Sachverhalt und Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck 300 Stiftung WAS TUN! 5.992,00 € STADTGEMÜSE Eppendorf Lütte Looge … Weiterlesen

Neubenennung Fraktion DIE LINKE Nord in den Ausschüssen und Benennung des Fraktionsvorsitzenden und Vertreters Sachverhalt: Durch den Austritt von Frau Traversin aus der Fraktion DIE LINKE ergeben sich folgende Änderungen: Den Fraktionsvorsitz übernimmt Herr Jonas Wagner. Sein Vertreter ist Herr Keyvan Taheri. Die Mitglieder in den Ausschüssen… Weiterlesen

Offener Brief an Timo Kranz, den Mitgliedern der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU, und FDP zur Kenntnis ich muss gestehen, dass ich von Deinen Äußerungen in der Mopo entsetzt bin. Wie kannst Du ernsthaft behaupten, unser dreizeiliger Antrag ohne jegliche Schuldzuweisungen würde "antisemitische Narrative" bedienen? Seid Ihr in Eurem Moralismus… Weiterlesen

Bezirksversammlung Hamburg-Nord verweigert Schweigeminute für tote Kinder und alle zivilen Opfer im Nahost-Konflikt Nachdem alle Fraktionen der Bezirksversammlung Hamburg-Nord im Oktober einmütig eine Schweigeminute für die Opfer des Hamas-Angriffs abgehalten hatten und der Krieg in Gaza seit dem und auf unabsehbare Zeit immer weitere Opfer… Weiterlesen

Erstmals in Hamburg: In Ohlsdorf sollen drei Straßen nach Opfern des kolonialen Unrechts und einem Widerstandskämpfer aus ehemals deutschen Kolonien benannt werden Der zuständige Regionalausschuss hat in seiner Sitzung am 10.07.2023 auf Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und FDP beschlossen, die Umbenennung von drei Straßen in… Weiterlesen

Sachverhalt: Am 24.07.1985 wurde Mehmet Kaymakçı auf seinem Weg nach Hause in der Straße Hohe Liedt brutal von drei Rechtsextremisten ermordet. Vorletztes Jahr wurden mit Mitteln der Bezirksversammlung eine Gedenktafel errichtet und am 36. Jahrestag unter Einladung von Verwandten aus der Türkei, der zweiten Bürgermeisterin, dem Bezirksamtsleiter… Weiterlesen

Sachverhalt: Petitum/Beschluss: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck 252 SV Groß Borstel v. 1908 e. V. 2.310,00 € Gesundheitsfest am 17.06.23 … Weiterlesen

Unser sehr geschätzter Kollege, Sebastian Haffke von der SPD Fraktion, ist kurz vor seinem 55. Geburtstag überraschend verstorben.  Wir können es nicht fassen und sind auf das Tiefste erschüttert. Wir haben in der letzten Woche noch telefoniert und heute ist ein gemeinsamer Weg zu Ende? Seine ruhige und sachliche Art zu argumentieren und seine… Weiterlesen

Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel (FOLAG) hat sich immer wieder kritisch mit seinen kolonialbelasteten Straßennamen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg befasst (Drs. 20-6898 [1]). Am 17.04.2023 um 18 Uhr im Gemeindesaal der St. Marienkirche zu Ohlsdorf wird nun eine Sondersitzung des… Weiterlesen

Sachverhalt: In Deutschland stellen seit 1996 ehrenamtlich engagierte schwarze afrikanische und afrikanisch-diasporische Menschen den Black History Month Hamburg (BHMH) auf die Beine. Jedes Jahr im Februar finden Workshops, Lesungen, Ausstellungen, Vorträge, Musikevents, Podiumsgespräche und vieles mehr statt. Durch den Black History Month (BHM)… Weiterlesen

Sachverhalt: Das Bezirksamt schlägt vor, 10.021,-€ bereit zu stellen, um damit die Erstellung einer Projektskizze durch externe Architekten zu finanzieren. Aktuell läuft der Aufruf für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SKE). Das Bezirksamt möchte sich mit dem Ersatzneubau für das Vereinsgebäude des VfW Oberalster bewerben.… Weiterlesen

Sachverhalt und Petitum: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck i k 18 1 Internationaler Bund e. V. 1.227,00 € EDV-Ausstattu… Weiterlesen

