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Unsere Anfragen nach §24/27 BezVG
und die Antworten darauf


Sachstand Kirche Dulsberg

Seit geraumer Zeit wird der Umbau der Kirche auf dem Dulsberg geplant. Zum derzeitigen Sachstand ergeben sich die folgenden Fragen: Weiterlesen


Leerstand: Skandal in Sachen Wohnraum im Bezirk Nord

Kleine Anfrage: Mindestens 470 Wohnungen stehen leer Weiterlesen


Schlafstellen in Winternotunterkünften für obdachlose Menschen im Winter 2010/2011

Zum Teil kam es in Hamburg selbst in diesem Sommer zu Kapazitätsengpässen bei den Notschlafstellen für obdachlose Menschen. Angesichts des kommenden Winters ergeben sich folgende Fragen: 1) Welche Einrichtungen bieten im Bezirk Hamburg-Nord im Winter 2010/2011 Schlafstellen in Winternotunterkünften oder reguläre Notschlafstellen für obdachlose... Weiterlesen


Nachfragen Parkplatz Fuhlsbüttler Str./Maurienstraße

Die oberflächliche und z.T. falsche Beantwortung der o.g. Anfrage gibt Anlass für folgende Nachfragen: Weiterlesen


Kleine Anfrage: Sporthalle Steinhauerdamm

Es gibt Gerüchte, dass betr. der Sporthalle am Steinhauerdamm Ideen seitens des Sportamtes entwickelt wurden diese evtl. zu einem Leistungszentrum um- und auszubauen Weiterlesen


Anfragen nach §24 BezVG

«In Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, können die Mitglieder der Bezirksversammlung große und kleine Anfragen an die Bezirksamtsleitung richten.
Große Anfragen sind ... innerhalb eines Monats von der Bezirksamtsleitung schriftlich zu beantworten. ... Kleine Anfragen ... sind ... binnen acht Arbeitstagen ... zu beantworten.»

Anfragen nach §27 BezVG

In allen Angelegenheiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, deren Erledigung [Beantwortung / die Redaktion] aber nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fällt ...
muss [die jeweils zuständige Behörde] der Bezirksversammlung innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der Fragen die Antwort übermitteln ...

BezVG = Bezirksverwaltungsgesetz