Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Musikerzentrum in Barmbek in der Debatte der Bezirksversammlung Weiterlesen

Sachverhalt: Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um sozialer Isolation und Ausgrenzung entgegen zu wirken. Sie ist zugleich auch Voraussetzung für die Rückkehr in den Arbeitsmarkt. Deshalb sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit alle ihr Recht auf Mobilität wahrnehmen können. Innerhalb Hamburgs sind über 200.000 Personen, darunter… Weiterlesen

Es soll künftig eine provisorische Beschilderung von Baugebieten eingeführt werden, damit Krankenwagen künftig ihren Weg finden Weiterlesen

Grünes Licht zu später Stunde DIE LINKE setzt Sondermittel für Veranstaltung der Bredelgesellschaft durch Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord vom 6. Mai ging bereits in die Verlängerung über 22 Uhr hinaus. Dann wurde erneut über einen Antrag der Willi-Bredel-Gesellschaft abgestimmt. Die Geschichtswerkstatt hatte die Bezuschussung einer… Weiterlesen

Demonstration am 4. Mai, 17 Uhr geplant Weiterlesen

Antrag der Fraktion  DIE LINKE  Bericht des/der BSU im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Verbraucherschutz Hamburg, 22. April 2010 Sachverhalt:  Ein Großteil der Hamburger Bevölkerung ist durch Verkehrslärm (Straßen-, Schienen-, Luftverkehr) in einem gesundheitsgefährdenden Ausmaß betroffen. Weiterlesen

§ 6 Einberufung Die Bezirksversammlung ist in der Regel monatlich oder, wenn mindestens ein Fünftel der Mitglieder der Bezirksversammlung es unter Angabe des Beratungsgegenstandes ver¬langt, zusätzlich durch das vorsitzende Mitglied der Bezirksversammlung einzuberufen. Weiterlesen

Bezirksversammlung Hamburg-Nord stimmt mehrheitlich für runden Tisch zur Zukunft des Freibades Weiterlesen

Linksfraktion fordert Beflaggung der Amtsgebäude Weiterlesen

Kleine Anfrage 30/2010 der Fraktion DIE LINKE Betr.: Eröffnung eines 2nd-Hand-Ladens (Sozialkaufhaus) in Barmbek Hamburg, 1. April 2010 Die Bezirksversammlung beschloss am 14. Januar 2010: „Die Bezirksamtsleitung berichtet im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration über den Stand von Planungen zur Errichtung von so genannten… Weiterlesen

Gemeinsamer Antrag der SPD-, der DIE LINKE- und der FDP-Fraktion sowie der Gruppe Nordabgeordnete (GNA) Sachverhalt:Der von der Bürgerinitiative „Rettet das Freibad Ohlsdorf“ diesbezüglich initiierte Bürgerentscheid ist im Sinne der Initiative positiv verlaufen. Eine Änderung des gültigen Planungsrechtes durch den Bezirk wird es demnach nicht… Weiterlesen

Museum der Arbeit Hier: Beabsichtigte Verlegung in die HafencityGemeinsamer Antrag von SPD, LINKE, FDP, GNA Sachverhalt:Es verdichtet sich immer mehr, dass die Absicht besteht, das seit vielen Jahren in Barmbek beheimate „Museum der Arbeit“ in die HafenCity umzusiedeln. Das Museum der Arbeit ist das Herzstück von Barmbek. Eine Verlagerung wäre… Weiterlesen

Evaluation des bezirklichen NaturschutzesAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Am 28.06.2005 hat der CDU-Senat (Drs. 18/2498) eine umfassende Verwaltungsreformbeschlossen, die von der Bürgerschaft später gebilligt wurde.Dabei wurden wichtige Aufgaben des Naturschutzes, wie die Verwaltung von Naturschutzgebieten mit diversen… Weiterlesen

Antrag Hartz IV – Urteil des Bundesverfassungsgerichts:Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft SGB II muss die Hilfebedürftigen über den neuen Anspruch auf Sonderbedarfsleistungen aufklären!Antrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9.2.2010 (Az.: 1 BvL 1, 3 und 4/09) zu Hartz IV den Hilfebedürftigen… Weiterlesen

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune… Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen