Unsere Anträge an die Bezirksversammlung

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune… Weiterlesen

Am 19. März 1911 wurde in Dänemark, Deutschland, Österreich-Ungarn und der Schweiz der erste Frauentag gefeiert. Mit der Wahl des Datums sollte der revolutionäre Charakter des Frauentags hervorgehoben werden, denn der Vortag, der 18. März, war der Gedenktag für die Gefallenen während der Märzrevolution 1848. Außerdem hatte auch die Pariser Commune… Weiterlesen

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kampa) Nachnutzungskonzeptb) Sozialklausel--bezahlbare Mieten für finanziell schlechter gestellte     Personengruppen aus dem Regionalbereich Barmbek/Uhlenhorst/Dulsberg/Hohenfelde c) Grundstücksüberlassung in ErbpachtÄnderungsantrag der DIE LINKE-Fraktion zur Drs. 4179/10 Sachv… Weiterlesen

Sachverhalt: Die Schön Klinik Eilbek (ehemalige Allgemeine Krankenhaus Eilbek der LBK) verfügt über eine urologische Station mit einem exzellenten Ruf. In dieser finden jährlich ca. 2000 Operationen statt. Der überwiegende Teil der Patientinnen und Patienten sind ältere Menschen. Somit ist absehbar, dass bei gegenwärtigem demografischen Wandel die… Weiterlesen

Sachverhalt: In Hamburg-Nord befindet sich die Geschäftsstelle der… Weiterlesen

Die Bezirksversammlung hat in ihrer letzten Sitzung einen FDP-Antrag bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE beschlossen, der die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zum Handeln in Sachen Hallen- und Freibad Ohlsdorf auffordert. Der Antrag der FDP greift nicht nur ins Leere, sondern offenbart den fehlenden Willen der Parteien, sich an das… Weiterlesen

Schwarz-grüner Boykottblock bringt nur Lippenbekenntnisse zur Barrierefreiheit Weiterlesen

Barrierefreie Wahllokale für die nächste WahlBeschlussempfehlung des Ausschusses Soziales / Gesundheit und Integration(einschließlich abgelehnter Unterpunkte) SachverhaltDer Ausschuss Soziales / Gesundheit und Integration hat sich in seiner Sitzung am 25.02.2010auf der Grundlage eines Antrags der Fraktion DIE LINKE eingehend mit der o.g. Thematikb… Weiterlesen

Gutachten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept für das Hallen- und Freibad OhlsdorfAntrag der DIE LINKE Fraktion Sachverhalt:Das Hallen- und Freibad Ohlsdorf ist ein wichtiges und zentrales Naherholungsangebot, welches weit über die Bezirksgrenzen hinausstrahlt. Zuletzt bekundeten ein erfolgreiches Bürgerbegehren sowie ein erfolgreicher… Weiterlesen

AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss  Eppendorf-Winterhude folgende  Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias. Weiterlesen

Benennung Stadtteilbeirat Essener StraßeAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE benennt für den Stadtteilbeirat Essener Straße Rachid Messaoudi.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten. Weiterlesen

Neuordnung der Nutzung eines Teils der öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Hamburg-Nord zur Verbesserung der Sauberkeit und zum Erhalt der Anlagen als beliebte Ausflugsziele für Bewohner und GästeGemeinsamer Antrag von CDU-, SPD-, GAL und DIE LINKE-Fraktion, sowie denNordabgeordneten Sachverhalt:Die Grünanlagen in Hamburg-Nord sind wesentliche… Weiterlesen

Geplantes Musikerzentrum in Barmbek-Süd, Marschnerstr./Holsteinischer Kamp a)  Bezahlbare Mietenb)  NachnutzungskonzeptSachverhalt:Im Bereich des ehemaligen Raffay-Grundstückes plant eine Investorengruppe ein Musikerzentrum. Derzeitige Eigentümerin ist die Stadt.Das Projekt könnte für den Standort Barmbek-Süd eine positive Entwicklung einleiten.Das… Weiterlesen

AusschussbenennungenAntrag der DIE LINKE-Fraktion Sachverhalt:Die Fraktion DIE LINKE nimmt für den Regionalausschuss  Eppendorf-Winterhude folgende Umbenennung vor:Vertreter von Frau Traversin istanstelle von Herrn Franz Josef Peinejetzt Herr Frank Zacharias.Beschlussvorschlag:Um Kenntnisnahme und Zustimmung wird gebeten.Peter HeimFraktionsvorsitz… Weiterlesen

INTERFRAKTIONELLER ANTRAG sowie der Gruppe Nordabgeordnete Betr.: Verlegung der Bushaltestelle „ U Langenhorn Nord“  In der Stellungnahme der BSU (4062/10) beziffert der HVV bzw. die Hochbahn die Mehrkosten bei Verlegung der Bushaltestelle „U Langenhorn Nord“, wie im CDU-Antrag 2993/09 gefordert, auf jährlich  ca. 70.000 Euro. Desweiteren soll… Weiterlesen

Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Dulsberg muß diskutiert werden Weiterlesen

Durch den anhaltenden Krieg in Afghanistan, Syrien, Libyen und dem Irak und die fortbestehende Diskriminierung von Minderheiten in den Balkanstaaten ist in absehbarer Zeit nicht mit einer Reduzierung der Zahl schutzsuchender Menschen in Hamburg zu rechnen. Weiterlesen

Linksfraktion schlägt Umbau zu Wohnraum vor Weiterlesen

Am Bahnhof Ohlsdorf (Umsteigebahnhof) sind die Räumlichkeiten für Toiletten noch vorhanden aber seit Längerem geschlossen. Weiterlesen

Leider ist die sichere Abstellmöglichkeit bisher nicht an allen Bahnhöfen im Regionalbereich Fuhlbüttel-Langenhorn gewährleistet. Weiterlesen