DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten von Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Offener Brief an Timo Kranz, den Mitgliedern der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU, und FDP zur Kenntnis ich muss gestehen, dass ich von Deinen Äußerungen in der Mopo entsetzt bin. Wie kannst Du ernsthaft behaupten, unser dreizeiliger Antrag ohne jegliche Schuldzuweisungen würde "antisemitische Narrative" bedienen? Seid Ihr in Eurem Moralismus schon so weit abgedriftet, dass eine neutrale Formulierung ohne Vorwürfe an eine der beteiligten Konfliktparteien ausreicht, um uns das Bedienen von antisemitischen Narrativen zu unterstellen? Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest Du zahlreiche Definitionen von unterschiedlichen Formen von Antisemitismus, Antizionismus… Weiterlesen
Bezirksversammlung Hamburg-Nord verweigert Schweigeminute für tote Kinder und alle zivilen Opfer im Nahost-Konflikt Nachdem alle Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Oktober einmütig eine Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Angriffs abgehalten hatten und der Krieg in Gaza seit dem und auf unabsehbare Zeit immer weitere Opfer fordert, beantragte die Linksfraktion heute eine weitere Schweigeminute: »Die Fraktion DIE LINKE beantragt eine Schweigeminute abzuhalten, um den palästinensischen Kindern und allen Todesopfern im Nahost-Konflikt zu gedenken und damit ein Zeichen der Solidarität zu setzen.« Es ging und geht der Linksfraktion Hamburg-Nord nicht um Schuldzuweisungen und… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Sachverhalt: Die im Tarifvertrag der Länder (TV-L) zusammengeschlossenen Tarifvertragsparteien haben sich Ende November 2021 auf einen Tarifabschluss geeinigt. Der neue Tarifvertrag gilt vom 01.10.2021 bis zum 30.09.2023. Neben einer Entgelterhöhung von 2,8 Prozent zum 01.12.2022 wurde auch eine sogenannte Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.3000€… Weiterlesen
Sachverhalt: Die vierte Coronawelle ist in Deutschland im vollen Gange. Die Angst vor der Omikron-Variante ist allgegenwertig. Eine höhere Impfquote der Bevölkerung ist besonders wichtig, um die rasante Verbreitung des Virus auszubremsen. Die Corona-Schutzimpfung zeigt sich wirksam gegen den schweren Krankheitsverlauf, Krankenhausaufenthalte und… Weiterlesen
[Antworten des Bezirksamtes in eckigen Klammern und kursiv] Sachverhalt: Durch eine Bürger*innenanfrage erreichte uns die Information, dass die Vogel GmbH & Co KG einen Neubau bzw. Umbau der Tiefgarage in der Herbert Weichmann Straße plant. Um die Tiefgarage herum existiert ein „kleines Wäldchen“ mit einem großen Bestand an weitgehend gesunden… Weiterlesen
Sachverhalt: Stolpersteine stellen das größte dezentrale Denkmal der Welt dar. Sie sind eine Form der kollektiven Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus und mahnen uns: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Am Leinpfad 20 wurde am 16.10.2021 ein Stolperstein für die am 19.09.1934 in den Suizid getriebene Paula Jacobson (Jg. 1899)… Weiterlesen
Sachverhalt: Heute streikten die Beschäftigten des Bezirksamts Hamburg-Nord. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst der Länder. Die größte beteiligte Gewerkschaft (ver.di) fordert für die Beschäftigten: Erhöhung der Tabellenentgelte der Beschäftigten um 5 Prozent, mindestens aber um 150 Euro monatlich Erhöhung der… Weiterlesen
Wenn das Bezirksamt Hamburg-Nord 2025 von der Eppendorfer Kümmellstraße zum Barmbeker Wiesendamm umzieht, ist dort für die Ausländerabteilung kein Platz vorgesehen. Warum nicht? Die Abteilung soll bereits Ende dieses Jahres - als Übergangslösung deklariert - zur Flughafenstraße 52 (Airport-Center) umziehen. Eine Übergangslösung für sage und… Weiterlesen
Sachverhalt: Das Bezirksamt Hamburg-Nord zieht von Eppendorf (Kümmelstraße) nach Barmbek an den Standort Wiesendamm. Der Umzug soll voraussichtlich in 2025 erfolgen. Den neuen Standort zeichnet eine gute Erreichbarkeit aus, sowohl U-Bahn Saarlandstraße, als auch U/S Barmbek und diverse Buslinien sind in unmittelbarer Nähe. Zu denken gibt es uns… Weiterlesen
Keine Profite mit Boden und Miete im Pergolenviertel ! Blühende Spekulation mit Grundstück und Wohnungen Bevor mit dem Bau des Projekts „Perigon“ begonnen wurde, hat das ehemals stadteigene Grundstück im Pergolenviertel bereits mehrmals die Eigentümer:innen gewechselt. In den Hinterzimmern unserer Stadt wurde zudem das darauf geplante Gebäude… Weiterlesen