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Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

21. Wahlperiode 2019 - 2024


Keyvan Taheri

Antrag Taheri, Heimfeld | Ladezeiten Mühlenkamp

Sachverhalt: Zur Anfrage der Einrichtung einer Ladezone am Mühlenkamp 6 und einer weiteren Prüfung eines anderen Standorts am Mühlenkamp 1-6, wurden mit Stellungnahme der Polizei (Drucksache 21-1462) die Mitglieder des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude (EWi) am 14.09 2020 informiert, dass keine geeignete Stelle zur Einrichtung einer... Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag Taheri, Wagner | Tempo 30 im Bezirk Nord

Sachverhalt: Straßenlärm und Feinstaubbelastung nehmen in den Städten ständig zu und gefährden dabei unsere Gesundheit und schädigen das Klima. Gerade in dicht besiedelten Wohngebieten, wie beispielsweise in Winterhude und Eppendorf, kann der zunehmende Straßenverkehr zu einer Beeinträchtigung des psychischen und sozialen Wohlbefindens sowie... Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Erhalt der Bürgerbeteiligung, Deputationen nicht abschaffen sondern reformieren

Sachverhalt: Mit der Drucksache 22/505 haben SPD und GRÜNE einen Antrag mit dem Betreff „Für ein moderneres Verständnis von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive – Weiterentwicklung von Artikel 56 HV“ in die Hamburger Bürgerschaft eingebracht. Dieser Antrag wird zurzeit im zuständigen Verfassungs- und Bezirksausschuss behandelt. Die... Weiterlesen


Rachid Messaoudi

Antrag Messaoudi | Sondermittel für Bauspielplatz Poßmoorweg

Sachverhalt: Vor 2 Jahren wurde das Gebäude auf dem Bauspielplatz Poßmoorweg mit Mitteln der Bezirksversammlung Hamburg-Nord saniert. Bei späteren garantiebedingten Reparaturen stellte die ausführende Firma fest, dass das Dach aufgrund von Durchnässung erhebliche Schäden erlitten hatte, die von der Garantie nicht abgedeckt waren, aber dringend... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Fraktion | Sondermittelanträge

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel beschließen für: Kapelle 6 e.V., Grüner Saal e.v.,  Sportclub Alstertal-Langenhorn e.V., Sportclub Alstertal-Langenhorn e.V., Schreberjugend Hamburg e.V. Naturschutzgarten Eulennest, Sport Club Sperber von 1898 e.V., Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg v.V. (BSVH),... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Traversin | Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord

Sachverhalt: Seit dem 13. März 2020 sind alle Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) sowie alle öffentlichen Ausschusssitzungen ausgesetzt. Alle zwei Wochen kommen ausschließlich 15 Politiker*innen zu den Sitzungen des Hauptausschusses zusammen. Alle politischen Entscheidungen des Hauptausschusses werden unter Ausschluss der Presse und der... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag Wagner | Temporäre Verkehrsberuhigung, Corona-Pandemie

Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Sachverhalt: Seit dem 16. März sind in Hamburg die Spiel- und Sportplätze zur Eindämmung der Corona- Pandemie gesperrt. Spaziergänge und die Nutzung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen sind in dieser Zeit eine... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Fraktion | Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona

Sachverhalt: Niedrigschwellige Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Politik in Hamburg-Nord. Sie ist ein wesentlicher Grund für die Akzeptanz von politischen Beschlüssen und erhöht den sozialen Frieden. Der Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren kommt dabei eine besonders wichtige Funktion zu. Gerade die vielen... Weiterlesen


Angelika Traversin

Antrag Traversin | Bezirkliche Soforthilfe für Mieterinnen, Wohnungslose und Kleineigentümerinnen auflegen

Sachverhalt: Damit die Corona-Krise nicht auch die Mieten- und Wohnungskrise vor Ort verschärft, muss die Stadt unverzüglich ein Soforthilfeprogramm auflegen. Die Stadt muss nun vor allem die Menschen besonders schützen, die ein großes gesundheitliches Risiko tragen, geringe Einkommen haben, ohne feste Arbeitsverträge dastehen, zusätzlich zur... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag Wagner | Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen!

Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Verkehrssektor mit einbeziehen! Sachverhalt: Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) wurde gebeten, zu dem im November vom Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt GmbH (ZEBAU) vorgestellten Klimaschutzkonzept für Hamburg-Nord Stellung zu beziehen und inhaltliche Schwerpunkte für das... Weiterlesen


Keyvan Taheri

Antrag Taheri | Parken auf Fahrradwegen am Mühlenkamp

Sachverhalt:   Die Situation für Fahrradfahrer*innen auf den Schutzstreifen am Mühlenkamp hat sich seit Jahren nicht geändert. Bereits im Jahr 2015 berichten die Hamburger Morgenpost und weitere Zeitungen über das Ärgernis, dass Autofahrer*innen (besonders mit Lieferwagen) die rotmarkierten Schutzstreifen am Mühlenkamp als Parkplatz und Halteplatz... Weiterlesen


Dino Ramm

PM Ramm | Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord

Linksfraktion Hamburg Nord beantragt Interdisziplinäres Soziales Gesundheits-Zentrum (ISGZ) für Hamburg-Nord Besonderer sozialer Unterstützungsbedarf besteht im Stadtteil Dulsberg Der Hamburger Senat stellt sieben Interdisziplinäre Soziale Gesundheits-Zentren (ISGZ) für die Stadt in Aussicht. DIE LINKE. Fraktion beantragte in der Februar-Sitzung... Weiterlesen


Fraktion

Antrag Fraktion | Dringlicher Sondermittelantrag Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e.V.

Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssum me Antragszweck i k 23 Barmbeker Verein für Kultur und Arbeit e. V. 1.166,00 € ... Weiterlesen


Dino Ramm

Antrag Ramm | Interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg

Für ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum (ISGZ) im Stadtteil Dulsberg Sachverhalt: Der Hamburger Senat fördert in Quartieren mit besonderem sozialen Unterstützungsbedarf sieben lokale Gesundheitszentren um Menschen mit gesundheitlichen und sozialen Problemen besser zu unterstützen. In diesen Gesundheitszentren sollen medizinische Versorgung... Weiterlesen


Jonas Wagner

Antrag Wagner | Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße / Jarrestraße

Sachverhalt: Durch die Baustelle auf der Barmbeker Straße in Höhe der „Schule Forsmannstraße“ bildet sich, vor allem während des morgendlichen Schulbeginns (zwischen 07:30 Uhr – 08:30 Uhr, offener Schulbeginn), ein Rückstau von der Kreuzung Barmbeker Straße/Borgweg in Fahrtrich- tung Barmbeker Straße/Jarrestraße. Auf der anderen Straßenseite wird... Weiterlesen

20. Wahlperiode 2014 - 2019


Transparenz um die Verträge zur Unterkunft Osterfeldstraße herstellen

Der Senat verhandelt mit einem Investor darüber, an der Osterfeldstraße in Eppendorf 480 Wohnungen für 15 Jahre durch fördern & wohnen anzumieten und das entsprechende Baurecht zu schaffen. Weiterlesen


Gedenktafel für Zwangsarbeitende am Stadtpark: Andenken bewahren, Infotafel finanzieren! Interfraktioneller Antrag

Vor mehr als 25 Jahren wurde an der Ecke Hindenburgstraße/Möhringbogen eine Gedenktafel angebracht, deren Verbleib in den Folgejahren ungeklärt ist Weiterlesen


Schiene zur Erdabfuhr nutzen

Östlich der Fläche des Gleisdreiecks (parallel zur S-Bahn) verläuft ein wenig genutztes Güter-Anschlußgleis, dessen einziger Anschließer ein Bauhof der HHA in Ohlsdorf ist. Weiterlesen


Zwei neue Bänke an der Fuhle

Auf dem unteren Abschnitt der Fuhlsbüttler Straße befindet sich die Filiale der Haspa. im Eingang daneben im Haus sind Arztpraxen. Beide werden viel besucht. Für viele Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen ist es wichtig, auf diesem Weg an den Bänken eine Pause oder einen Zwischenstopp einzulegen. Weiterlesen


Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben und eine gute Quartiersentwicklung für die Flüchtlingswohnungen in der Osterfeldstraße 8 -16 schaffen!

In der Osterfeldstraße 8-16 ist nach § 246 Baugesetzbuch die Errichtung von ca. 480 Wohnungen für Flüchtlinge geplant, die in mehreren Bauabschnitten fertig gestellt werden sollen. In den ersten 15 Jahren sollen in diesen Wohnungen unter der Leitung von f & w Flüchtlinge wohnen mit der Option, das Wohnverhältnis in ein privates umzuwandeln. Weiterlesen


Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Hier - im Bürgerinformationssystem der Bezirksversammlung Hamburg-Nord - finden Sie z.B. die Termine aller Ausschuss-Sitzungen und Bezirksversammlungen. Auch alle Anträge, Anfragen und sonstigen Drucksachen können Sie hier recherchieren.

Antrags-Überblick 2020

Antrags-Überblick 2016

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