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Karin Haas

Rede Karin Haas zum Frühjahrsbrunch 2019

Wir begrüßen euch/Sie ganz herzlich im Namen der Bezirksfraktion in Hamburg-Nord und der Bürgerschaftsfraktion und freuen uns, dass heute so viele gekommen sind. Hier beim Frühjahrsbrunch möchten wir zurückblicken auf 5 Jahre Fraktion DIE LINKE. im Bezirk Nord und Rechenschaft ablegen. Und dabei mit Euch/Ihnen allen ins Gespräch kommen.

Wir brauchen eine starke LINKE.
Das haben wir beim letzten Brunch vor einem Jahr gesagt und das stimmt auch heute. Und wir waren schon ganz schön stark: Beim Verhindern der Barmbeker Beule für die U5, beim Vertreiben des Naziladens in der Fuhle, und beim Retten des begrünten Mühlenkampkanals durch den haushoch gewonnenen Bürgerentscheid. Und wir haben bis jetzt den Bunkerabriss im Kuhnsweg verhindert! Ob dort einmal bezahlbarer Wohnraum entsteht, den wir in Hamburg-Nord dringend brauchen, ist noch nicht sicher. Es wurde erreicht, dass eine kleine öffentliche Grünfläche, die noch nicht dem Wohnungsbau zum Opfer gefallen ist und die auch am Mühlenkampkanal liegt, durch den Bezirk jetzt endlich gärtne-risch gestaltet wird. Die im Bebauungsplan vorgesehene Fußgängerbrücke von da aus ’rüber zum Goldbekplatz muss noch erkämpft werden.

Diese Erfolge haben wir aber nicht alleine geschafft, sondern immer im Bündnis mit den Initiativen im Stadtteil: in Barmbek am Hartzloh und im Bündnis gegen Rechts, in Winterhude mit „Wir sind Winterhude“ und „SOS-Mühlenkampkanal“ und zusammen mit dem „Nordnetz“, dem stadtteil-übergreifenden Zusammenschluss vieler Initiativen in Hamburg-Nord. Mit Anträgen in den Gremien und Anfragen an das Bezirksamt hat sich die Fraktion DIE LINKE. für den Erhalt des Grüns in Form der Kleingärten und der Grünflächen zwischen den Wohngebäuden, den Stopp des Ausverkaufs von städtischen Flächen und eine Vergabe städtischer Grundstücke nur auf Erbpachtbasis eingesetzt. Wir waren die einzige mahnende Stimme im Bezirksparlament gegen Verdichtung, Verteuerung der Mieten und Verschattung der Wohnungen in den Quartieren, gegen die Verminderung der Lebens-qualität zugunsten hoher Renditen privater Investoren. Leider haben wir es in Eppendorf nicht geschafft, trotz des außerordentlichen Engagements von „Wir sind Eppendorf“, Tre Castagne am Eppendorfer Markt und die Terrassenhäuser in der Hege-straße mit preiswerten kleinen Wohnungen zu erhalten. Jetzt verlangt der Eigentümer am Eppendorfer Markt Mieten bis zu 27 Euro/qm kalt und im Hinterhof in der Hegestraße ist ein riesiger Klotz entstanden mit nur 12 großen hochpreisigen Wohnungen statt über 30 kleineren. Und auch die idyllische Gartensiedlung in Langenhorn wird bald Geschichte sein, da trotz erfolgreichen Bür-gerentscheids der Senat evoziert hat. Die Wärterhäuschen in der Lesserstraße wurden ebenfalls zum Abriss freigegeben und auch die Landarbeiterhäuschen an der Hebebrandstraße stehen auf der Abschussliste. So werden in der Stadt Stück für Stück historische Baudenkmäler zerstört und einer Bauwut geop-fert. Die Identifikation mit dem Stadtteil schwindet, historische Gebäudeensemble werden zer-stört und damit die Besonderheiten der Quartiere. Das dürfen wir auch in Zukunft nicht tatenlos hinnehmen! Gut ist es, dass nun endlich der Spatenstich für die Flüchtlingsunterkunft in Eppendorf erfolgt ist und nun schutzbedürftige Frauen und Kinder dort im nächsten Jahr ein vorläufiges Zuhause finden können. Auch das wäre ohne die Flüchtlingsinitiative in Eppendorf, die dem Widerstand vieler gut betuchter Bürger vor Ort immer wieder ihre Willkommenskultur entgegengesetzt hat, nicht möglich gewesen.

