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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg

Antrag auf Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring, Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Sachverhalt: Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 02.12.2019 mit der o.g. Thematik auf… Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag | Einrichtung einer Ladezone vor der Gertigstraße Nr. 48

Sachverhalt: Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat sich in seiner Sitzung am 25.11.2019 mit o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion DIE LINKE befasst und einstimmig folgende gegenüber des ursprünglichen Antrages geänderte Beschlussempfehlung verabschiedet: Das Bezirksamt möge zusammen mit dem zuständigen… Weiterlesen


Birgit Akbas

Antrag | Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung

Antrag auf die Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring Sachverhalt: Vor einigen Jahren wurde ab Beginn der Einbahnstraße im Götzberger Weg ein neuer öffentlicher Fußweg zu der Straße Anita-Sellenschloh-Ring erstellt. Der Fußweg verbindet die Wohngebiete Heidberg-Village… Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag | Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Erleichterung bei der Antragsstellung von Kita-Gutscheinen durch die Digitalisierung ist grundsätzlich zu begrüßen. Dennoch ist Digitalisierung kein Selbstzweck. Der Datenschutz muss bei erleichternden Maßnahmen der… Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag | Hohe Liedt - wenn Veloroute, dann richtig! (interfraktionell)

Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /… Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag | Forderungen zur VELOROUTE 13 - Gertigstraße ...

Sachverhalt: Die Verkehrssituation in der Gertigstraße ist nicht mehr tragbar. Die Sicherheit aller beteiligten Verkehrsteilnehmer ist stark gefährdet. Eine Fahrradstraße mit “KFZ frei“ ist eine Maßnahme, der wir zustimmen können, und wir unterstützen daher die Vorschläge des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG). Die Reduzierung… Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag | Ring 2: Zweispurigkeit belassen – Gesundheit schützen

Sachverhalt: Seit Anfang März ist der Ring 2 zwischen Habichtstraße/Dieselstraße und Wandsbek baustellenbeding je Richtung nur einspurig befahrbar. Die damit einhergehende Verringerung des Verkehrs hat zu einer deutlichen Reduzierung der Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxiden geführt. Wurden an der Messstation Habichtstraße in den Monaten… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Ergebnisse der Enquetekommission "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken" für die zukünftige Arbeit im Bezirk Hamburg-Nord fruchtbar machen

Sachverhalt: In einem zweijährigen Arbeitsprozess der Hamburger Enquetekommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“ der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein 600 Seiten umfassender Bericht mit insgesamt 70 Empfehlungen bzgl. der Stärkung von Kinderrechten, der Pflegekinderhilfe und der Ermöglichung qualifizierter professioneller Arbeit… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten

Sachverhalt: Die Ohlsdorfer Straße wird durch den Durchgangsverkehr zur Innenstadt besonders in den verkehrsreichen Abend- und Morgenstunden in beide Richtungen sehr stark befahren von PKW, Transportern, Kleinlastern sowie größeren LKW. Außerdem führen zwei Buslinien durch diese Straße. Die Straße verengt sich ab der Einmündung Himmelsstraße bis… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Sachverhalt: Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe https://www.auswaertiges- amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/staatenlistevisumpflicht-node ) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines… Weiterlesen


Karin Haas

Pressemitteilung | 'Kunterbunker' erhalten und ausbauen

’Kunterbunker’ erhalten und ausbauen Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert von der Stadt Hamburg die Umsetzung der Beschlusslage zum Hochbunker am Kuhnsweg. Auf Initiative von 'Wir sind Winterhude' und Antrag der Linksfraktion ist seit Sommer 2018 die geltende Beschlusslage der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, den Bunker im Kuhnsweg nicht… Weiterlesen


Herbert Schulz

Antrag | Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen

Bebauungsplan Ohlsdorf 30 (Klein Borstel) - ausgewogen planen und die Ergebnisse der ÖPD einbeziehen! hier: gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE Fraktion, Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Am 22.11.2018 fand im Gemeindesaal der Maria-Magdalenen-Kirche in Klein Borstel die öffentliche Plandiskussion (ÖPD) des sich in der Aufstellung… Weiterlesen


Karin Haas

Antrag | Dringlicher Sondermittelantrag Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880

Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.Fraktion, FDP-Gruppe, Piraten-Gruppe Sachverhalt: Am 9. Mai 2018 hat der Winterhude-Eppendorfer Turnverein von 1880 (auch für den Hamburger Tisch-Tennis-Verband, den Hamburger Sportverein, den Lufthansa Sportverein und sportspaß) einen Sondermittelantrag (Nr. 56) über € 10.000 bis € 12.000 zur… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Ergänzungsantrag zu Drs. 20-5716 (S-Bahnverkehr zum Flughafen)

Sachverhalt: Eine Angebotsausweitung im S-Bahn-Verkehr benötigt einen gewissen Vorlauf für die Neubeschaffung von Fahrzeugen, Ausbildung von Lokführer_innen und ggfs. Anpassungen des Verkehrsvertrages. Daher soll die Verkehrsbehörde gebeten werden, einen Zeithorizont zur Umsetzung der Verbesserungen zu benennen. Die ersten Flüge am Hamburger… Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Antrag | Bezirkliche Sondermittel, Liste

Sachverhalt: ./. Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 3 Evangelische Jugendmigrationssozialarbeit e. V. 2.000,00 €… Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Bezirksversammlung überweist Antrag der Fraktion DIE LINKE-Nord in Sozialausschuss

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen


Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen


Oberpost-Pyramide soll bleiben

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen


Linksfraktion-Nord fordert öffentliche Toilette am Bahnhof Olsdorf

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen


Linksfraktion Nord fordert sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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