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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Rachid Messaoudi

Antrag | Hohe Liedt - wenn Veloroute, dann richtig! (interfraktionell)

Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag | Forderungen zur VELOROUTE 13 - Gertigstraße ...

Sachverhalt: Die Verkehrssituation in der Gertigstraße ist nicht mehr tragbar. Die Sicherheit aller beteiligten Verkehrsteilnehmer ist stark gefährdet. Eine Fahrradstraße mit “KFZ frei“ ist eine Maßnahme, der wir zustimmen können, und wir unterstützen daher die Vorschläge des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Die Reduzierung... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag | Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen

Sachverhalt: Seit Anfang März ist der Ring 2 zwischen Habichtstraße/Dieselstraße und Wandsbek baustellenbeding je Richtung nur einspurig befahrbar. Die damit einhergehende Verringerung des Verkehrs hat zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxiden geführt. Wurden an der Messstation Habichtstraße in den Monaten... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines... Weiterlesen


Karin Haas

Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen

’Kunterbunker’ erhalten und ausbauen Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert von der Stadt Hamburg die Umsetzung der Beschlusslage zum Hochbunker am Kuhnsweg. Auf Initiative von 'Wir sind Winterhude' und Antrag der Linksfraktion ist seit Sommer 2018 die geltende Beschlusslage der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, den Bunker im Kuhnsweg nicht... Weiterlesen


Herbert Schulz

Antrag | Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen

Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen und die Ergebnisse der ÖPD einbeziehen! hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE Fraktion, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Am 22.11.2018 fand im Gemeindesaal der Maria-Magdalenen-Kirche in Klein Borstel die öffentliche Plandiskussion (ÖPD) des sich in der Aufstellung... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.Fraktion, FDP-Gruppe, Piraten-Gruppe Sachverhalt: Am 9. Mai 2018 hat der Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880 (auch für den Hamburger Tisch-Tennis-Verband, den Hamburger Sportverein, den Lufthansa Sportverein und sportspaß) einen Sondermittelantrag (Nr. 56) über € 10.000 bis € 12.000 zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)

Sachverhalt: Eine Angebotsausweitung im S-Bahn-Verkehr benötigt einen gewissen Vorlauf für die Neubeschaffung von Fahrzeugen, Ausbildung von Lokführer_innen und ggfs. Anpassungen des Verkehrsvertrages. Daher soll die Verkehrsbehörde gebeten werden, einen Zeithorizont zur Umsetzung der Verbesserungen zu benennen. Die ersten Flüge am Hamburger... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste

Sachverhalt: ./. Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 3 Evangelische Jugendmigrationssozialarbeit e. V. 2.000,00 €... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"

Sachverhalt: ./. Petitum: Der Barmbeker Initiative gegen Rechts werden zur Durchführung einer Konzert- und Informationsveranstaltung bezirkliche Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € zur Verfügung gestellt. Hier erhalten Sie diesen Antrag "Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts - Barmbek gegen Rassismus" als Download-PDF. Fraktio... Weiterlesen


Herbert Schulz

Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren

Sachverhalt: In der ÖPD vom 25.1.2018 wurde unter großem Beifall der ca. 140 Anwohnerinnen und Anwohner die Forderung erhoben, den Anteil der Sozialwohnungen nach dem ersten Förderweg von 20% auf 40%, also auf zwei Drittel der insgesamt geförderten Wohneinheiten zu erhöhen. Anlass genug, die zentrale Bedeutung öffentlicher Flächen für den Sozialen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Messen nicht nur berechnen!

Sachverhalt: Die aktuellen Geschehnisse der Automobilindustrie, hier insbesondere die Dieselmotoren, bringen das Problem nochmals an die Oberfläche. Affen und Menschen werden durch Begasen als lebende Objekte zum Ungefährlichkeitsbeweis u.a. von NOx herangezogen. Dieselmotoren sollen mit ihren Emissionen hiermit reingewaschen werden. Wir wollen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes

Sachverhalt: Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger- schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/. Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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