PM Messaoudi | Rechte beschmutzen Andenken an Opfer des Faschismus, es gilt, ihre Umtriebe zu stoppen!

Im Bezirk Hamburg-Nord wurden Stolpersteine mit zementartiger Masse begossen und Wolfsangel-Runen gesprüht. Die Hamburger Stolpersteine stellen das größte dezentrale Denkmal der Welt dar. Sie dienen der Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus und mahnen uns: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus!

Rechten scheint dagegen alles, was der Erinnerung und der Mahnung dient, ein Dorn im Auge zu sein. Unbekannte haben u.a. im Winterhuder Weg 86 (Barmbek Süd), sowie in der Humboldtstraße 56, vor der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, Stolpersteine mit einer zementartigen Substanz unkenntlich gemacht. Des Weiteren wurden an mehreren Orten in Barmbek Nord sogenannte Wolfsangeln-Runen gesprüht (Funhof Ecke Elligersweg, Wilhelm-Drexelius-Weg Ecke Harkensee, auf der Seite der Kita, sowie in Ohlsdorf in der Feuerbergstraße Ecke Rübenkamp, auf dem Weg zum bzw. vom Kinder- und Jugendnotdienst, in dem auch minderjährige unbegleitete Flüchtlinge leben).

Wolfsangel-Runen sind ein Kennzeichen von verfassungswidrigen, rechtsextremistischen Organisationen. Ihre Verwendung ist gesetzlich verboten und kann mit bis zu drei Jahren Haftstrafe geahndet werden.

»Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung habe ich mir die Orte angeschaut und Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Ich kann nur jede*n dazu aufrufen, es gleichzutun oder mir die Orte zu nennen. Ich bringe das dann zur Anzeige. Es ist wichtig, dass diese rechten kriminellen Handlungen erfasst und ihnen etwas entgegengestellt wird«, betont Rachid Messaoudi, Abgeordneter der Bezirksfraktion DIE LINKE.

»Wir müssen deutlich stärker das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechts auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene stärken, um die Angriffe auf die Demokratie und unser gesellschaftliches Zusammenleben, zurückzuweisen. Dazu können wir Demokrat*innen einen wichtigen Beitrag leisten. Vor allem ist es wichtig zu signalisieren, dass diese Umtriebe von Einzelnen, deren geistigen Väter auch in den Parlamenten sitzen, von der Mehrheit kategorisch abgelehnt werden. Diese rechten Aktionen sollen der Einschüchterung dienen und dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Die Mehrheit bekennt sich zum Grundgesetz und unseren gesellschaftlichen Werten. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen«, schließt Messaoudi.

DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Rachid Messaoudi,  
Dino Ramm, Keyvan Taheri, Angelika Traversin und Jonas Wagner

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