DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten
von Rachid Messaoudi, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Sachverhalt: Im Sommer 1943 flogen die alliierten Streitkräfte unter Führung von Arthur Harris sieben große Bombenangriffe auf Hamburg. Bei der „Operation Gomorrha“ starben mehr als 35.000 Menschen. Es traf nicht nur Industrie- und Militärobjekte, auch ca. 280.000 Wohnungen und 270 Schulen wurden zerstört. Die faschistische Diktatur der NSDAP setzte in diesen Tagen eine verbliebene Ressource ein: Es wurden Tausende von Kindern und Jugendlichen zur Abwehr an die Front mobilisiert. So auch der damals 16-jährige Hans-Wolfgang Schopper, ein Schüler der Jungen-Oberschule in der Armgartstraße. Gemeinsam mit seinen Kollegen Richard Böhmer (geboren 1915) und Friedrich Poggel (Jahrgang 1905) sollte… Weiterlesen
Offener Brief an Timo Kranz, den Mitgliedern der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU, und FDP zur Kenntnis ich muss gestehen, dass ich von Deinen Äußerungen in der Mopo entsetzt bin. Wie kannst Du ernsthaft behaupten, unser dreizeiliger Antrag ohne jegliche Schuldzuweisungen würde "antisemitische Narrative" bedienen? Seid Ihr in Eurem Moralismus schon so weit abgedriftet, dass eine neutrale Formulierung ohne Vorwürfe an eine der beteiligten Konfliktparteien ausreicht, um uns das Bedienen von antisemitischen Narrativen zu unterstellen? Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest Du zahlreiche Definitionen von unterschiedlichen Formen von Antisemitismus, Antizionismus… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen
Friedenspolitik und Antifaschismus stärken In der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen, den Senat und die Bürgerschaft aufzufordern, den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag zu erklären. Damit schloss sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord der Forderung Esther Bejaranos… Weiterlesen
Antrag, Beschlussempfehlung interfraktionell | Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen
Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen
Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen
Sachverhalt: Seit Samstag, 12. Februar 2022, kann ohne 2G-Regel mit FFP2-Maske eingekauft werden. Die lästigen Nachweiskontrollen wurden gekippt. Handel und Gastronomie konnten nach monatelangem Kundenschwund und Umsatzeinbrüchen eine Belebung ihres Geschäfts verzeichnen, auch auf unseren Einkaufsstraßen in Winterhude. Der Austausch mit den… Weiterlesen
Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen
Sachverhalt: Die vierte Coronawelle ist in Deutschland im vollen Gange. Die Angst vor der Omikron-Variante ist allgegenwertig. Eine höhere Impfquote der Bevölkerung ist besonders wichtig, um die rasante Verbreitung des Virus auszubremsen. Die Corona-Schutzimpfung zeigt sich wirksam gegen den schweren Krankheitsverlauf, Krankenhausaufenthalte und… Weiterlesen
[Antworten des Bezirksamtes in eckigen Klammern und kursiv] Sachverhalt: Durch eine Bürger*innenanfrage erreichte uns die Information, dass die Vogel GmbH & Co KG einen Neubau bzw. Umbau der Tiefgarage in der Herbert Weichmann Straße plant. Um die Tiefgarage herum existiert ein „kleines Wäldchen“ mit einem großen Bestand an weitgehend gesunden… Weiterlesen