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Unsere Anfragen nach §24/27 BezVG
und die Antworten darauf


Kleine Anfrage beantwortet: Parkplatz Fuhlsbüttler Straße / Maurienstraße

Nach Presseberichten wird der Parkplatz Fuhlsbüttler Str./Maurienstraße von einer Firma "ZukunftArbeit gGmbH" betrieben.  Daraus ergeben sich folgende Fragen: 1. Wer ist Eigentümer der Fläche? 2. Zu welcher Jahrespacht und für welchen Zeitraum ist die Fläche an den Betreiber vermietet? 3. Durch wen erfolgte die Instandsetzung der Fläche... Weiterlesen


Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek

Kleine Anfrage 30/2010 der Fraktion DIE LINKE Betr.: Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek Hamburg, 1. April 2010 Die Bezirksversammlung beschloss am 14. Januar 2010: „Die Bezirksamtsleitung berichtet im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration über den Stand von Planungen zur Errichtung von so genannten... Weiterlesen


Beflaggung der Amtsgebäude am 8. März (internationaler Frauentag)

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune... Weiterlesen


Kleine Anfrage beantwortet: Winterdienst in Hamburg-Nord

Kleine Anfrage 9/2010 Betr.: Winterdienst in Hamburg-Nord Hamburg, 29. Januar 2010 Die Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen und Wegen hat in diesem Winter vielen BürgerInnen Anlass zur Klage gegeben. Daher fragen wir die Bezirksverwaltung: 1. Wie viele MitarbeiterInnen (eigene Beschäftigte) stehen dem Bezirksamt für den... Weiterlesen


künftige Nutzung des Gebäudes Weg beim Jäger 95

Das o.g. Grundstück und Gebäude steht seit einigen Jahren leer und droht, da es nicht genutzt wird, durch den langen Leerstand nachhaltigen Schaden zu nehmen. Weiterlesen


Anfragen nach §24 BezVG

«In Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, können die Mitglieder der Bezirksversammlung große und kleine Anfragen an die Bezirksamtsleitung richten.
Große Anfragen sind ... innerhalb eines Monats von der Bezirksamtsleitung schriftlich zu beantworten. ... Kleine Anfragen ... sind ... binnen acht Arbeitstagen ... zu beantworten.»

Anfragen nach §27 BezVG

In allen Angelegenheiten, die für den Bezirk von Bedeutung sind, deren Erledigung [Beantwortung / die Redaktion] aber nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fällt ...
muss [die jeweils zuständige Behörde] der Bezirksversammlung innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der Fragen die Antwort übermitteln ...

BezVG = Bezirksverwaltungsgesetz