagner | Tempo 30 im Bezirk Nord
- Antrag Ramm | Erhalt der Bürgerbeteiligung, Deputationen nicht abschaffen sondern reformieren
- Antrag Messaoudi | Sondermittel für Bauspielplatz Poßmoorweg
- Antrag Fraktion | Sondermittelanträge
- Antrag Traversin | Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord
- Antrag Wagner | Temporäre Verkehrsberuhigung, Corona-Pandemie
- Antrag Fraktion | Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona
- Antrag Traversin | Bezirkliche Soforthilfe für Mieterinnen, Wohnungslose und Kleineigentümerinnen auflegen
- Antrag Wagner | Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen!
- Antrag Taheri | Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp
- PM Ramm | Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord
- Antrag Fraktion | Dringlicher Sondermittelantrag Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V.
- Antrag Ramm | Interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg
- Antrag Wagner | Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße / Jarrestraße
- Antrag Ramm | Einrichtung eines Inklusions-Beirates
- Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg
- Antrag | Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen
Antrags-Überblick 2018
- Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen
- Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880
- Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)
- Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste
- Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"
- Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren
- Antrag | Messen nicht nur berechnen!
- Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes
- Antrag | Verkehrssituation vor der Schule Forsmannstraße in der Barmbeker Straße verbessern
- Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs.20-5248 Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen (SPD/GRÜNE)
- Antrag | Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern!
- Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!
- Antrag | NS-belastete Straßen in Langenhorn: Umbenennungen prüfen
Antrags-Überblick 2017
- Antrag | Samstag gehören Mami und Papi mir
- Antrag, interfraktionell | Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen
- Antrag | Schlaglöcher auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße umgehend beseitigen
- Antrag | Bezirksamtsleiter Rösler muss Transparenz schaffen
- Antrag | Unterstützung des Appells der Senior_innenvertretung gegen jährliche Fahrpreiserhöhungen des HVV
- Antrag | Integrationsfonds für geflüchtete Kinder und Jugendliche auch für 2018 auflegen
- Antrag | Keine Streichung der Angebote im Kinder- und Familienzentrum KifaZ
- Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden! Antrag der Fraktion DIE LINKE
- Antrag | Entlastung für die Habichtstraße jetzt!
- Antrag | Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Grünfläche Dorotheenstraße 64
- Antrag | Keine First-Flights mit Ram Air Turbine über Hamburg-Nord
- Antrag | Winterhude 23: Den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Dorotheen-Kai) nicht weiter verfolgen