Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024

12. Mai 2020
Angelika Traversin

Antrag Traversin | Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord

Angelika Traversin, MdBV, DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Sachverhalt: Seit dem 13. März 2020 sind alle Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) sowie alle öffentlichen Ausschusssitzungen ausgesetzt. Alle zwei Wochen kommen ausschließlich 15 Politiker*innen zu den Sitzungen des Hauptausschusses zusammen. Alle politischen Entscheidungen des Hauptausschusses werden unter Ausschluss der Presse und der... Weiterlesen

27. April 2020
Jonas Wagner

Antrag Wagner | Temporäre Verkehrsberuhigung, Corona-Pandemie

Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Sachverhalt: Seit dem 16. März sind in Hamburg die Spiel- und Sportplätze zur Eindämmung der Corona- Pandemie gesperrt. Spaziergänge und die Nutzung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen sind in dieser Zeit eine... Weiterlesen

16. April 2020
Angelika Traversin

Antrag Fraktion | Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona

Sachverhalt: Niedrigschwellige Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Politik in Hamburg-Nord. Sie ist ein wesentlicher Grund für die Akzeptanz von politischen Beschlüssen und erhöht den sozialen Frieden. Der Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren kommt dabei eine besonders wichtige Funktion zu. Gerade die vielen... Weiterlesen

14. April 2020
Angelika Traversin

Antrag Traversin | Bezirkliche Soforthilfe für Mieterinnen, Wohnungslose und Kleineigentümerinnen auflegen

Sachverhalt: Damit die Corona-Krise nicht auch die Mieten- und Wohnungskrise vor Ort verschärft, muss die Stadt unverzüglich ein Soforthilfeprogramm auflegen. Die Stadt muss nun vor allem die Menschen besonders schützen, die ein großes gesundheitliches Risiko tragen, geringe Einkommen haben, ohne feste Arbeitsverträge dastehen, zusätzlich zur... Weiterlesen

18. Februar 2020
Jonas Wagner

Antrag Wagner | Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen!

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen! Sachverhalt: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) wurde gebeten, zu dem im November vom Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt GmbH (ZEBAU) vorgestellten Klimaschutzkonzept für Hamburg-Nord Stellung zu beziehen und inhaltliche Schwerpunkte für das... Weiterlesen

17. Februar 2020
Keyvan Taheri

Antrag Taheri | Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp

Keyvan Taheri (MdBV Hamburg-Nord, DIE LINKE. Fraktion)

Sachverhalt: Die Situation für Fahrradfahrer*innen auf den Schutzstreifen am Mühlenkamp hat sich seit Jahren nicht geändert. Bereits im Jahr 2015 berichten die Hamburger Morgenpost und weitere Zeitungen über das Ärgernis, dass Autofahrer*innen (besonders mit Lieferwagen) die rotmarkierten Schutzstreifen am Mühlenkamp als Parkplatz und Halteplatz... Weiterlesen

16. Februar 2020
Dino Ramm

PM Ramm | Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord

Dino Ramm, MdBV, DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Linksfraktion Hamburg Nord beantragt Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord Besonderer sozialer Unterstützungsbedarf besteht im Stadtteil Dulsberg Der Hamburger Senat stellt sieben Interdisziplinäre Soziale Gesundheits-Zentren (ISGZ) für die Stadt in Aussicht. DIE LINKE. Fraktion beantragte in der Februar-Sitzung... Weiterlesen

13. Februar 2020
Fraktion

Antrag Fraktion | Dringlicher Sondermittelantrag Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V.

Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssum me Antragszweck i k 23 Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e. V. 1.166,00 € ... Weiterlesen

11. Februar 2020
Dino Ramm

Antrag Ramm | Interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg

Für ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg Sachverhalt: Der Hamburger Senat fördert in Quartieren mit besonderem sozialen Unterstützungsbedarf sieben lokale Gesundheitszentren um Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen besser zu unterstützen. In diesen Gesundheitszentren sollen medizinische Versorgung... Weiterlesen

19. Januar 2020
Jonas Wagner

Antrag Wagner | Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße / Jarrestraße

Sachverhalt: Durch die Baustelle auf der Barmbeker Straße in Höhe der „Schule Forsmannstraße“ bildet sich, vor allem während des morgendlichen Schulbeginns (zwischen 07:30 Uhr – 08:30 Uhr, offener Schulbeginn), ein Rückstau von der Kreuzung Barmbeker Straße/Borgweg in Fahrtrich- tung Barmbeker Straße/Jarrestraße. Auf der anderen Straßenseite wird... Weiterlesen

16. Januar 2020
Dino Ramm

Antrag Ramm | Einrichtung eines Inklusions-Beirates

Einrichtung eines Inklusions-Beirates für Menschen mit Behinderungen in Hamburg-Nord Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Inklusion stammt aus dem Lateinischen und heißt übersetzt „enthalten sein, teilhaben“. Das Ziel eines Inklusionsbeirates ist, die Teilhabe für Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft zu erreichen. Deshalb wünschen... Weiterlesen

13. Januar 2020

Stellungnahme Behörde WVI zum Antrag Solarbetriebene Beleuchtung Götzberger Weg

Antrag auf Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring, Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Sachverhalt: Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 02.12.2019 mit der o.g. Thematik auf... Weiterlesen

26. November 2019
Keyvan Taheri

Antrag | Einrichtung einer Ladezone vor der Gertigstraße Nr. 48

Sachverhalt: Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat sich in seiner Sitzung am 25.11.2019 mit o.g. Thematik auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion DIE LINKE befasst und einstimmig folgende gegenüber des ursprünglichen Antrages geänderte Beschlussempfehlung verabschiedet: Das Bezirksamt möge zusammen mit dem zuständigen... Weiterlesen

19. November 2019
Birgit Akbas

Antrag | Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung

Antrag auf die Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring Sachverhalt: Vor einigen Jahren wurde ab Beginn der Einbahnstraße im Götzberger Weg ein neuer öffentlicher Fußweg zu der Straße Anita-Sellenschloh-Ring erstellt. Der Fußweg verbindet die Wohngebiete Heidberg-Village... Weiterlesen

24. Oktober 2019
Dino Ramm

Antrag | Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord

Ergänzungsantrag Top 6.2 Digitalisierung von Kita Gutscheinen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Erleichterung bei der Antragsstellung von Kita-Gutscheinen durch die Digitalisierung ist grundsätzlich zu begrüßen. Dennoch ist Digitalisierung kein Selbstzweck. Der Datenschutz muss bei erleichternden Maßnahmen der... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019

Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Bürgerinformationssystem Hamburg-Nord (ALLRIS)

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.