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 168 Barmbeker Initiative gegen Rechts 2.113,00 € … Weiterlesen

Sachverhalt:  Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen: Petitum / Beschluss: Nr. Antragssteller Antragssumme Antragszweck i k 132 Eimsbütteler Turnverband e. V. 9.000,00 € A… Weiterlesen

Friedenspolitik und Antifaschismus stärken In der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mehrheitlich beschlossen, den Senat und die Bürgerschaft aufzufordern, den 8. Mai in Hamburg zum Feiertag zu erklären. Damit schloss sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord der Forderung Esther Bejaranos… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel: Eine herausragende Antifaschistin und Musikerin würdigen: Saal im Stavenhagenhaus nach Esther Bejarano benennen Drucksache: 21-3198 Sachverhalt: Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß… Weiterlesen

Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen! Sachverhalt: Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz forderte die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland, Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären: „Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag,… Weiterlesen

Benennung von Plätzen und Straßen auf der Uhlenhorst und in Barmbek-Süd / Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg Sachverhalt: Der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg hat sich in seiner Sitzung am 17.05.2021 auf der Grundlage eines interfraktionellen Antrages mit o.g. Thematik… Weiterlesen

[Antworten des Amtes in eckigen Klammern und kursiv] Sachverhalt: Am 15.08.2009 gab es von Mitgliedern der NPD bei einem Infostand der NPD an der Fuhlsbüttler Straße / Hartzloh brutale Übergriffe auf Passant*innen und Gegendemonstrant*innen. Eine Frau erlitt durch einen Faustschlag ins Gesicht eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen (siehe… Weiterlesen

Unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Sachverhalt: Wie dem aktuellen Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg (Drs. 22/2400) sowie den Einzelplänen der Bezirke entnommen werden kann, stehen dem sowieso schon seit Jahren chronisch unterfinanzierten Bezirk Hamburg-Nord… Weiterlesen

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Tafel und Einweihungsveranstaltung Interfraktioneller Antrag Sachverhalt: Per Beschluss eines interfraktionellen Antrags [1] stellte die Bezirksversammlung Hamburg- Nord am 17.01.2019 5.000 Euro aus bezirklichen Mittel für die Installation einer Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Mehmet Kaymakcı… Weiterlesen

Keine Profite mit Miete - Gutes Zuhause für alle! Mietenwahnsinn und Verdrängung stoppen - Mietendeckel bundesweit Demo am Samstag, 24. April 11-13:00 Uhr vor dem Museum der Arbeit Hohe Mieten senken und gemeinnützige Wohnungswirtschaft nachhaltig aufbauen - für ein gutes Zuhause für alle. Der SPD-GRÜNEN-Senat überlässt den Wohnungsbau… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE verlässt Bezirksversammlung »... Das Argument der LINKEN: Die Aufstellung von Geräten im Johannes-Prassek-Park sei "sozial unausgewogen", so der Abgeordnete Rachid Messaoudi, in Barmbek-Nord und auf dem Dulsberg sei der Bedarf deutlich größer. "Wenn wir etwas Gutes tun wollen, dann lieber für Menschen, die wenig haben, im Umfeld… Weiterlesen

Grünrote Koalition macht Wahlgeschenke für 90 Tausend Euro. In der Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord dieser Woche wurde mehrheitlich ein Antrag der Fraktionen der Grünen und der  SPD beschlossen, Outdoor-Fitnessgeräte im öffentlichen Raum aufzustellen. Dafür soll in unterschiedlichen Stadtteilen geprüft werden, wo es geeignete… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE verlässt unter Protest die Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Im Zuge einer gewöhnlichen parlamentarischen Debatte, bei der die CDU einen Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE unterstützte, wurde seitens des Grünen-Abgeordneten Camp geäußert, dass „das Hufeisen“ gut funktioniere. Die eindimensionale und in der… Weiterlesen

Bezirkliche Sondermittel - Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachverhalt: Die Fraktion DIE LINKE beantragt, der Haushaltsausschuss möge Sondermittel wie folgt beschließen:   Nr. Antragssteller Antragssumm e Antragszweck     77 Grüner Saal e. V. 594,6… Weiterlesen