Nun noch zu einem großen Konzert und zu einem großen Skandal in Hamburg-Nord, der seit 2 Jahren die Öffentlichkeit beschäftigt: Das Rolling-Stones-Konzert im Stadtpark! Im Sommer 2017 haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, die Stadtparkwiese für ein G 20-Camp frei zu geben, was uns mit einem „No“ sowie Hohn und Spott quittiert wurde. Dem gegen-über vermietete der Bezirksamtsleiter Herr Rösler die Wiese unter Umgehung aller Gremien an die Rolling Stones und verteilte Freikarten. Diesen Skandal hat unsere Fraktion aufgedeckt. Wir for-dern eine transparente an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientierte Politik und keine heimlichen Verabredungen hinter dem Rücken der Gremien. Die Folgen solcher unverantwortlicher Alleingänge: staatsanwaltschaftliche Ermittlungen mit ungewissem Ausgang, kommissarische Bezirksamtsleitung und eine noch immer ramponierte Stadtparkwiese. Liebe Freundinnen und Freunde, unsere politischen Erfahrungen in den bezirklichen Gremien als Abgeordnete und in den Stadttei-len und Initiativen sind in unser Bezirkswahlprogramm eingeflossen. Geförderter Wohnraum mög-lichst ohne Bindung oder mit mindestens 30jähriger Bindung, Mietenstopp und niedrige Mieten und eine Stadtentwicklung im Interesse derer, denen die Stadt gehört - nämlich den Bürgerinnen und Bürgern - bleiben unsere Schwerpunkte. Grund und Boden sind nicht beliebig vermehrbar und dür-fen nicht für Spekulation missbraucht werden. Die Hamburger Baupolitik hat zu höheren Mieten und teuren Eigentumswohnungen geführt. Bezahlbarer Wohnraum ist weiterhin Mangelware. Wir meinen: SAGA und Genossenschaften müssen die Hauptakteure im Wohnungsbau sein und vor-handener Wohnraum muss besser genutzt werden; kein Leerstand, keine Vermietung an Touristen oder Bürofirmen. Wir könnten uns auch eine städtische Wohnungs-Tauschbörse vorstellen, um den vorhandenen Wohnraum besser zu nutzen. Weitere Schwerpunkte werden sein: Senkung der umweltschädlichen Emissionen Lärm und Abgase. Wir werden wie bisher mehr Geld für die Kinder- und Jugendarbeit fordern und für die gleichbe-rechtigte Einbeziehung der Geflüchteten in unsere Gesellschaft eintreten sowie für die Stärkung der MigrantInnen-Selbstorganisationen. Es ist uns durch die Zusammenarbeit mit den freien Trägern gelungen, dass der Bezirk Hamburg-Nord interfraktionell über zwei Millionen Euro mehr für die Kinder-Jugend- und Integrationsarbeit bei der BASFI eingefordert hat. 100.000 haben wir erhalten - ein Erfolg, der bei weitem nicht aus-reicht! Wir müssen noch mehr tun und uns weiter vernetzen und unseren Protest organisieren, um die Re-gierung zu mehr Geld für Soziales zu zwingen! Statt weitere Einsparungen und Schließungen hinzunehmen, fordern wir ein zweites Kinder- und Familienzentrum in Langenhorn nach dem Vorbild des KifaZ im Barmbek Basch zur Unterstützung vorwiegend junger Familien! Das ist für Langenhorn dringend notwendig!

Liebe Gäste und MitstreiterInnen für all diese wichtigen Ziele:
Wir hoffen, dass wir einige Anregungen zur Diskussion geben konnten und wünschen nun allen guten Appetit und gute Gespräche.

Karin Haas
für DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Kontakt

 

Hier erhalten Sie diese "Rede zum Frühjahrsbrunch der DIE LINKE. Fraktion" als Download-PDF.


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Karin Haas

Rede Karin Haas zum Frühjahrsbrunch 2019

Wir begrüßen euch/Sie ganz herzlich im Namen der Bezirksfraktion in Hamburg-Nord und der Bürgerschaftsfraktion und freuen uns, dass heute so viele gekommen sind. Hier beim Frühjahrsbrunch möchten wir zurückblicken auf 5 Jahre Fraktion DIE LINKE. im Bezirk Nord und Rechenschaft ablegen. Und dabei mit Euch/Ihnen allen ins Gespräch kommen.

Wir brauchen eine starke LINKE.
Das haben wir beim letzten Brunch vor einem Jahr gesagt und das stimmt auch heute. Und wir waren schon ganz schön stark: Beim Verhindern der Barmbeker Beule für die U5, beim Vertreiben des Naziladens in der Fuhle, und beim Retten des begrünten Mühlenkampkanals durch den haushoch gewonnenen Bürgerentscheid. Und wir haben bis jetzt den Bunkerabriss im Kuhnsweg verhindert! Ob dort einmal bezahlbarer Wohnraum entsteht, den wir in Hamburg-Nord dringend brauchen, ist noch nicht sicher. Es wurde erreicht, dass eine kleine öffentliche Grünfläche, die noch nicht dem Wohnungsbau zum Opfer gefallen ist und die auch am Mühlenkampkanal liegt, durch den Bezirk jetzt endlich gärtne-risch gestaltet wird. Die im Bebauungsplan vorgesehene Fußgängerbrücke von da aus ’rüber zum Goldbekplatz muss noch erkämpft werden.

Diese Erfolge haben wir aber nicht alleine geschafft, sondern immer im Bündnis mit den Initiativen im Stadtteil: in Barmbek am Hartzloh und im Bündnis gegen Rechts, in Winterhude mit „Wir sind Winterhude“ und „SOS-Mühlenkampkanal“ und zusammen mit dem „Nordnetz“, dem stadtteil-übergreifenden Zusammenschluss vieler Initiativen in Hamburg-Nord. Mit Anträgen in den Gremien und Anfragen an das Bezirksamt hat sich die Fraktion DIE LINKE. für den Erhalt des Grüns in Form der Kleingärten und der Grünflächen zwischen den Wohngebäuden, den Stopp des Ausverkaufs von städtischen Flächen und eine Vergabe städtischer Grundstücke nur auf Erbpachtbasis eingesetzt. Wir waren die einzige mahnende Stimme im Bezirksparlament gegen Verdichtung, Verteuerung der Mieten und Verschattung der Wohnungen in den Quartieren, gegen die Verminderung der Lebens-qualität zugunsten hoher Renditen privater Investoren. Leider haben wir es in Eppendorf nicht geschafft, trotz des außerordentlichen Engagements von „Wir sind Eppendorf“, Tre Castagne am Eppendorfer Markt und die Terrassenhäuser in der Hege-straße mit preiswerten kleinen Wohnungen zu erhalten. Jetzt verlangt der Eigentümer am Eppendorfer Markt Mieten bis zu 27 Euro/qm kalt und im Hinterhof in der Hegestraße ist ein riesiger Klotz entstanden mit nur 12 großen hochpreisigen Wohnungen statt über 30 kleineren. Und auch die idyllische Gartensiedlung in Langenhorn wird bald Geschichte sein, da trotz erfolgreichen Bür-gerentscheids der Senat evoziert hat. Die Wärterhäuschen in der Lesserstraße wurden ebenfalls zum Abriss freigegeben und auch die Landarbeiterhäuschen an der Hebebrandstraße stehen auf der Abschussliste. So werden in der Stadt Stück für Stück historische Baudenkmäler zerstört und einer Bauwut geop-fert. Die Identifikation mit dem Stadtteil schwindet, historische Gebäudeensemble werden zer-stört und damit die Besonderheiten der Quartiere. Das dürfen wir auch in Zukunft nicht tatenlos hinnehmen! Gut ist es, dass nun endlich der Spatenstich für die Flüchtlingsunterkunft in Eppendorf erfolgt ist und nun schutzbedürftige Frauen und Kinder dort im nächsten Jahr ein vorläufiges Zuhause finden können. Auch das wäre ohne die Flüchtlingsinitiative in Eppendorf, die dem Widerstand vieler gut betuchter Bürger vor Ort immer wieder ihre Willkommenskultur entgegengesetzt hat, nicht möglich gewesen.

