DIE LINKE. Fraktion in der
Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Wer wir sind und was wir wollen
Ein Bezirk für Alle - sozial und solidarisch. Unsere kommunalpolitischen Ziele finden sie hier.
Wer wir sind und was wir wollen, finden Sie auf den persönlichen Vorstellungsseiten von Rachid Messaoudi, Angelika Traversin, Dino Ramm, Keyvan Taheri und Jonas Wagner.
»Themen-Tipp« - das ist uns wichtig:
Offener Brief an Timo Kranz, den Mitgliedern der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU, und FDP zur Kenntnis ich muss gestehen, dass ich von Deinen Äußerungen in der Mopo entsetzt bin. Wie kannst Du ernsthaft behaupten, unser dreizeiliger Antrag ohne jegliche Schuldzuweisungen würde "antisemitische Narrative" bedienen? Seid Ihr in Eurem Moralismus schon so weit abgedriftet, dass eine neutrale Formulierung ohne Vorwürfe an eine der beteiligten Konfliktparteien ausreicht, um uns das Bedienen von antisemitischen Narrativen zu unterstellen? Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest Du zahlreiche Definitionen von unterschiedlichen Formen von Antisemitismus, Antizionismus… Weiterlesen
Bezirksversammlung Hamburg-Nord verweigert Schweigeminute für tote Kinder und alle zivilen Opfer im Nahost-Konflikt Nachdem alle Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Oktober einmütig eine Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Angriffs abgehalten hatten und der Krieg in Gaza seit dem und auf unabsehbare Zeit immer weitere Opfer fordert, beantragte die Linksfraktion heute eine weitere Schweigeminute: »Die Fraktion DIE LINKE beantragt eine Schweigeminute abzuhalten, um den palästinensischen Kindern und allen Todesopfern im Nahost-Konflikt zu gedenken und damit ein Zeichen der Solidarität zu setzen.« Es ging und geht der Linksfraktion Hamburg-Nord nicht um Schuldzuweisungen und… Weiterlesen
Aktuelles aus Hamburg-Nord:
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, die Bezirksversammlung möge Sondermittel beschließen für: Kapelle 6 e.V., Grüner Saal e.v., Sportclub Alstertal-Langenhorn e.V., Sportclub Alstertal-Langenhorn e.V., Schreberjugend Hamburg e.V. Naturschutzgarten Eulennest, Sport Club Sperber von 1898 e.V., Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg v.V. (BSVH),… Weiterlesen
Sachverhalt: Seit dem 13. März 2020 sind alle Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) sowie alle öffentlichen Ausschusssitzungen ausgesetzt. Alle zwei Wochen kommen ausschließlich 15 Politiker*innen zu den Sitzungen des Hauptausschusses zusammen. Alle politischen Entscheidungen des Hauptausschusses werden unter Ausschluss der Presse und der… Weiterlesen
Temporäre Verkehrsberuhigung oder Sperrung für den Individualverkehr (echte Spielstraße) als Alternative zum Spielplatz Sachverhalt: Seit dem 16. März sind in Hamburg die Spiel- und Sportplätze zur Eindämmung der Corona- Pandemie gesperrt. Spaziergänge und die Nutzung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen sind in dieser Zeit eine… Weiterlesen
Sachverhalt: Niedrigschwellige Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil der kommunalen Politik in Hamburg-Nord. Sie ist ein wesentlicher Grund für die Akzeptanz von politischen Beschlüssen und erhöht den sozialen Frieden. Der Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren kommt dabei eine besonders wichtige Funktion zu. Gerade die vielen… Weiterlesen
Sachverhalt: Damit die Corona-Krise nicht auch die Mieten- und Wohnungskrise vor Ort verschärft, muss die Stadt unverzüglich ein Soforthilfeprogramm auflegen. Die Stadt muss nun vor allem die Menschen besonders schützen, die ein großes gesundheitliches Risiko tragen, geringe Einkommen haben, ohne feste Arbeitsverträge dastehen, zusätzlich zur… Weiterlesen
DIESE VERANSTALTUNG WURDE ABGESAGT Wann : Ostermontag, 13. April 2020, 12:00 Uhr Abschlusskundgebung und Friedensfest ab 13:30 Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz/Lange Reihe Wo : Sankt-Georgs-Kirchhof (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : Teilnehmer*innen: Wir alle Redende:… Weiterlesen
40 Jahre Widerstand mit Chorgesang - Jubiläumskonzert des Chores Hamburger Gewerkschafter*innen DIESE VERANSTALTUNG WURDE ABGESAGT Wann : 21. März 2020, 19:00 Uhr, Einlass: 18.30Uhr Wo : Miralles Saal, Jugendmusikschule Hamburg, Mittelweg 42 (U-/S-Bahn Hauptbahnhof) Wer : Cho… Weiterlesen
Linksfraktion kritisiert Falschparken auf Schutzstreifen am Mühlenkamp Parken und Halten in zweiter Reihe, Lieferverkehr und Kurzparker auf den Schutzstreifen - eine unhaltbare Situation für Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und besonders: für Schulkinder. Der Verkehr am Mühlenkamp steht kurz vor dem Kollaps. Trotz rot gekennzeichneter… Weiterlesen