Im Bezirk Hamburg-Nord wurden Stolpersteine mit zementartiger Masse begossen und Wolfsangel-Runen gesprüht. Die Hamburger Stolpersteine stellen das größte dezentrale Denkmal der Welt dar. Sie dienen der Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus und mahnen uns: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus! Rechten scheint dagegen alles, was… Weiterlesen

Sachverhalt: Vor 2 Jahren wurde das Gebäude auf dem Bauspielplatz Poßmoorweg mit Mitteln der Bezirksversammlung Hamburg-Nord saniert. Bei späteren garantiebedingten Reparaturen stellte die ausführende Firma fest, dass das Dach aufgrund von Durchnässung erhebliche Schäden erlitten hatte, die von der Garantie nicht abgedeckt waren, aber dringend… Weiterlesen

Sachverhalt: Am 15.08.2009 gab es von Mitgliedern der NPD bei einem Infostand der NPD an der Fuhlsbüttler Straße / Hartzloh brutale Übergriffe auf Passant*innen und Gegendemonstrant*innen. Eine Frau erlitt durch einen Faustschlag ins Gesicht eine Gehirnerschütterung sowie Prellungen (siehe Mopo vom 17.08.2009, NPD-Wahlkämpfer haben mich… Weiterlesen

Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Nord III [Antwort der Verwaltung kursiv ] Sachverhalt: Am 15.08.2009 gab es von Mitgliedern der NPD bei einem Infostand der NPD an der Fuhlsbüttler Straße / Hartzloh brutale Übergriffe auf Passant*innen und Gegendemonstrant*innen. Eine Frau erlitt durch einen Faustschlag ins Gesicht eine… Weiterlesen

Antrag auf Erstellung einer solarbetriebenen Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen Götzberger Weg und Anita-Sellenschloh-Ring, Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Sachverhalt: Der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel hat sich in seiner Sitzung am 02.12.2019 mit der o.g. Thematik auf… Weiterlesen

FDP-Abgeordneter bewertet die Revision einer NS-Straßenumbenennung moralisch höher als eine Umbenennung nach Opfern des Genozids in Afrika? DIE LINKE will nicht, dass Opfergruppen gegeneinander ausgespielt werden. Der Regionalausschuss Fuhlsbüttel, Ohlsdorf, Langenhorn, Alsterdorf, Groß- und Klein Borstel hat einstimmig beschlossen, die Straßen… Weiterlesen

Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig! Gemeinsamer Antrag der GRÜNE Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Sachverhalt: In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt /… Weiterlesen

Drs. 21-0193, Bezirkliche Sondermittel,  u.a. an Bauspielplatz Poßmoorwiese für die Instandsetzung der Tarzan & Jane Kletterstrecke, Aktivspielplatz Hamburger Straße e. V. – Projekt: Aktivspielplatz Uhlenhorst für den Kauf einer Waschmaschine, Kulturmix in Langenhorn e. V. für 3 Kinderveranstaltungen im LaLi, ISV Alsterdorf e. V. für das… Weiterlesen

DIE LINKE schreibt Geschichte – endlich sollen Straßen umbenannt werden, die noch an Adolph Woermann erinnern. Am Montag beschloss der zuständige Regionalausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einstimmig den von der Fraktion DIE LINKE. eingebrachten Antrag auf Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg. Zuvor hatten zahlreiche… Weiterlesen

Hier finden Sie ein paar Impressionen vom diesjährigen Frühjahrsbrunch der Linksfraktion Hamburg-Nord im Bürgerhaus Barmbek. Die Stimmung war prima, der Hunger groß und es wurde ausgiebig an allen Tischen diskutiert. Ob die Diskussionen immer die Bilanz der Linksfraktion zu ihrer nun abgelaufenen Wahlperiode zum Thema hatte, wissen wird nicht. Aber… Weiterlesen

Nazi-Straßennamen sollen endlich weg »Noch immer gibt es in der Hansestadt Straßennamen, die Personen ehren, die sich bei den Nationalsozialisten verdient machten. ... Auch Prof. Dr. Franz Oehlecker hatte sich gegen „lebensunwertes Leben“ eingesetzt, erklärt Rachid Messaoudi von der Linksfraktion Nord. Der Chef- Chirurg in Barmbek übernahm… Weiterlesen

