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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Karin Haas

Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.Fraktion, FDP-Gruppe, Piraten-Gruppe Sachverhalt: Am 9. Mai 2018 hat der Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880 (auch für den Hamburger Tisch-Tennis-Verband, den Hamburger Sportverein, den Lufthansa Sportverein und sportspaß) einen Sondermittelantrag (Nr. 56) über € 10.000 bis € 12.000 zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)

Sachverhalt: Eine Angebotsausweitung im S-Bahn-Verkehr benötigt einen gewissen Vorlauf für die Neubeschaffung von Fahrzeugen, Ausbildung von Lokführer_innen und ggfs. Anpassungen des Verkehrsvertrages. Daher soll die Verkehrsbehörde gebeten werden, einen Zeithorizont zur Umsetzung der Verbesserungen zu benennen. Die ersten Flüge am Hamburger... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste

Sachverhalt: ./. Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 3 Evangelische Jugendmigrationssozialarbeit e. V. 2.000,00 €... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirklicher Sondermittelantrag Nr. 33 – Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts "Barmbek gegen Rassismus"

Sachverhalt: ./. Petitum: Der Barmbeker Initiative gegen Rechts werden zur Durchführung einer Konzert- und Informationsveranstaltung bezirkliche Sondermittel in Höhe von 2.000,00 € zur Verfügung gestellt. Hier erhalten Sie diesen Antrag "Veranstaltung der Barmbeker Initiative gegen Rechts - Barmbek gegen Rassismus" als Download-PDF. Fraktio... Weiterlesen


Herbert Schulz

Antrag | Öffentliche Fläche Mesterkamp (Busbetriebshof) für Sozialen Wohnungsbau reservieren

Sachverhalt: In der ÖPD vom 25.1.2018 wurde unter großem Beifall der ca. 140 Anwohnerinnen und Anwohner die Forderung erhoben, den Anteil der Sozialwohnungen nach dem ersten Förderweg von 20% auf 40%, also auf zwei Drittel der insgesamt geförderten Wohneinheiten zu erhöhen. Anlass genug, die zentrale Bedeutung öffentlicher Flächen für den Sozialen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Messen nicht nur berechnen!

Sachverhalt: Die aktuellen Geschehnisse der Automobilindustrie, hier insbesondere die Dieselmotoren, bringen das Problem nochmals an die Oberfläche. Affen und Menschen werden durch Begasen als lebende Objekte zum Ungefährlichkeitsbeweis u.a. von NOx herangezogen. Dieselmotoren sollen mit ihren Emissionen hiermit reingewaschen werden. Wir wollen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Einladung von Vertreter_innen der BWVI in den UVV zur Entwicklung des Schnellbusnetzes

Sachverhalt: Vor kurzen wurde in der Presse über die Pläne des Senats zur Umstrukturierung des Schnellbusnetzes berichtet, z.B. http://www.nahverkehrhamburg.de/zu-wenig-fahrgaeste-hamburger- schnellbusnetz-wird-radikal-reduziert-9213/. Zur Vorbereitung einer Stellungnahme hierzu ist es sinnvoll, dass die Bezirksversammlung sich mit den Analysen... Weiterlesen


Nicolai Meyer

Antrag | Verkehrssituation vor der Schule Forsmannstraße in der Barmbeker Straße verbessern

Sachverhalt: Die Grundschule Forsmannstraße ist wegen einer Grundsanierung aus der Semperstraße vorübergehend in die Barmbeker Straße 30-32 umgezogen. Die Barmbeker Straße hat ein sehr hohes Verkehrsaufkommen und keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30, wie es in der Semperstraße, dem ursprünglichen Standort der Schule, der Fall ist, wo auch... Weiterlesen


Lars Buchmann

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs.20-5248 Barmbek-Nord besser anbinden - Bau der U5 sicherstellen (SPD/GRÜNE)

Sachverhalt: Mit der Entscheidung für die Nordvariante der U5 Ost wurde die kürzeste und preisgünstigste Variante der Anbindung von Steilshoop und Bramfeld an das Hamburger Schnellbahnnetz ausgewählt. Der fehlende Übergang zur S1/11 ist jedoch ein erheblicher Nachteil der jetzt vorgestellten Planungen. Insbesondere bis zur Fertigstellung des 2.... Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Hamburg-Nord bleibt aktiv: Sport und Kultur als Motor der Integration weiter fördern!

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE- und DIE LINKE.Fraktion Sachverhalt: Anfang 2015 hatte die Bezirksversammlung einen Antrag von GRÜNEN und SPD (Drs. 20- 0790) mehrheitlich beschlossen, mit dem ein Sonderfonds „Interkulturelle Projekte“ mit 50.000 Euro eingerichtet wurde. Damit wurden Mittel für die Durchführung stadtteilbezogener... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | Direkte Demokratie ausbauen und nicht unterbinden!

Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | NS-belastete Straßen in Langenhorn: Umbenennungen prüfen

Interfraktioneller Antrag und der Gruppen Piraten und FDP und des Abgeordneten Kai Debus Sachverhalt: In der Sitzung am 08.01.2018 befasste sich der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel unter Top 5.3 mit einer Eingabe eines Bürgers zum Thema NS-belastete Straßennamen (siehe Anlage 1). Über die in der Eingabe... Weiterlesen


Lars Buchmann

Antrag | Samstag gehören Mami und Papi mir

Sachverhalt: Der arbeitsfreie Sonnabend ist von den Beschäftigten der meisten Branchen und ihren Gewerkschaften seit den fünfziger Jahren hart erkämpft worden. Kulturell ist mittlerweile der Samstag ebenso wie der Sonntag mittlerweile Familien- und Freundestag. Im Bezirk Hamburg-Mitte ist nun geplant, ein Kundenzentrum auch an Sonnabenden zu... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag, interfraktionell | Chance nutzen und Proberäume in Barmbek für Musiker_innen schaffen

Sachverhalt: Hamburg ist eine kulturell vielseitige und lebendige Stadt und nennt sich zurecht Musikstadt. Die Handelskammer hat sogar die Vision, Hamburg bis 2025 zur Musikstadt Nummer eins in Deutschland zu machen (vgl. Standpunkte – Musikstadt Hamburg, Handelskammer August 2014). Hamburg trägt mit der Hochschule für Musik und Theater, der... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Schlaglöcher auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße umgehend beseitigen

Sachverhalt: Auf dem Gehweg Semperstraße / Ecke Barmbeker Straße vor der Bäckerei ‘Braaker Mühle‘ befinden sich riesige zentimetertiefe Schlaglöcher. (siehe Fotos) Sie sind gefährliche Stolperfallen. Besonders bei Regen bilden sich dort große Pfützen und ihre wirkliche Tiefe ist nicht mehr erkennbar. Fußgänger haben sich dort schon schmerzhafte... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Bezirksversammlung überweist Antrag der Fraktion DIE LINKE-Nord in Sozialausschuss

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen


Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen


Oberpost-Pyramide soll bleiben

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen


Linksfraktion-Nord fordert öffentliche Toilette am Bahnhof Olsdorf

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen


Linksfraktion Nord fordert sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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