Nun noch zu einem großen Konzert und zu einem großen Skandal in Hamburg-Nord, der seit 2 Jahren die Öffentlichkeit beschäftigt: Das Rolling-Stones-Konzert im Stadtpark! Im Sommer 2017 haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, die Stadtparkwiese für ein G 20-Camp frei zu geben, was uns mit einem „No“ sowie Hohn und Spott quittiert wurde. Dem gegen-über vermietete der Bezirksamtsleiter Herr Rösler die Wiese unter Umgehung aller Gremien an die Rolling Stones und verteilte Freikarten. Diesen Skandal hat unsere Fraktion aufgedeckt. Wir for-dern eine transparente an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientierte Politik und keine heimlichen Verabredungen hinter dem Rücken der Gremien. Die Folgen solcher unverantwortlicher Alleingänge: staatsanwaltschaftliche Ermittlungen mit ungewissem Ausgang, kommissarische Bezirksamtsleitung und eine noch immer ramponierte Stadtparkwiese. Liebe Freundinnen und Freunde, unsere politischen Erfahrungen in den bezirklichen Gremien als Abgeordnete und in den Stadttei-len und Initiativen sind in unser Bezirkswahlprogramm eingeflossen. Geförderter Wohnraum mög-lichst ohne Bindung oder mit mindestens 30jähriger Bindung, Mietenstopp und niedrige Mieten und eine Stadtentwicklung im Interesse derer, denen die Stadt gehört - nämlich den Bürgerinnen und Bürgern - bleiben unsere Schwerpunkte. Grund und Boden sind nicht beliebig vermehrbar und dür-fen nicht für Spekulation missbraucht werden. Die Hamburger Baupolitik hat zu höheren Mieten und teuren Eigentumswohnungen geführt. Bezahlbarer Wohnraum ist weiterhin Mangelware. Wir meinen: SAGA und Genossenschaften müssen die Hauptakteure im Wohnungsbau sein und vor-handener Wohnraum muss besser genutzt werden; kein Leerstand, keine Vermietung an Touristen oder Bürofirmen. Wir könnten uns auch eine städtische Wohnungs-Tauschbörse vorstellen, um den vorhandenen Wohnraum besser zu nutzen. Weitere Schwerpunkte werden sein: Senkung der umweltschädlichen Emissionen Lärm und Abgase. Wir werden wie bisher mehr Geld für die Kinder- und Jugendarbeit fordern und für die gleichbe-rechtigte Einbeziehung der Geflüchteten in unsere Gesellschaft eintreten sowie für die Stärkung der MigrantInnen-Selbstorganisationen. Es ist uns durch die Zusammenarbeit mit den freien Trägern gelungen, dass der Bezirk Hamburg-Nord interfraktionell über zwei Millionen Euro mehr für die Kinder-Jugend- und Integrationsarbeit bei der BASFI eingefordert hat. 100.000 haben wir erhalten - ein Erfolg, der bei weitem nicht aus-reicht! Wir müssen noch mehr tun und uns weiter vernetzen und unseren Protest organisieren, um die Re-gierung zu mehr Geld für Soziales zu zwingen! Statt weitere Einsparungen und Schließungen hinzunehmen, fordern wir ein zweites Kinder- und Familienzentrum in Langenhorn nach dem Vorbild des KifaZ im Barmbek Basch zur Unterstützung vorwiegend junger Familien! Das ist für Langenhorn dringend notwendig!

Liebe Gäste und MitstreiterInnen für all diese wichtigen Ziele:
Wir hoffen, dass wir einige Anregungen zur Diskussion geben konnten und wünschen nun allen guten Appetit und gute Gespräche.

Karin Haas
für DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

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Shortlist Termine

refugees welcome
Linksfraktion und DIE LINKE. Hamburg-Nord unterstützen die Bürgerinitiative SOS Mühlenkampkanal nach Kräften
Die Investorin am Mühlenkampkanal Robert Vogel KG segelt unter falscher Flagge

SOS Mühlenkampkanal -
Bürgerentscheid gewonnen

Die Bürger-Initiative gewann mit mehr als 2/3-Mehrheit und hoher Wahlbeteiligung den Bürgerentscheid zum Erhalt der Grünflächen am Mühlenkampkanal. DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gratuliert herzlich!

Barmbek sagt NEIN
zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!

Lars Buchmann, Regionalausschuss-Sprecher der Fraktion DIE LINKE.in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord freut sich über die Einigkeit aller Fraktionen und Gruppen im Regionalausschuss Barmbek gegen rechtes Gedankengut und gegen den Thor-Steinar-Laden.

Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord)
Lars Buchmann (DIE LINKE. Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord) zeigt die Resolution "Nein zu Thor Steinar und rechtem Gedankengut!"

Einladung zum Frühjahrs-Brunch

Dieser Brunch als 'Come-Together' aller Freund_innen und Bündnispartner_innen der LINKEN war Lars sehr wichtig. Die Einladung wurde von ihm selbst gestaltet. Wir werden darum diese Veranstaltung durchführen - auch im Gedenken an Lars.

Wahrzeichen Eppendorfs zerstört
Wahrzeichen Eppendorfs zerstört

Politische Bilanz der Bezirksfraktion 2011-2014

In der ablaufenden Legislaturperiode hat DIE LINKE zusammen mit Bürgerinitiativen und den außerparlamentarischen Druck einiges im Bezirk bewegt und gegen die etablierten Parteien durchgesetzt. 

Unsere politische Bilanz können Sie hier <media 4092 _blank download "SONSTIGES, Linke BILANZ final, Linke BILANZ final.pdf, 0.9 MB">als PDF runterladen</media>.