Am 06.02.18 hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord mit dem interfraktionellen Antrag zu Straßennamen nach NS-belasteten Personen beschlossen, der Kulturbehörde drei Straßen zur Umbenennung vorzuschlagen. Nachdem Bürger aus dem Stadtteil Langenhorn in der Regionalausschusssitzung Anfang Januar die drei nach NS-belasteten Ärzten… Weiterlesen

Straßennamen vor dem Aus »... Die Historikerin und Sozialwissenschaftlerin hatte im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung die Datenbank „Die Dabeigewesenen“ auf hamburg.de mitentwickelt, unter vielen anderen die Profile von Theodor Heynemann (1878-1951) ... Theodor Fahr (1877-1945) und Franz Oehlecker (1874-1957) erforscht und sie als… Weiterlesen

Sachverhalt: Hamburg-Nord ist ein leidgeprüfter Bezirk. Bereits drei Mal wurde demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks in Form eines Bürgerbegehrens oder –entscheids mit einer fragwürdigen Argumentation durch den Senat ausgehebelt (2013: Pergolenviertel, 2014: Wulffsche Siedlung, 2015: Schwimmbad Ohlsdorf). Zwar kann der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag und der Gruppen Piraten und FDP und des Abgeordneten Kai Debus Sachverhalt: In der Sitzung am 08.01.2018 befasste sich der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel unter Top 5.3 mit einer Eingabe eines Bürgers zum Thema NS-belastete Straßennamen (siehe Anlage 1). Über die in der Eingabe… Weiterlesen

Rede zur Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms Hamburg-Nord Das Wohnungsbauprogramm hat zwei eklatante Mängel und ist deswegen für die Fraktion DIE LINKE nicht zustimmungsfähig. 1. Welche Wohnungen gebaut werden Gerade Großstädte erfahren eine enorme Zuwanderung vom Land wie aus dem Ausland. Die zunehmende Knappheit von Wohnungen führt ohne… Weiterlesen

Aus für "Thor Steinar" in Barmbek! Nordic Company an der Fuhlsbüttler Straße muß Ende Januar 2018 die Pforten schließen. «Es ist geschafft! Zum 31.01. 2018 muß „Thor Steinar“ in Barmbek den Schlüssel umdrehen. Unsere Hauptforderung „Nazis raus“ könnte danach sogar durch Zwangsräumung durchgesetzt werden» freut sich Rachid Messaoudi, Mitglied… Weiterlesen

Sachverhalt: Hamburg ist eine kulturell vielseitige und lebendige Stadt und nennt sich zurecht Musikstadt. Die Handelskammer hat sogar die Vision, Hamburg bis 2025 zur Musikstadt Nummer eins in Deutschland zu machen (vgl. Standpunkte – Musikstadt Hamburg, Handelskammer August 2014). Hamburg trägt mit der Hochschule für Musik und Theater, der… Weiterlesen

Dorotheen-Kai: Senat will Bürgerbegehren aushebeln » ... Der Bezirk soll angewiesen werden, die Nachverdichtung am Mühlenkampkanal zügig zu genehmigen. Kritik kommt nicht nur von den Linken. ... Es erscheine geboten, das Bezirksamt „anzuweisen, den Bebauungsplan Winterhude 23 zügig durchzuführen und festzustellen“. Die Linksfraktion in… Weiterlesen

Sachverhalt: Lärm- und Abgasemissionen machen nachweislich krank und verursachen kaum absehbare Kosten im Gesundheitswesen. Einen nicht unerheblichen Anteil an diesen Emissionen hat in der Freien und Hansestadt Hamburg – neben dem Straßen- und Schifffahrtsverkehr – der Luftverkehr. Hier ist Hamburg-Nord in besonderem Maße vom „Hamburg Airport -… Weiterlesen

Demo gegen Thor-Steinar-Laden Am 20. Mai soll „bunt“ in der Fuhle protestiert werden. Kritik an Mahnwachen «Barmbek Der Protest gegen den „Thor Steinar“-Laden an der Fuhlsbüttler Straße 257 geht weiter. Wie berichtet hatte der Laden der Nordic Company im März eröffnet (das Wochenblatt berichtete). Unter diesem eher unscheinbaren Namen wird… Weiterlesen